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FUKUSHIMA MAHNT: ATOMANLAGEN JETZT ABSCHALTEN! Bundesweite Großdemonstrationen am 9. März 2013

04. März 2013  Allgemein, Anti-Atom, Anti-Atom-Bewegung, antiakw, antiatom, Atomausstieg, Atomausstieg selber machen, Atomenergie, Atomexport, Atomkraft, Atommüll, Atomtechnologie, Atomunfall, Energiekämpfe, Energiewende, EURATOM - Nein danke!, Grohnde, Grohnde-Kampagne, Gronau, Gundremmingen, NaturFreunde, Neckarwestheim, Termine/Veranstaltungen

Fukushima 2013 antiatom antiakwZum zweiten Jahrestag der Reaktorkatastrophe von Fukushima rufen Bürgerinitiativen und mehrere bundesweite Organisationen und Verbände zu großen Demonstrationen an Atomstandorten auf. Geplant sind Demonstrationen am Atomkraftwerk Neckarwestheim (BaWü), in Günzburg, nahe des AKW Gundremmingen (Bayern) und an der Uranfabrik in Gronau (NRW). Die größte Aktion wird eine 350 km lange Aktions- und Menschenkette rund um das AKW Grohnde (Niedersachsen).  Getragen und organisiert werden diese Proteste von breiten, regionalen Büdnissen. Auch international finden zeitgleich Demonstrationen statt, so in Japan, Paris und im belgischen Tihange.

 

“Die Katastrophe von Fukushima dauert an. Rund 200.000 Menschen wurden evakuiert, weite Regionen sind auf Jahrzehnte unbewohnbar. Atomkraft, das ist Fukushima und Tschernobyl, Anhäufung von Atommüll, Zunahme von Krebs und Material für Bomben. Atomkraft ist menschenverachtend, nicht beherrschbar und muss sofort beendet werden. Im Wahljahr setzen wir ein deutliches Signal”, so Jochen Stay von der Anti-Atom-Organisation .ausgestrahlt.

 

„Als Katastrophenschützer werden wir nach einem Super-GAU nicht wirklich helfen können“, so Dr. Angelika Claußen von der atomkritischen Ärzteorganisation IPPNW. „Die Katastrophenschutzpläne sind katastrophal untauglich. Wir fordern als Ärzte die Stilllegung aller Atomkraftwerke jetzt.“

 

Thorben Becker vom BUND ergänzt: “Die Demonstrationen am 9. März wenden sich entschieden gegen die gefährliche Hinhaltetaktik der Politik und der Stromkonzerne, neun Atommeiler weiter laufen zu lassen. Jetzt dringend nötig sind dagegen Atomausstieg und globaler Klimaschutz. Wir wehren uns an vielen Orten gegen Atom- und Kohlekraftwerke, wir setzen uns ein für Energieeinsparung und den raschen Ausbau Erneuerbarer Energien – dezentral und in Hand der Bürgerinnen und Bürger.”

 

Mit der Aufforderung: “Stell Dir vor, die Katastrophe findet nicht 9.000 km entfernt statt, sondern vor Deiner Haustür”, ruft die Regionalkonferenz AKW Grohnde abschalten zu einem großangelegten Katastrophenszenario auf. Um ein angenommenes Evakuierungsgebiet, rund 40 km um den Reaktor, soll eine Aktions- und Menschenkette mit rund 200 Aktionspunkten entstehen und zeigen, welches Ausmaß eine solche Katastrophe auch in Deutschland haben könnte. Bernd Schlinkmann: “Wir wissen, dass Katastrophen auch in Grohnde möglich sind, ein Schutz davor aber nicht. Deshalb fordern wir: Alle Meiler jetzt abschalten!”

 

Die Uranfabriken in Gronau und Lingen produzieren unbefristet Brennstoff für Kraftwerke in aller Welt, sie sind Motoren der Atomindustrie. Udo Buchholz vom BBU-Vorstand und aktiv im Gronauer Bündnis gegen die Urananreicherungsanlage: “Uranabbau verursacht strahlende Mondlandschaften in Ländern wie Kanada und Australien, hochgefährliche Atomtransporte fahren mitten durch die Städte und Atommüll wird zur Vertuschung der ungelösten Entsorgung ständig hin und her gekarrt. Deshalb fordern wir: Uran im Boden lassen, alle Atomkraftwerke und Uranfabriken jetzt abschalten!”

 

In Gundremmingen laufen die letzten beiden Siedewasserreaktoren der Bundesrepublik. Dazu Ulrike Brenner vom Forum Gemeinsam gegen das Zwischenlager und für eine verantwortbare Energiepolitik e.V.: “Dies ist ein besonders störanfälliger AKW-Typ, ähnlich dem Fukushima-Reaktor. Und gleich nebenan wird ein riesiges Atommüll-Zwischenlager aufgebaut mit bisher 42 Castoren. In jedem einzelnen lagert etwa so viel Radioaktivität, wie in Tschernobyl insgesamt freigesetzt wurde. Kein einziges Gramm Atommüll ist sicher entsorgt.”

 

Nicht nur Japan, auch die Region rund um das AKW Neckarwestheim ist Erdbebengebiet. “Ein Weiterbetrieb von Neckarwestheim ist nicht zu verantworten, der Meiler muss sofort stillgelegt werden. Landesregierungen – wie die grün-rote in Baden-Württemberg – dürfen nicht aus wirtschaftlichen Interessen den Atomausstieg verzögern”, so Wolfram Scheffbuch, Bund der Bürgerinitiativen Mittlerer Neckar e.V. (BBMN).

 

Pressekontakte:

http://anti-atom-demo.de/start/presse/pressekontakt/

 

Weitere Informationen:

Grohnde, Menschenkette: http://www.grohnde-kampagne.de/

Gronau, Demonstration: http://www.fukushima-jahrestag.de/

Gundremmingen, Demonstration in Günzburg): http://www.atommuell-lager.de/index.php

Neckarwestheim, Demonstration in Kirchheim/Neckar: http://www.endlich-abschalten.de/home.html

 

Bundesweiter Trägerkreis:

“Fukushima mahnt: Atomanlagen jetzt abschalten!”: http://anti-atom-demo.de/

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Forum gegen Zwischenlager: Ausweitung der Atomstromproduktion: Rückzug in Grafenrheinfeld – Beharren in Gundremmingen

03. März 2013  AKW, Allgemein, Anti-Atom, Anti-Atom-Bewegung, antiakw, antiatom, Atomausstieg, Atomenergie, Atomkraft, Atommüll, Atomtechnologie, Atomunfall, Bayern, Energiekämpfe, Energiewende, Grafenrheinfeld, Gundremmingen, NaturFreunde, RWE

 

Medienmitteilung v. 1.3.13

 

 

Ausweitung der Atomstromproduktion

Rückzug in Grafenrheinfeld – Beharren in Gundremmingen

 

anti atom sonneDas Bayerische Umweltministerium hat jetzt unserer Bürgerinitiative geantwortet: Eon hat den Antrag zur Ausweitung der Atomstromproduktion im AKW Grafenrheinfeld in der letzten Zeit stiekum zurückgezogen. RWE hingegen will im AKW Gundremmingen vergrößern.

 

Eon hat den am 16.5.2000 gestellten Antrag zur Erhöhung seiner thermischen Reaktorleistung von 3.765 auf 3.950 Megawatt zurückgezogen. Dies antwortete jetzt das Bayerische Umweltministerium in einem Schreiben unserer Bürgerinitiative. Die Reaktorsicherheitskommission hat dieses Vorhaben ausführlich begutachtet. Das Bundesumweltministerium hatte am 3.4.2004 beschieden, dass die im Entwurf vorgelegte Genehmigung des Bayerischen Umweltministeriums nicht erteilt werden darf und nachgebessert werden muss. Jetzt hat offenbar Eon das Vorhaben abgebrochen und den Genehmigungsantrag endgültig zurückgezogen.

Anders sieht es im schwäbischen AKW Gundremmingen aus. Dort will RWE die Genehmigung zur Atomstromausweitung in beiden Atomreaktoren. Ursprünglich wurde der Antrag am 14.9.1999 gestellt und dann am 19.12.2001 durch einen abgeänderten Bewilligungsantrag ersetzt.

 

Chronik des RWE-Versuchs, eine Atomstromausweitung für das Akw Gundremmingen genehmigt zu bekommen

14.9.1999

Das Atomkraftwerk Gundremmingen beantragt die Genehmigung, die thermische Leistung sowohl von Block B als auch von Block C von je 3840 Megawatt (3.840.000 Kilowatt) um 6,8 % auf 4.100 MW auszuweiten. Über dieses Vorhaben wird die Öffentlichkeit nicht informiert.

Damit soll die elektrische Bruttoleistung jedes Reaktors von 1344 auf 1450 MW gesteigert werden. Also um 7,9 Prozent. Diese Kapazitätsausweitung um insgesamt 212 MW entspricht fast der Kapazität, die der im Januar 1977 durch einen Unfall mit Totalschaden zerstörte Block A (250 MW) hatte.

28.4.2000

Mit überwältigender Mehrheit (42:1) spricht sich der Dillinger Kreistag gegen den Bau des Gundremminger Zwischenlagers und gegen die Leistungserhöhung aus.

20.12.2001

Aus einem Bericht des Bayerischen Umweltministers an den Landtag wird bekannt, dass RWE den ursprünglichen Antrag vom 14.9.99 zurückgezogen und durch einen neuen Antrag ersetzt hat. Demnach soll die thermische Leistung nicht mehr um 6,8 % sondern um 4,2 % ausgeweitet werden. Also von 3.840 MW auf 4.000 MW je Reaktor. Dies soll ohne Erhöhung des Reaktordrucks bewerkstelligt werden.

Weiterhin schreibt der Minister: „Das Genehmigungsverfahren neigt sich dem Ende zu, …“

Jan. 2002

Dr. M. Lasch, Sprecher des AKW Gundremmingen sagt laut Zeitungsartikeln (HNP 30.1.02), dass wegen des unerwartet hohen Arbeitsaufwands für die Planung und Begutachtung der beantragten Leistungserhöhung das Projekt in zwei Stufen abgewickelt werde. In der ersten Stufe solle ohne Druckerhöhung die Leistung von 1344 auf 1400 MW gesteigert werden. „Die Arbeiten zur Leistungserhöhung mit Druckerhöhung würden unvermindert fortgeführt; nach Erhalt der Genehmigung für die erste Stufe der Leistungserhöhung werde, wie geplant, die zweite Stufe mit Druckerhöhung um drei bar auf eine Leistung von 1450 MW beantragt“.

3.6.02

Landkreis Heidenheim. Einstimmig (37 Ja-Stimmen) beschließen die Kreistagsmitglieder eine Resolution gegen die Erhöhung der Leistungssteigerung des Kernkraftwerks Gundremmingen. Das Ministerium wird gebeten, die Genehmigung zur Leistungssteigerung nicht zu erteilen.

3.4.2004

Das Bundesumweltministerium weist den vom bayerischen Umweltministerium vorgelegten Genehmigungsentwurf für das AKW Grafenrheinfeld zurück und fordert auf, „einen überarbeiteten Bescheidentwurf mit den erforderlichen Genehmigungsunterlagen vorzulegen“. (Kopie des 17-seitigen Schreibens liegt unserer BI vor)

Dezember 2012

Unsere Bürgerinitiative erhält aus Wissenschaftlerkreisen den Hinweis, dass die Genehmigung der Gundremminger Atomausweitung in 2013 erfolgen soll.

20.2.13

Der zuständige Ministerialdirigent antwortet unserer BI: „Vom Kernkraftwerk Gundremmingen wurde 2001 ein Änderungsgenehmigungsantrag im Bayerischen Umweltministerium eingereicht. Das Genehmigungsverfahren ist noch nicht abgeschlossen. … Der Genehmigungsantrag zur Leistungserhöhung des Kernkraftwerks Grafenrheinfeld wurde vom Antragsteller zurückgezogen.

 

 

Wir fordern das Bayerische Umweltministerium auf, endlich diesen Genehmigungsantrag von RWE abzulehnen. 13 ½ Jahre Antragsbearbeitung haben gezeigt, dass die von RWE (LEW) beabsichtigte Atomausweitung in Gundremmingen nicht sicher ist sondern die Gundremminger Atomgefahren erhöhen würde. Auch appellieren wir an das Bayerische Umweltministerium, endlich von RWE Bearbeitungsgebühren für dieses langwierige und arbeitsaufwändige Verfahren zu erheben.

 

 

Raimund Kamm (Vorstand)

FORUM Gemeinsam gegen das Zwischenlager

und für eine verantwortbare Energiepolitik e.V.

Augsburg – Dillingen – Günzburg – Heidenheim – Ulm

www.atommuell-lager.de

www.facebook.com/pages/FORUM-gemeinsam-gegen-das-Zwischenlager-eV/152276034836072

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Fukushima-Jahrestag: Anti-Atom-Aktion in Berlin am 11.3.13

28. Februar 2013  Allgemein, Anti Atom Berlin, Anti-Atom, Anti-Atom-Bewegung, antiakw, antiatom, Atomausstieg, Atomenergie, Atomkraft, Atommüll, Atomtechnologie, Atomunfall, Berlin, Energiekämpfe, Fukushima, Fukushima 2013, Fukushima-Jahrestag, Japan, Termine/Veranstaltungen

anti atom sonneAm 11. März wird Anti Atom Berlin zusammen Bauern aus Norddeutschland eine gemeinsame Aktion organisieren.

Ab 9.30 – 11 Uhr, werden Bauern aus vielen Teilen Norddeutschlands einen Traktorenkorso von Blankenfelde zum Tiergarten veranstalten.

Die Route des Korsos:
Start 09:30 Uhr, Hauptstraße 24-30, dann weiter über die Mönchmühler Straße, Hauptstraße, Kopenhagener Straße Residenzstraße, Markstraße, Reinickendorfer Straße, Schulstraße, Müllerstraße, Fennstraße, Fennbrücke, Perleberger Straße, Stromstraße, Lessingstraße, Altonaer Straße, Hofjägerallee, Tiergartenstraße, Hiroshimastraße und dann zur japanischen Botschaft
(Stand 21.02.2013, wenn sich da was ändern sollte, könnt ihr das über unserer Internetseite erfahren)
Die Bauern freuen sich, wenn ihr den Trecker Korso unterwegs begrüßt und für den Rest des Weges begleitet

Ablaufplan:

Blankenfelde Abfahrt 09:30 Uhr
Tiergarten Ankunft 11 Uhr
Baumpflanzen 11 – 12 Uhr
Mahnwache 12 – 15 Uhr

Ab 12:00 – 15:00 Uhr: Kundgebung vor der Japanischen Botschaft

Alle weiteren Infos über: www.antiatomberlin.de

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Asse II-Koordinationskreis: Trotz erzielter Teilerfolge bleibt Kritik an der Lex Asse

28. Februar 2013  Allgemein, Anti-Atom, Anti-Atom-Bewegung, antiakw, antiatom, Asse, ASSE II, Atomausstieg, Atomenergie, Atomkraft, Atommüll, Atomtechnologie, Atomunfall, Energiekämpfe

Asse II-Koordinationskreis zur Bundestagsentscheidung über die Lex Asse am 28.2.2013:

asse_atom_01Das Engagement des Asse II-Koordinationskreises (A2K) für Änderungen in der Lex Asse hat sich gelohnt, wenn auch der Bundestag nicht alle Anderungsvorschläge zur Beschleunigung der Rückholung in das Gesetz aufgenommen hat. Es ist gut, dass es eine Gesetzesänderung des Atomgesetzes mit einer Festlegung auf die Rückholung des Atommülls aus der Schachtanlage Asse II gibt. Dennoch bleiben verschiedene Kritikpunkte bezüglich der Formulierung von Gesetz und Gesetzesbegründung bestehen.

Mehrere Forderungen des Asse II-Koordinationskreises konnten durchgesetzt werden: So wurde der abschwächende Begriff „vorzugsweise“ gestrichen, mit dem die Dringlichkeit der Rückholung relativiert worden war. Außerdem wurden zusätzliche Regelungen bezüglich der Transparenz  von Verwaltungsvorschriften zur Asse getroffen, die nun auf einer Internetplattform veröffentlicht werden sollen.

Allerdings haben auch zwei wichtige Forderungen keine Mehrheit gefunden. Das betrifft erstens die Verfahrensförderungspflicht, mittels der alle Beteiligten auf eine Förderung der Rückholung des Atommülls aus der Asse verpflichtet worden wären. Zweitens fehlt die explizite Bestimmung der Rückholung des Atommülls als Ziel des Handelns in der Asse, und nicht nur als Weg zur Schließung der Asse, wie es jetzt formuliert bleibt.

Ambivalent ist das Ergebnis bezüglich der Frage, ob die Rückholung des Atommülls eine grundsätzlich gerechtfertigte Tätigkeitsart im Umgang mit radioaktivem Material ist. Zwar war es für alle Fraktionen klar, dass das Ergebnis des aufwändigen Optionenvergleichs eine ausreichende Rechtfertigung für die Rückholung darstellt, und der Gesetzestext wurde auf Verlangen des A2K entsprechend angepasst. Unnötigerweise wurde jedoch aus der Gesetzesbegründung ein Satz wieder entfernt, der in dieser Hinsicht eine unmissverständliche Klarheit gebracht hätte. Der A2K wird aufmerksam darüber wachen, dass weder das Bundesumweltministeriums noch eine andere Behörde künftig weitere unnötige und zeitraubende Untersuchungen, etwa zur Langzeitsicherheit, fordert.

Auf jeden Fall ist diese Lex Asse keine Garantie – und kann es letztendlich auch gar nicht sein – dass die Rückholung auch umgesetzt wird. Der Asse II-Koordinationskreis wird sehr genau darauf achten, ob und wie die beteiligten Behörden die neue Möglichkeiten der Lex Asse nutzen, um die konkrete Planung und Umsetzung der Rückholung zügig anzugehen.

Wir fordern weiterhin mit Nachdruck:
• Keine Flutung des Asse-Schachtes, auch nicht getarnt als „Vollverfüllung” oder „Notfallmaßnahme“!
• Endlich mit der Planung der Rückholung beginnen!
• Jetzt Bergetechnik beschaffen, Personal aufbauen und Regelwerk schaffen!
• Jeder Kubikmeter geborgenen Atommülls ist ein Sicheheitsgewinn!

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Bundestag darf die Gefahren von Plutonium (MOX-Brennelementen) für deutsche AKWs nicht weiter ignorieren!

28. Februar 2013  Allgemein, Anti-Atom, Anti-Atom-Bewegung, antiakw, antiatom, Atomausstieg, Atomenergie, Atomkraft, Atommüll, Atomtechnologie, Energiekämpfe, EURATOM, Grohnde, Grohnde-Kampagne, MOX, MOX-Brennelemente, MOX-Transporte

Pressemitteilung:

Der Bundestag darf die Gefahren von Plutonium (MOX-Brennelementen) für deutsche AKWs nicht weiter ignorieren! Konsquenzen aus Fukushima ziehen!

anti atom sonneAtomkraftgegner haben gegen die Ablehnung einer Petition aus September 2012 zu plutoniumhaltigen Mischoxid-Brennelemente durch den Petitionsausschussdes Deutschen Bundestages Widerspruch erhoben. Darin wird gefordert die unnötigen Plutoniumtransporte zu verbieten, ebenso muss der Einsatz von “MOX” Brennelementen in deutschen Atomkraftwerken sofort unterbunden und ausgesetzt werden.

Die Regionalkonfrenz “Grohnde abschalten” begründen so ein Verbot mit den gesundheitlichen und militärischen Gefahren der Plutonium-Wirtschaft. Bei Unfällen bei MOX-Transporten kann das Plutonium frei werden und Mensch und Natur für immer kontaminieren. Plutonium ist der schlimmste von Menschenhand erzeugte Giftstoff, schon sehr gerinstge Mengen können tödlich wirken.

Weiterhin ist es möglich aus 8 kg Plutonium eine Atombombe zu bauen. Eines der 16 MOX-Brennelement, die Ende 2012 zum AKW Grohnde aus England auf öffentlichen Straßen und an Großstädten vorbei transportiert wurde enthält
16 kg Plutonium.

Der Petitionsausschuss des Bundestages hatte im Januar 2013 geschrieben, dass die Petition begründet mit einer Stellungnahme des Bundesumweltministeriums folgend abgewiesen wurde – es wurde eine 6-wöchige Einwendungsfrist eingeräumt.

“Besonderes beschämend empfinde ich, wie in Deutschland mit den Sorgen, Ängesten und berechtigten Forderungen von Bürgern umgegangen wird. Diese werden mit Verharmlosung und Falschinformationen abgelehnt, ohne veröffentlicht zu werden – auch nicht die Ablehnung. Hier zeigt sich wohl das “wahre Gesicht” unserer bürgerlichen Mitbestimmung.”, beklagt sich der Petent Andreas Rohrmann.

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NaturFreunde: Gorleben muss als Endlagerstandort ausscheiden

11. Februar 2013  Allgemein, Anti-Atom, Anti-Atom-Bewegung, antiakw, antiatom, Atomausstieg, Atomenergie, Atomkraft, Atommüll, Atomtechnologie, Bündnis 90/Die Grünen, Energiekämpfe, EURATOM, Gorleben, Kernenergie, NaturFreunde, Niedersachsen, SPD, Wendland

NaturFreunde Deutschlands unterstützen Forderung von Rot-Grün in Niedersachsen

naturfreunde haende geschnittenBerlin, 11. Februar 2013 – Die rot-grüne Koalition in Niedersachsen will Gorleben als Standort für ein atomares Endlager bereits im Koalitionsvertrag ausschließen. Dazu erklärt Michael Müller, Bundesvorsitzender der NaturFreunde Deutschlands:

Der Standort Gorleben als atomares Endlager wurde aus politischen Gründen bestimmt, weil in der damaligen DDR-Grenzregion nur geringe öffentliche Proteste zu erwarten waren. Die geologischen Begründungen wurden nachgeschoben. Dass Gorleben kein geeigneter Standort war und ist, zeigte eine umfassende und wissenschaftlich fundierte Bestandsaufnahme.

Natürlich ist die Standortfrage für ein atomares Endlager keine einfache Entscheidung. Allerdings wurde bereits im Jahr 1956 bei der Begründung der deutschen Atompolitik eine „nationale Depotpflicht“ für den deutschen Atommüll festgelegt. Es ist schlicht nicht zu verantworten, dass der in Deutschland produzierte hochgiftige Abfall allein aus Bequemlichkeit und kommerziellen Gründen in anderen Teilen der Welt gelagert wird.

Ein nationales Suchgesetz ist der richtige Weg. Aber es ist keine überzeugende Strategie, Gorleben zu verhindern, indem der Salzstock in das Suchgesetz aufgenommen wird, weil nur dann alle Bundesländer zustimmen würden. Das ist eine zweifelhafte politische Taktik.

Fakt ist: Es gibt keinen anderen Standort, der bereits so intensiv wie Gorleben untersucht wurde. Die NaturFreunde Deutschlands fordern einen klaren Schnitt: Gorleben muss als Endlagerstandort endlich ausscheiden.

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NaturFreunde: Keine EU-Haushaltsmittel für EURATOM

07. Februar 2013  Allgemein, Anti-Atom, Anti-Atom-Bewegung, antiakw, antiatom, Atomausstieg, Atomenergie, Atomkraft, Atommüll, Atomtechnologie, Energiekämpfe, EU, EURATOM, Europäische Union, landgrabbing, Landraub, Landwirtschaft, Lebensmittel, Nahrungsmittel, NaturFreunde, Ökologische Landwirtschaft, Ökonomie, Recht auf Nahrung


EU-Haushalt von umweltfeindlichen Ausgaben entlasten

Berlin, 7. Februar 2013 – Zum Treffen der EU-Regierungschefs am Donnerstag und Freitag in Brüssel, bei dem sie über den EU-Haushalt für 2014 bis 2020 beraten, erklärt Uwe Hiksch, Mitglied im Bundesvorstand der NaturFreunde Deutschlands:

EURATOM NaturfreundeDie NaturFreunde halten die derzeitige Diskussion über den EU-Haushalt für falsch und kurzsichtig. Wenige sogenannte Nettozahler drücken der EU eine Diskussion über einen angeblich zu hohen Haushalt auf und wollen in Wirklichkeit nur ihre nationalen Haushalte entlasten. Die Gewinner des EU-Binnenmarktes weigern sich, für den sozialen und ökologischen Ausgleich im Rahmen der EU Mittel bereitzustellen.

Die NaturFreunde unterstützen die Vorschläge der EuroMemo Group, die feststellt, dass für eine soziale und ökologische Entwicklung der EU mehr Mittel für den sozialen Ausgleich innerhalb der EU notwendig sind. Die Forderungen nach einer generellen Senkung des EU-Haushaltes sind falsch. Allerdings sehen die NaturFreunde große Einsparpotentiale in einigen Bereichen des EU-Haushalts. Die frei werdenden Gelder sollten in ökologisch sinnvolle Projekte umgelenkt werden.

Auflösung von EURATOM gefordert

Die NaturFreunde Deutschlands fordern die Auflösung von EURATOM und die Streichung der Mittel für die Atomförderung aus dem EU-Haushalt. Nach bisherigen Planungen will die Europäische Kommission für die Förderperiode 2014 bis 2020 allein für EURATOM 1,665 Milliarden Euro bereit stellen. Weitere 2,573 Milliarden Euro sollen für die Forschung und den Bau des Fusionsreaktors ITER ausgegeben werden. Zusammen also etwa 4,2 Milliarden Euro, die für die Atomforschung zur Verfügung gestellt werden.

Die NaturFreunde Deutschlands erwarten von der Bundesregierung, dass sie die Streichung dieser Mittel vorschlägt und sich für die Gründung einer Europäischen Agentur für Erneuerbare Energien einsetzt. Dieser neuen Agentur sollen die dann freiwerdenden Haushaltsmittel zur Verfügung gestellt werden.

Grundsätzliche Überprüfung aller EU-Ausgaben auf Umweltverträglichkeit

Die NaturFreunde Deutschlands setzen sich für die Überprüfung aller EU-Förderinstrumente auf Umweltverträglichkeit ein. Alle EU-Subventionen, die mit negativen Folgen für die Umwelt verbunden sind, müssen nach einer negativen Umweltverträglichkeitsprüfung auch gestrichen werden:

  • Alle Subventionen für die Intensivlandwirtschaft und die aggressive Ausrichtung der EU-Landwirtschaft auf den Weltmarkt müssen wegfallen. Durch diese Subventionen werden das Klima geschädigt und die kleinbäuerlichen Landwirtschaften in Asien, Afrika und Lateinamerika zerstört.
  • Alle landwirtschaftlichen Direktzahlungen müssen überprüft und strikt an die Erbringung von Umweltleistungen durch die Empfänger geknüpft werden.
  • Völlig inakzeptabel ist die Förderung von Intensivlandwirtschaft in wasserarmen Regionen, die häufig zu einer dramatischen Absenkung von Grundwasservorkommen in diesen Regionen führt.
  • Die hohen Subventionen für die EU-Fangflotten müssen überprüft werden. Alle Maßnahmen und Subventionen, die zu einer weiteren Überfischung der Weltmeere beitragen, sind zu beenden. Gleichzeitig müssen alle EU-Verträge, die das Fischen der hochtechnisierten EU-Fangflotten vor den Küsten Afrikas regeln und damit den einheimischen Fischern ihre Nahrungsgrundlage rauben, sofort gestoppt werden.
  • Die NaturFreunde treten für eine mittelfristige Beendigung der Förderung der Automobilindustrie und des Luftverkehrs ein. Durch diese falsche Förderpolitik werden die Treibhausgasemissionen gesteigert und gleichzeitig eine Entwicklung des Öffentlichen Verkehrs behindert. Über 50 Prozent aller Subventionen im Verkehrsbereich fließen in den Straßenverkehr. Die NaturFreunde Deutschlands fordern die Umwidmung dieser Mittel in eine gezielte Förderung des Ausbaus der Schienen- und ÖPNV-Infrastruktur.

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BI Umweltschutz fordert von Rot-Grün in Niedersachsen Stopp vom Endlager-Schnellgesetz

06. Februar 2013  Allgemein, Anti-Atom, Anti-Atom-Bewegung, antiakw, antiatom, Atomausstieg, Atomenergie, Atomkraft, Atommüll, Atomtechnologie, BI Umweltschutz, castor, Endlager, Endlagersuchgesetz, Endlagerung, Energiekämpfe, EURATOM, Gorleben, Wendland

Bürgerinitiative Umweltschutz Lüchow – Dannenberg e.V.
http://www.bi-luechow-dannenberg.de

Pressemitteilung  5.02.13

Regierungsbildung in Hannover
Rot-Grün debattiert über Gorleben

bi umweltschutz castorMit Nachdruck fordert die Bürgerinitiative Umweltschutz Lüchow-Dannenberg e.V. (BI) von der SPD und den Grünen, bei den Koalitionsverhandlungen dafür zu sorgen, dass ein Endlager-Schnellgesetz gestoppt wird. Die Gorleben-Gegner fordern seit langem eine umfassende gesellschaftliche Debatte des Atommüllproblems, bei dem aus den Fehlern in der Asse II und Gorleben endlich die politischen Konsequenzen gezogen werden. Kontroll- und Klagerechte dürften in einem späteren Endlagersuchgesetz nicht gekappt werden.

“Wenn Gorleben in dem Gesetz als Standort gesetzt bleibt, wird Gorleben auch Teil eines formalen Verfahrens. 35 Jahre Lug und Trug werden damit legitimiert”, warnte BI-Sprecher Wolfgang Ehmke. Damit würden alle politischen und wissenschaftlichen Ungereimtheiten auf einen Schlag geheilt werden. Wer Gorleben wegen der geologischen Schwachstellen und wegen des bisherigen betrügerischen Verfahrens beenden will, müsse den Standort streichen.

In einem anderen Punkt zeigen sich die Gorleben-Gegner zufrieden. “Endlich kommt die Kennzeichnungspflicht für Polizeibeamte, so kann vermieden werden, dass Polizisten, die sich bei ihrem Einsatz bei Demonstrationen nicht an Recht und Gesetz halten, auch zur Rechenschaft gezogen können”, schreibt die BI.

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Ergebnisse der Atommüllkonferenz 2013 in Kassel

05. Februar 2013  Allgemein, Anti-Atom, Anti-Atom-Bewegung, antiakw, antiatom, Asse, ASSE II, Atomausstieg, Atomenergie, Atomkraft, Atommüll, Atomtechnologie, BI Umweltschutz, Energiekämpfe, EURATOM, Morsleben, NaturFreunde, Schacht Konrad

Bürgerinitiative Umweltschutz Lüchow – Dannenberg e.V.
http://www.bi-luechow-dannenberg.de

Pressemitteilung  3.02.13

anti atom sonneAuf Einladung der AG Schacht Konrad, des Asse II Koordinationskreises und der Bürgerinitiativen aus Gorleben und Morsleben debattierten gestern Delegierte aus rd. 30 Umwelt- und Anti-Atom-Initiativen über den Umgang mit dem Atommüll. Die Ergebnisse flossen in folgende Erklärung ein:

1.    Für einen angemessenen, sorgfältigen und verantwortbaren Umgang mit dem Atommülldesaster ist ein reiner Parteienkonsens bei weitem nicht ausreichend, es muss vielmehr eine gesellschaftliche Verständigung über das weitere Vorgehen mit allen radioaktiven Hinterlassenschaften erfolgen. Das vom Bundesumweltministerium vorgelegte Endlagersuchgesetz muss unverzüglich ausgesetzt werden. Die neue Landesregierung von Niedersachsen darf wegen der besonderen Betroffenheit des Bundeslandes einem derart eiligen und unausgewogenen Gesetzesentwurf nicht zustimmen.
2.    An erster Stelle kann nicht bereits die Ausarbeitung eines Gesetztes stehen, vielmehr bedarf es zuerst der sorgfältigen Aufarbeitung der Fehler der Vergangenheit und einer öffentlichen Analyse der Ursachen, um daraus Lehren für einen angemessenen weiteren Prozess ziehen zu können.
3.    Ein dem Stand von Wissenschaft und Technik angepasstes Verfahren muss Rückschritte zulassen und einem unabhängigen Legislatur-übergreifenden externen Kontrollgremium mit der Kompetenz zur Rücküberweisung unterliegen. Der Bevölkerung sind dabei weitreichende substanzielle Mitbestimmung und Kontrollrechte einzuräumen, sowie rechtliche Überprüfungsmöglichkeiten zu erhalten.
4.    Die Rückstellungen der Energieversorgungsunternehmen müssen in einem öffentlich-rechtlichen Fond zur Verfügung gestellt werden.
5.    Der einzige akzeptable und langfristig sichere Schutz der Bevölkerung vor radioaktiven Stoffen besteht darin, die Produktion dieser Stoffe unverzüglich zu stoppen und Atomanlagen sofort still zu legen. Die auf der Atommüllkonferenz 2013 vertretenen Standortinitiativen rufen deshalb bundesweit anlässlich des 2. Jahrestages der atomaren Katastrophe von Fukushima und zum Gedenken an die Opfer in Japan für den 09. März 2013 zu einer Katastrophenschutzübung in Form einer Aktions- und Menschenkette um das AKW- Grohnde, sowie zu Aktionen an den Atomanlagen Neckarwestheim, Gronau und Grundremmingen auf.

Sicher ist nur das Risiko! Wir warten nicht auf die Katastrophe.

Kassel, den 02. Februar 2013

ASSE-II-Koordinationskreis
BI Umweltschutz Lüchow-Dannenberg e.V.
Arbeitsgemeinschaft Schacht KONRAD e.V.
BI Morsleben

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BI Umweltschutz: Einladung zur Atommüllkonferenz am 2.2.13 in Kassel

31. Januar 2013  Allgemein, Anti-Atom, Anti-Atom-Bewegung, antiakw, antiatom, Asse, ASSE II, Atomausstieg, Atomenergie, Atomkraft, Atommüll, Atomtechnologie, Endlager, Endlagersuchgesetz, Endlagerung, Energiekämpfe, EURATOM, Gorleben, Morsleben, Schacht Konrad, Wendland

Bürgerinitiative Umweltschutz Lüchow – Dannenberg e.V.
http://www.bi-luechow-dannenberg.de

Pressemitteilung 31.01.13

Atommüllkonferenz

bi umweltschutz castorAuf Einladung der Bürgerinitiativen der gescheiterten und möglichen “Endlagerstandorte” Morsleben, Asse II, Schacht Konrad und Gorleben wird am kommenden Samstag in Kassel eine Atommüllkonferenz stattfinden. Über 25 Bürgerinitiativen und Umweltgruppen haben ihre Teilnahme bereits zugesagt. Die Atommülldebatte wollen sie nicht länger den Parteien überlassen.

Im Zentrum der Konferenz, an der die Bürgerinitiative Umweltschutz Lüchow-Dannenberg e.V. (BI) mitwirkt, stehen außerdem zentrale Facetten des Atommülldilemmas:

Wann sollten die stillgelegten Reaktoren sinnvollerweise endgültig abgerissen werden und was soll mit den Abrissabfällen geschehen? Welche Erfahrungen mit Bürgerbeteiligung haben die Asse-Gegner sammeln können?

“Die Parteien ignorieren komplizierte Sachverhalte und suchen schnelle Lösungen, auf Kosten von Sicherheit und unter Umgehung von Bürgerbeteiligung. Nun sind wir an der Reihe”, betonen die BI-Sprecher Lennart Müller und Wolfgang Ehmke. Die Erfahrungen im Umgang mit den havarierten Atommüllendlagern Asse II und Morsleben sind für die AG Schacht Konrad und die Gorleben-Gegner von zentraler Bedeutung, denn sie sind aus Sicht der Umweltinitiativen symptomatisch für den Umgang mit dem Atommüll und die Verwobenheit staatlicher Institutionen und Einzelpersönlichkeiten in alle Atommüllprojekte.

Als Gastredner konnte die BI Lüchow-Dannenberg den Schweizer Geologen und Nuklearexperten Marcos Buser gewinnen. Buser wird das Scheitern des dortigen Suchverfahrens und des Beteiligungsprozesses analysieren, das er selbst mit auf den Weg gebracht hatte und das auch in Deutschland lange Zeit als beispielhaft galt.

Die Veranstaltung ist öffentlich, eine Anmeldung ist erforderlich.

Informationen finden Interessierte unter www.atommuellkonferenz.de

und über das Lüchower BI-Büro (Tel. 05841 46 84)

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