Binnennachfrage Linkeblogs

Binnennachfrage

Abwärtsspirale der Wirtschaft durch kräftige Lohnabschlüsse stoppen

14. Februar 2013 Binnennachfrage, Hartz IV, Leiharbeit, Lohnerhöhungen, Presseerklärungen, Werkvertragsmissbrauch, Wirtschaftsentwicklung, Zukunftsinvestitionsprogramm

“Dass die Wirtschaft im vierten Quartal 2012 nicht noch stärker eingebrochen ist, ist allein den privaten Haushalten zu verdanken. Falls die Löhne 2013 nicht deutlich steigen, fällt jedoch auch dieser letzte konjunkturelle Stabilitätsanker weg. Die Bundesregierung muss umgehend die notwendigen gesetzlichen Weichenstellungen vornehmen, um kräftige Lohnabschlüsse zu ermöglichen”, kommentiert Michael Schlecht den Rückgang des Bruttoinlandsprodukts im vierten Quartal 2012 um 0,6 Prozent im Vergleich zum Vorquartal. Der Chefvolkswirt der Fraktion DIE LINKE weiter:

“Kräftige Lohnerhöhungen können durch eine Stärkung der gewerkschaftlichen Durchsetzungsmacht erreicht werden. Dazu müssen Formen prekärer Beschäftigung wie Leiharbeit oder der Missbrauch von Werkverträgen gesetzlich verboten und das Zwangssystem Hartz IV abgeschafft werden. Um das Lohnniveau nach unten abzusichern, muss eine allgemeine Untergrenze in Form des flächendeckenden gesetzlichen Mindestlohns von zunächst zehn Euro in der Stunde eingeführt werden. Ein Zukunftsinvestitionsprogramm für den sozial-ökologischen Umbau mit einem Umfang von 100 Milliarden Euro jährlich würde die Binnennachfrage zusätzlich stimulieren. Durch ein solches Programm könnten zudem zwei Millionen tariflich bezahlte, sozialversicherungspflichtige Arbeitsplätze gesichert oder neu geschaffen.”

Keine Kommentare »

Abhängigkeit von Exportentwicklung birgt enorme Risiken

08. Februar 2013 Beschäftigungssicherung, Binnennachfrage, Export, Lohnerhöhung, Presseerklärungen

“Die Bundesregierung muss umgehend Maßnahmen zur Stärkung der Binnennachfrage ergreifen. Die extreme Abhängigkeit der deutschen Wirtschaft von der Exportentwicklung stellt ein erhebliches Risiko für für die Beschäftigten dar”, kommentiert Michael Schlecht die heute vom Statistischen Bundesamt veröffentlichten Zahlen zum Außenhandel im Monat Dezember und im Gesamtjahr 2012. Der Chefvolkswirt der Fraktion DIE LINKE weiter:

“Für das Gesamtjahr 2012 konnte der Einbruch der Exporte in den Süden der Eurozone zwar durch Exporte in andere Regionen der Erde ausgeglichen werden, dadurch hat sich jedoch auch die Abhängigkeit von der Entwicklung in diesen Regionen erhöht. Dass der deutsche Außenhandel auf wackligen Füßen steht, hat sich erst im Dezember wieder gezeigt, als die Exporte in Länder außerhalb der EU um rund acht Prozent einbrachen. Zur Stärkung der Binnennachfrage bedarf es in erster Linie kräftiger Lohnsteigerungen. Um eine gesunde Lohnentwicklung zu sichern müssen prekäre Beschäftigungsformen zurückgedrängt, Leiharbeit verboten, der Missbrauch von Werkverträgen verhindert und das Zwangssystem Hartz IV abgeschafft werden. Ein Zukunftsinvestitionsprogramm für den sozial-ökologischen Umbau mit einem Volumen von 125 Milliarden Euro jährlich kann zusätzlich die Binnennachfrage stützen. Durch ein solches Programm könnten zwei Millionen tariflich bezahlte und sozialversicherungspflichtige Arbeitsplätze gesichert bzw. neu geschaffen werden.”

Keine Kommentare »

Lohnplus sichern und ausbauen

30. Januar 2013 Binnennachfrage, Leiharbeit, Lohnsteigerungen, Presseerklärungen, Werkverträge

“Die Bundesregierung muss umgehend flankierende Maßnahmen ergreifen, damit es 2013 zu noch deutlicheren Lohnsteigerungen kommt. Die Zunahme der Tariflöhne um 2,7 Prozent im vergangenen Jahr war lediglich ein Tropfen auf den heißen Stein”, erklärt Michael Schlecht zu den heute seitens des Statistischen Bundesamtes veröffentlichten Zahlen zur Entwicklung der Tariflöhne 2012. Der Chefvolkswirt der Fraktion DIE LINKE weiter:

“Angesichts eines Anstiegs der Verbraucherpreise um zwei Prozent bedeuten 2,7 Prozent Tariflohnsteigerung gerade einmal ein reales Plus von 0,7 Prozent. Durch den Rückgang der Tarifbindung müssen sich viele Beschäftige zudem mit deutlich geringeren Lohnsteigerungen begnügen. Um im laufenden Jahr kräftige Tariflohnsteigerungen zu ermöglichen, müssen das Zwangssystem Hartz IV abgeschafft und Leiharbeit sowie der Missbrauch von Werkverträgen verboten werden.”

Keine Kommentare »

Rösler im Wolkenkuckucksheim

07. Januar 2013 Binnennachfrage, Euro-Krisenpolitik, Konjunktur, Mindeslohn, Presseerklärungen, Rösler

“Wir brauchen keinen Bundeswirtschaftsminister, der sich in einer gefährlichen konjunkturellen Phase die Situation schönredet. Mit dem unverantwortlichen Nichtstun muss endlich Schluss sein, gefragt ist eine Stärkung der Binnennachfrage”, erklärt Michael Schlecht zum heute veröffentlichten Wirtschaftsausblick 2013 des Instituts für Makroökonomie und Konjunkturforschung (IMK) sowie entsprechenden Äußerungen von Bundeswirtschaftsminister Philipp Rösler (FDP). Der Chefvolkswirt der Fraktion DIE LINKE weiter:
“Die von der Bundesregierung und Herrn Rösler unterstützte Kürzungspolitik hat Europa in die Rezession getrieben. Deutschland kann sich davor nicht abschirmen. Durch die gescheiterte Euro-Krisenpolitik der Regierung beginnen nun auch in Deutschland Jobs verloren zu gehen. Um weiteren Schaden zu verhindern, müssen die Bedingungen für Lohnerhöhungen verbessert werden, indem das Zwangssystem Hartz IV abgeschafft und Leiharbeit verboten und in reguläre Beschäftigung umgewandelt wird. Außerdem will DIE LINKE die Binnennachfrage fördern, indem stufenweise ein Zukunftsprogramm für den sozial-ökologischen Umbau im Umfang von 125 Milliarden Euro jährlich eingeführt wird. Ein erstes 20-Milliarden-Programm ist sofort aufzulegen. Mit einer Millionärssteuer lässt sich das Zukunftsprogramm ohne höhere Neuverschuldung finanzieren.”

Keine Kommentare »

Die Binnennachfrage jetzt absichern

14. Dezember 2012 Binnennachfrage, Konjunkturprognose, Presseerklärungen

“Die Bundesregierung muss umgehend Maßnahmen für die Stabilisierung der Binnennachfrage treffen. Selbst das Ifo-Institut, welches gänzlich unverdächtig ist der LINKEN nach dem Mund zu reden, zeigt in ihrer Prognose für 2013, dass der Außenhandel gerade noch eine schwarze Null zur Wirtschaftsentwicklung beitragen wird. “, erklärt Michael Schlecht zu der heute veröffentlichten Konjunkturprognose des Ifo-Institutes . Der Chefvolkswirt der Fraktion DIE LINKE weiter:

“Die Tatenlosigkeit der Bundesregierung angesichts der bestehenden Gefahren für die wirtschaftlichen Entwicklung Deutschlands und die Beschäftigten ist abenteuerlich. Die LINKE hat mehr als einmal Vorschläge gemacht, wie man auch selbst ohne Neuverschuldung die Binnennachfrage nachhaltige stabilisieren und ankurbeln kann.

Die sofortige Einführung des flächendeckenden, gesetzlichen Mindestlohns von zunächst 10 Euro bedeutet allein einen Nachfrageschub der privaten Haushalte von 14 Milliarden Euro. Ein stufenweise einzuführendes Zukunftsprogramm für den sozial-ökologischen Umbau im Umfang von 125 Milliarden Euro jährlich kann maßgeblich mit einer Millionärssteuer gegenfinanziert werden. Ein erstes 20 Milliarden Programm könnte auch kurzfristige nachfragewirksam werden. Das Einkommensteuerkonzept der LINKEN würden ebenfalls zu einer Steigerung der Massenkaufkraft in Milliardenhöhe führen ohne Einnahmeausfälle für die öffentlichen Haushalte.”

Keine Kommentare »

Merkel ist Kanzlerin der Wirtschaftseliten

12. November 2012 Binnennachfrage, Generalstreik, Merkel, Portugal, Presseerklärungen, Troika

„Erst die portugiesische Wirtschaft strangulieren, um dann deutschen Wirtschaftsvertretern die Türen zum Ausverkauf der portugiesischen Wirtschaft zu öffnen, das ist ein skandalöser Vorgang. Damit zeigt Angela Merkel erneut, wessen Interessen sie vertritt“, erklärt Michael Schlecht zum Portugalbesuch von Kanzlerin Angelika Merkel. „Gegen Merkels Krisenpolitik ist Protest mehr als notwendig, deshalb erklärt sich DIE LINKE solidarisch mit den Protesten in Portugal und ruft zu Aktionen im Rahmen des europaweiten Generalstreiks am 14. November auf.“ Der Chefvolkswirt der Fraktion DIE LINKE weiter:
„Die Troika-Programme haben zu einer Abwärtsspirale aus Kürzungen und Wirtschaftseinbrüchen geführt. Die Folgen sind Massenarbeitslosigkeit und Abbau des Sozialstaates. Vermittelt über den Rückgang der Exporte frisst sich die Krise auch zu den Menschen in Deutschland durch. Um die Krise zu beenden, muss die Binnennachfrage in Deutschland gestärkt und das Kürzungsdiktat in den betroffenen Ländern zurückgenommen werden. Eine deutliche Stärkung der Binnennachfrage in Deutschland hilft sowohl den Menschen in Deutschland als auch unseren europäischen Partnern. Dafür sind die sofortige Einführung des flächendeckenden, gesetzlichen Mindestlohns von zunächst 10 Euro sowie ein Zukunftsprogramm für den sozial-ökologischen Umbau im Umfang von 125 Milliarden Euro jährlich wichtige Schritte. Mit einer Millionärssteuer lässt sich das Zukunftsprogramm ohne höhere Neuverschuldung finanzieren.“

Keine Kommentare »

Exporteinbruch hat einen Namen: Merkel

08. November 2012 Binnennachfrage, Export, Merkel, Presseerklärungen, Zukunftsinvestitionsprogramm

“Wenn der Rückgang der Exporte in die Länder der Europäischen Union anhält, kann nur noch eine deutliche Steigerung der Binnennachfrage verhindern, dass die deutsche Wirtschaft abschmiert. Die nach wie vor steigenden Exporte in Länder außerhalb der EU können dies nicht leisten. Die Ursache des deutlichen Exporteinbruchs ist Angela Merkels verfehlte Krisenpolitik”, erklärt Michael Schlecht zu den heute veröffentlichten Außenhandelszahlen für September. Der Chefvolkswirt der Fraktion DIE LINKE weiter:
“Auf den Export als Wachstumsmotor zu setzen kann nicht funktionieren, wenn man gleichzeitig die eigenen Handelspartner mit Kürzungsdiktaten in die Krise stürzt. Die bereits seit März saisonbereinigt steigende Arbeitslosigkeit zeigt, dass sich die Krise zu den Menschen in Deutschland durchfrisst. Eine deutliche Stärkung der Binnennachfrage ist geboten. Für eine nachhaltige Belebung schlägt DIE LINKE ein Zukunftsprogramm für den sozial-ökologischen Umbau im Umfang von 125 Milliarden Euro jährlich vor. Mit einer Millionärssteuer ließe sich ein solches Programm auch ohne höhere Neuverschuldung finanzieren.”

Keine Kommentare »

Weichen für Konjunktur 2013 müssen jetzt gestellt werden

17. September 2012 Binnennachfrage, Presseerklärungen, wirtschaftliche Entwicklung, Wirtschaftsprognose, Zukunftsinvestitionsprogramm

„Wenn die Konjunktur 2013 besser werden soll als 2012, müssen jetzt die Weichen gestellt werden. Ein sozial-ökologisches Zukunftsinvestitionsprogramm und weitere Maßnahmen zur Stärkung der Binnennachfrage müssen jetzt beschlossen werden“, kommentiert Michael Schlecht die heute veröffentlichte Wirtschaftsprognose für 2012 und 2013 des arbeitgebernahen Instituts der deutschen Wirtschaft. Die Kölner Forscher gehen 2013 von 0,7 Prozent Wachstum aus, nach 1,0 Prozent in diesem Jahr. Auch die meisten anderen Wirtschaftsinstitute gehen davon aus, dass 2013 schlechter laufen wird als 2012. Der Chefvolkswirt der Fraktion DIE LINKE weiter:

„Es rächt sich, dass Merkel die Euro-Partner mit ihrem Kürzungsdiktat in die Rezession getrieben hat. Die deutsche Wirtschaft droht nun mit nach unten gezogen zu werden. Ein Wirtschaftsforschungsinstitut nach dem anderen korrigiert seine Prognose nach unten. Ohne den noch positiven Wachstumsbeitrag des Außenhandels wäre die Wirtschaft bereits im zweiten Quartal 2012 abgeschmiert. Deshalb muss die deutsche Binnennachfrage umgehend angekurbelt werden.

Zur Belebung der Binnennachfrage sind ein Zukunftsinvestitionsprogramm für den sozial-ökologischen Umbau in Höhe von 125 Milliarden jährlich sowie der flächendeckende, gesetzliche Mindestlohn von zunächst zehn Euro dringend notwendige Schritte. Mit einer gerechten Besteuerung von Spitzenverdienern und Superreichen ist dies auch ohne Neuverschuldung zu haben.“

Keine Kommentare »

Der deutsche Exportmotor stockt

07. März 2012 Binnennachfrage, Daimler, Eurokrise, Export, Hartz IV, mannheim, Merkel, Mindestlohn, Presseerklärungen, Sarkozy, Wirtschaftspolitik

„Der drohende Stellenabbau im Daimlerwerk in Mannheim zeigt deutlich: Der deutsche Exportmotor ist ins Stocken geraten! Die rückläufigen Auftragseingänge aus dem europäischen Ausland sind eine direkte Folge der verfehlenden Krisenpolitik von Merkel & Co“ kommentiert der Mannheimer Bundestagsabgeordnete Michael Schlecht die Sparpläne des Daimlerkonzerns, dem bis zu zehn Prozent der Beschäftigten zum Opfer fallen könnten. Schlecht weiter:

„Statt die Binnenwirtschaften in den notleidenden Eurostaaten zu stärken, haben Merkel und Sarkozy europaweit massive Kürzungsprogramme durchgezogen. Diese Einsparungen – bis 2014 rund 600 Milliarden Euro – schlagen sich bereits jetzt auf die Wirtschaftskraft der europäischen Staaten nieder“, so der Chefvolkswirt der Linksfraktion. Auch Deutschland werde als Exportnation von dieser Entwicklung getroffen.

Die europäischen Staaten haben laut Schlecht nur eine Chance, die wirtschaftliche Abwärtsspirale zu durchbrechen: „Zum einen müssen die überschuldeten Eurostaaten durch einen Marschallplan in Form von umfassenden Aufbauprogrammen gestärkt werden – nur wenn die Wirtschaft läuft, können diese Staaten wieder höhere Staatseinnahmen erzielen. Zum anderen muss der deutsche Außenhandelsüberschuss durch die Stärkung der Binnennachfrage wieder ins Gleichgewicht gebracht werden. Dies gelingt durch die Einführung eines flächendeckenden Mindestlohns auf zehn Euro, die Anhebung des Hartz-IV-Regelsatzes auf 500 Euro und ein sozial-ökologisches Zukunftsprogramm!“

Keine Kommentare »

Warum Deutschland an den Schulden der Eurozone schuld ist

Der fleißige Exportweltmeister Deutschland einmal kritisch unter die Lupe genommen

In Griechenland brodelt die Wut über die sogenannten “Rettungs- bzw Hilfspakete” (weitere Beispiele für Neusprech) und zwar zurecht. Innerhalb kürzester Zeit ist die Arbeitslosigkeit dort auf über 20% hochgeschnellt (Tendenz steigend), die Wirtschaft ist im freien Fall und wird abgewürgt, Armut steigt und es gibt zahllose Obdachlose. Nun sollen die Löhne immer weiter sinken. Griechenland bekam nun auf Druck von außen eine Regierung vorgesetzt, die es nicht gewählt hat, man spricht von “Marktkonformer Demokratie” und meint Diktatur der Finanzmärkte. Abgeordnete, die den Rettungspaketen nicht zustimmen werden aus der Regierungskoalition geworfen. Was hat das alles noch mit Demokratie zu tun? Das Land wird kaputtgespart, das griechische Volk leidet, Eltern schaffen ihre Kinder in SOS Kinderdörfer, weil sie sie nicht mehr ernähren können und Deutschland ist daran mit Schuld. Glaubst du nicht? Nun, dann schau dir dieses Video an.

Wenn man mit offenen Augen durch die Welt geht und versucht, nicht der Propaganda der Profiteure auf den Leim zu gehen, erhält man auch Antworten, zB diese:

Und wer profitiert eigentlich von den wachsenden Gewinnen in Deutschland?

N-TV titelt am 15. Februar 2012, “Deutsche vermögend wie nie”. Welche Deutschen sind denn hier vermögend? Im Dezember 2011 schrieb der Focus, “Armut in Deutschland weiter auf hohem Niveau”. Wie passt das zusammen?

Also, leg deine Bildzeitung weg, fange an selbst zu denken und lass dich nicht von der Propaganda der Profiteure missbrauchen. Am Ende bist auch du dran… Du zahlst schon jetzt die Schulden und weniger als 10% der Menschen in diesem Land streichen den Gewinn ein. Sie hetzen dich gegen die angebliche Pleitestaaten in ihren Massenmedien auf oder gegen die Hartz4-Empfänger im eigenen Land, impfen dir erneut Nationalismus, um dich besser steuern zu können. Lass dich nicht missbrauchen. Für mich steht fest, Solidarität mit Griechenland, Solidarität mit den Bürgern, die an diesem Wahnsinn keine Schuld tragen! Bilde dich, wehr dich!

“Würden die Menschen das Geldsystem verstehen, hätten wir eine Revolution noch vor morgen früh.” Henry Ford

Update:

Hier noch ein wirklich gutes und emotionales Video von meinem Freund Samuel Diekmann

Keine Kommentare »

« Zurück12 3 Vor »

Linkeblogs