Politik

Neue Gespräche mit alten Bekannten, neues Lesen alter Bücher

16. Mai 2013  Politik
Einige meiner alten Bekannten sind ja inzwischen wahrscheinlich auch für Tagebuchleser alte Bekannte. Einer von ihnen ist Ralf Frost, äußerst umtriebiger Unternehmer aus Rudolstadt, mit dem ich mich seit meiner Bundestagszeit regelmäßig über verschiedenste Themen austausche. Vor allem in der Verknüpfung von wirtschaftlicher und touristischer Entwicklung ist er Experte und ein Meister im Knüpfen und Pflegen von Netzwerken. Dabei betreibt er keine klassische Lobbyarbeit, sondern es geht ihm immer um das Voranbringen der gesamten Region. Das macht die Gespräche mit Herrn Frost immer sehr sympathisch.Sympathisch in ganz anderer Art verlief unsere heutige Fraktionssitzung, wobei „berührend“ die Stimmung wahrscheinlich besser beschreibt. Nach der Abhandlung der Formalia hatten wir diesmal für den Livestream keine inhaltliche Debatte vorbereitet, sondern eine Lesung aus Büchern, die vor 80 Jahren von den Nazis verbrannt wurden. Bevor es losging, konnte ich mir ehrlich gesagt nicht richtig vorstellen, wie das wirkt, aber im Nachhinein kann ich sagen: Es wirkte sehr gut. Einige AbgeordnetenkollegInnen hatte sich jeweils kurze Texte ausgesucht (ich selbst hatte mich für zwei Gedichte von Kästner entschieden), die sie nacheinander mit einer kurzen Erläuterung zum Autor vortrugen. Die übrigen Abgeordneten und FraktionsmitarbeiterInnen saßen rings um den Tisch und haben tatsächlich mucksmäuschenstill zugehört. Es hat mich sehr gefreut, dass uns als Fraktion ein so würdiges Gedenken an die Autoren gelungen ist und vor allem, dass wir den Texten mit unserer Aktion ein Stück Lebendigkeit gegeben haben. Danke an die Organisatoren! Wer möchte kann sich die komplette Lesung oder einzelne Stücke bei Youtube anschauen – ich kann das nur wärmstens empfehlen.

Lieber ohne Drohnen

14. Mai 2013  Politik
Das rechts auf dem Bild, was aussieht wie ein Krümel auf dem Bildschirm, ist eine Drohne, die gestern auf dem Gelände des MDR in Leipzig über unseren Köpfen schwebte (mit draufklicken und vergrößern ist es besser zu erkennen). Der Einsatz des Gerätes diente wohl zur Vorbereitung einer Sendung, zumindest wurde uns versichert, dass es um einen rein zivilen Einsatz geht. ;o) Während wir über die Drohne in Leipzig lachen können, ist das was heute über die Riesendrohne „Euro Hawk“ bekannt wurde eher zum Heulen. Das hat das Verteidigungsministerium knapp 600 Millionen Euro investiert, um jetzt zu merken, dass es nie eine Fluggenehmigung für die Drohne geben kann. Mit dem Geld könnte Thüringen zum Beispiel fast zehn Jahre lang alle seine Theater und Orchester finanzieren. Unglaublich.Beim MDR waren wir aber nicht, um uns über Drohnen zu informieren, sondern zu einem Austausch über aktuelle medienpolitische Fragen. Eins der wichtigsten Themen ist dabei für uns momentan die Einrichtung eines öffentlich-rechtlichen Jugendkanals. Statt sechs verschiedener Digitalkanäle sollten Ressourcen gebündelt werden und ein passgenaues Angebot für die Zielgruppe geschmiedet werden, die dem KiKa entwächst. Nach dem gestrigen Ausflug nach Sachsen, ging es heute weiter mit dem gewohnten diensttäglichen Sitzungssozialismus (Fraktionsvorstand, Ältestenrat, ...). Eingerahmt wurden die Sitzungen von zwei „diplomatischen“ Terminen. Heute früh traf ich die us-amerikanische Konsulin Helena Schrader zum Gedankenaustausch (Tagebuchleser wissen ja, dass diese Gespräche regelmäßig stattfinden) und heute Abend durfte ich noch den türkischen Honorarkonsul zum Essen treffen. Beide sind sehr angenehme Gesprächspartner, weshalb ich diese Termine auch immer gerne wahrnehme.

Wer nicht feiert hat verloren!

8Mai2013Der deutsche Faschismus war verantwortlich für die bisher größte Katastrophe in der Geschichte der Menschheit. Am 08. Mai 1945 hatte die faschistische Terrorherrschaft endlich ein Ende. Die Rote Armee hatte Berlin erobert und die Nazis waren zur Kapitulation gezwungen. Deshalb ist der 08.Mai für uns heute ein Tag, an dem wir das Ende des deutschen Faschismus feiern, aber auch ein Tag, an dem wir all jener gedenken wollen, die im Kampf gegen den Faschismus gefallen sind:
den KämpferInnen in der Roten Armee, der Résistance, europaweit bei unzähligen Partisanenverbänden und bei den Alliierten sowie bei den Interbrigaden während des spanischen Bürgerkrieges.

Nach der Kundgebung in Stuttgart gibt es verschiedene Möglichkeiten den Tag zu feiern.

08mai_flyerWir wollen am 08. Mai 2013 gemeinsam mit Euch in der Schellingstraße die Befreiung vom deutschen Faschismus feiern.
20:00 Vegan Barbecue
21:00 Hardcore Punk Konzert (Sullen Walk und Hidden Society)
23:00 Communist Beats

 

 

 

 

Quelle Kundgebung Quelle Party


Polizei knüppelt in Revolutionäre Mai-Demo

img_6499Erster Mai in Stuttgart: Neben der traditionellen ersten Mai Demo der Gewerkschaften  gibt es hier außerdem eine weitere Tradition: den Revolutionären ersten Mai. Während die tradionelle Mai-Demo ohne negative Zwischenfälle ablief, wurde der revolutionäre erste Mai von Ausschreitungen der Polizei gegenüber DemonstrantInnen überschattet.

Grundlos knüppelten diese in die Demonstration, welche schnellen Schrittes in Richtung Marienplatz zog. Bis zu 20 Verletzungen zählten die Demosanis. 1maiheader img_5937 575442_185127668307470_946271916_n

http://www.flickr.com//photos/polo-m-sky/sets/72157633385479487/show/


Zugfahren ist wichtiger als…

cropped-208995_4300048465810_921453035_n.jpgAlltagsrassismus in Zügen, oder der Traditionalisten mit faschistischem Gedankengut ist leider keine Seltenheit mehr. Ich selbst habe davon schon berichtet. Einem Freund und Genossen von mir hatte jetzt ebenfalls ein Erlebnis der dritten Art was er in einem Erlebnisbericht geschildert hat. Aber lest selbst:

Ein Erlebnisbericht von Ryk 

Sonntag, 28.04.2013. Nächtliche Rückfahrt vom Linksjugend-['solid]-Bundeskongress. Es ist unser vorletzter Zug von Stuttgart über Singen nach Konstanz. Zwei Gruppen bestehend aus ca. 15 jungen Männern steigen ein. Die erstere Gruppe, bestehend aus Fußball- und Frei.Wild-Fans ist relativ ruhig – fährt bis Rottweil. Die andere Gruppe hat Trachtenkleidung an. Auffällig laut sind letztere – das ist auch ok, wir sind schließlich keine Sittenwächter_innen, nur drei junge Linke.

Nicht nur durch Lautstärke und Trunkenheit fallen sie auf: Eine junge Amerikanerin läuft nichtsahnend in die Lederhosen hinein, und stellt auf Nachfragen fest, dass sie im falschen Zug ist. Anzüglich wird ihr „geholfen“: „I speak vaginalisch“, schlägt ihr aufdringlich zwischen schwanzfixierten Mackersprüchen und Gelächter entgegen – ich weiß nicht, ob es in dem Moment ihr Glück ist, dass Deutsch nicht ihre Muttersprache ist. Einer von uns erkundigt sich in Ruhe nach ihr. Zunächst zeigt auch einer der „Vernünftigeren“ Einsicht, dass das Verhalten eines Teils seiner Kumpels nicht in Ordnung ist.

Doch kaum, dass das Problem behoben scheint und die junge Frau aussteigt, schallmait es alle zwei Minuten mal mehr, mal weniger deutlich durch den Wagen: „Hau da, hau da, hau da – Ju(l)de, Ju(l)de, Ju(l)de“. Irgendwann wird klar, dass wirklich Juden gemeint sind. Sie skandieren „hau den Juden“. Oftmals motivieren sie sich mit Sätzen wie „tretet ihn“. Als dann „Schwuchteln und Zigeuner…“ gesungen wird, platzt mir die Hutschnur.

Ich weiß, dass wir zu wenige sind, um einzuschreiten. 10 Prolls gegen unseren Schlafmangel vom Sitzungswochenende ist halt prinzipiell eine schlechte Ausgangslage. Auch, um Argumente auszutauschen. Auf die restlichen Fahrgäste um uns herum scheinen wir auch nicht wirklich bauen zu können.

Ich suche also den Kontrolleur, den ich drei Wagen weiter finde. Der ist sichtlich schockiert über meine Schilderungen, sichert mir zu, sich um die Angelegenheit zu kümmern. Es stellt sich jedoch raus, dass auch er sich nicht im Stande fühlt, was gegen die jungen Rassisten zu unternehmen, außer ihnen kurz mit Rausschmiss wegen des Lärms zu drohen.

Nachdem der Zugbegleiter wieder verschwindet, sind Beleidigungen wie „Ausgeburt der Hölle“ und „fett und besoffen“ noch die harmloseren Sachen, welche sie sich untereinander an den Kopf knallen. Die antisemitischen Äußerungen werden vorübergehend etwas weniger. Die vier, fünf 15 bis 22-jährigen Frei.Wild-Fans halten die Trachten-Burschies für obercool. Irgendwann gröhlt ein Teil von ihnen deren Reime mit, bis sie in Rottweil aussteigen. Dass dem kleinen Rest der Menschen im Zugabteil der Mob von Faschos sichtlich unangenehm ist, scheint beide Gruppen nicht zu jucken.

Die Trachten-Prolls feiern sich noch, dass sie super drauf waren. Dann dämpft schließlich ihre Müdigkeit zeitweise die braunen Äußerungen. Wir müssen bis Endstation mit ihnen ausharren und sind erleichtert, als der Kopfbremsen-Burschenbund rund 20 bis 25-jähriger endlich am gegenüberliegenden Gleis verschwindet. Neben ihnen steht noch Sicherheitspersonal der Deutschen Bahn, das sich an den Sprüchen wohl nicht stört. Dagegen wird neben uns am Gleis ein betrunkener, verwirrter Mann von zwei genervten Polizisten etwas eindringlicher für sein nicht gerade angepasstes, wackeliges Dasitzen ermahnt. Als wir dem Anschlusszug zusteigen, verschwindet der Trachtenbund endlich aus unserem Sichtfeld, jedoch bleibt uns das mulmige Gefühl über deutsche Zustände und gesellschaftlich „akzeptablen“ Rassismus, Sexismus und Antisemitismus.

weitere Infos zu Ryk und der Story


Fotos von der TagX + 1 Demo

ivi02_web ivi03_web ivi05_web ivi14_web ivi13_web ivi06_web ivi08_web ivi07_web ivi04_web ivi09_web ivi12_web ivi11_web ivi10_web

Erneuter Polizeiübergriff auf Fotojournalisten in Frankfurt

ivi03_web
Im Rahmen der Proteste vom 23.04.2013 gegen die Räumung des Instituts für vergleichende Irrelevanz (IVI), der mehr als 1000 Menschen beteiligt waren, wurde ein Fotojournalist in Gewahrsam genommen. Ihm wurde von den Polizeikräften die Beschlagnahme seines Arbeitsmaterials angedroht. Unter dem Motto Tag X+1 versammelten sich ab 18 Uhr die Demonstrantinnen und Demonstranten, um gegen die Räumung des IVI und für mehr selbstbestimmte Freiräume zu demonstrieren.ivi05_web

Die komplette Demonstration wurde von dem Fotojournalisten begleitet und dokumentiert. Nach dem die Versammlung am Campus Bockenheim aufgelöst wurde, machte sich der Journalist auf den Weg in Richtung Hamburger Allee.

„Plötzlich hörte ich wildes Geschrei und sah, wie mehrere Polizisten in gepanzerter Uniform eine Person zu Boden warfen. Sofort zückte ich meine Kamera und versuchte, diesen Vorgang zu dokumentieren“, so der Fotojournalist. „Als die Polizei dies bemerkte, wurde ich nach der Überprüfung meines Presseausweises festgesetzt und man drohte mir an, die Kamera zu beschlagnahmen, wenn ich nicht kooperieren würde.“ so der Journalist weiter. ivi10_web
Es ist unbeschreiblich, dass innerhalb kürzester Zeit die Pressefreiheit erneut durch die Frankfurter Behörden mit den Füßen getreten wird. Bereits Anfang des Jahres wurden mehrere Radaktions- und Wohnräume von Fotojournalisten durchsucht. „Unsere Redaktion war empört als wir erfuhren, dass einer unserer Journalisten in Gewahrsam genommen wurde“, so die Redaktionsleitung der Zeitschrift Beobachter News. „Ein solches Verhalten seitens der Polizei ist ungeheuerlich“, echauffierte sich der Redaktionsleiter.

Der Fotojournalist will jetzt gegen diese Ingewahrsamnahme gerichtlich vorgehen und fordert neben einer Entschuldigung die Feststellung der Unrechtmäßigkeit dieser polizeilichen Maßnahme

Quelle der PM:  Beobachter News


Hinter den sieben Bergen

24. April 2013  Politik
Den dienstäglichen Sitzungsozialismus konnte ich gestern noch mit einem Besuch im Zwergenland auflockern. Schließlich ist Gräfenroda der Ursprungsort und die Heimat der Gartenzwerge, wie mir der Bürgermeister Frank Fiebig berichtet. Anlass für meinen Besuch waren aber nicht die Zwerge, sondern ein Arbeitstreffen mit den drei LINKEN-Bürgermeistern aus der Region (Frankenhain, Liebenstein und Gräfenroda). Es ging dabei um Sorgen des dortigen Abwasserzweckverbandes, den unser Bürgermeister aus Frankenhain leitet. Er macht das ehrenamtlich, neben der normalen Arbeit – Hochachtung dafür! – und muss dabei noch auf die Verwaltungen Rücksicht nehmen. Termine zu Besprechungen können nur in den Dienstzeiten der Behörde gemacht werden. Für einen ehrenamtlichen Bürgermeister bedeutet dass, er muss entweder einen Gemeindearbeiter beauftragen oder selber einen Tag Urlaub nehmen. Eine andere Sache wäre es, wenn er als Selbstständiger tätig wäre. Dann könnte er sich vielleicht die Zeit freier einteilen, aber es könnte ihm auch irgendwann so gehen wie dem Landrat Hartmut Holzhey in Saalfeld. Ihm soll verboten werden, dass er seine Firma weiterführen darf, solange er Wahlbeamter ist. Also einerseits auf strikte Ehrenamtlichkeit in der kommunalen Familie drängen und anderseits keine Selbstständigen als Kandidaten haben wollen? Das wird wohl noch ganz andere Probleme nach sich ziehen, wenn die Abwanderung aus Thüringen so weiter geht. Wer soll sich dann für das Gemeinwohl engagieren? Die Zwerge werden da nicht helfen. Und über solche Fragen haben wir da neben dem Zwergen-Museum debattiert. Über eine freiwillige Gemeindeneugliederung und darüber ob am Ende zum Beispiel Arnstadt und Ilmenau sich Stück für Stück die Umlandkommunen einverleiben oder ob die Gemeinden ein Gegenkonzept entwickeln. Das ist kein Zwergenaufstand, aber der Anspruch an eine starke Landgemeinde Geratal kann ja selbstbewusste formuliert werden.

Mannheim bei Nacht

Seit knapp 10 Jahren wohne ich nicht mehr in Mannheim. Viel ist in der Zwischenzeit passiert. Dinge ändern sich, Menschen ändern sich. Die Zeit in Mannheim war aber vor allem eins: Die Zeit meiner politischen Sozialisation. Und das JUZ Mannheim hat da eben auch einen ganz gehörigen Teil dazu beigetragen. Deshalb, aber nicht nur deshalb, empfehle ich Euch gemeinsam mit politischen FreundInnen, GenossInnen, ehemaligen und zukünftigen Gästen des JUZ am 27.04.2013 Mannheim bei Nacht zu genießen.

header_juz_web_35

Das Jugendzentrum in Selbstverwaltung „Friedrich Dürr“ feiert dieses Jahr seinen 40sten Geburtstag. Das wollen wir mit einer Nachttanzdemo feiern. Gleichzeitig wollen wir mit dieser Demo die Idee selbstverwalteter Freiräume verbreiten und unsere Solidarität mit den vielen Projekten ausdrücken, die entweder für ein selbstverwaltetes Zentrum kämpfen oder von Schließung bedroht sind.

40 Jahre Juz – 40 Jahre Unbequem!

Seit 1973 ist das Juz ein Anlaufpunkt für junge Menschen und Erwachsene. Das JUZ entstand aus dem Bedürfnis nach einem Ort, an dem Menschen jenseits des kapitalistischen Wahnsinns ihr Leben selbst gestalten können – durch politische Veranstaltungen, Partys, Konzerte und ganz einfach durch die Möglichkeit, sich ohne Konsumzwang zu treffen, auszutauschen und zu organisieren.

Damit ist das Juz sicherlich kein Juz im „klassischen“ Sinne, sondern vielmehr ein Ort blühender Subkultur, politischer Debatten, schmutziger Parties und gemeinsamen Handelns. Dadurch war das Juz natürlich immer auch ein Ärgernis für Spießer, Ordnungsfans und die CDU und hat in der Stadt teilweise für heftigen Streit gesorgt.

Anfang der Neunziger Jahre zum Beispiel hat die Stadt Mannheim das Gebäude in den Quadraten, in dem das JUZ 20 Jahre zu Hause war, an das Textilkaufhaus Engelhorn und Sturm verkauft. Wo sich früher Jugendliche außerhalb der kapitalistischen Verwertungslogik selbst organisierten und aktiv wurden, wird heute in einem „Strumpfhaus“ überteuerte Unterwäsche unter die Menschen gebracht. Seit dem steht das Juz eher abseits in der Neckarstadt am neuen Messplatz. Nichts desto trotz ist das Juz immer wieder überall in der Stadt präsent und sorgt für Aufruhr.juz Demo

Für Aufruhr sorgte auch der Namensgeber Friedrich Dürr. Wegen seiner Auflehnung gegen den deutschen Faschismus wurde Friedrich Dürr 1935 verhaftet und in das Konzentrationslager Dachau verschleppt. Doch selbst in der Gefangenschaft war er weiter aktiv. Maßgeblich beteiligt war er am Dachauer Aufstand, der die SS erfolgreich daran hinderte 30.000 Häftlinge kurz vor ihrer Befreiung durch die Alliierten zu deportieren und zu ermorden.
Der Name ‘Friedrich Dürr’ soll daran erinnern, dass konsequenter und unbeugsamer Antifaschismus trotz erbarmungsloser Unterdrückung und Repression durch die Nationalsozialisten existierte und dass dieser nach wie vor notwendig ist.
So ist das Engagement für eine befreite Gesellschaft auch schon immer Teil des Selbstverständnisses des Juz gewesen. Allerdings will sich das Juz nicht darauf beschränken mit warmen Worten und Pamphleten von der befreiten Gesellschaft zu reden, sondern versucht aktiv in seinem Alltag eine hierarchiefreie Organisation umzusetzen. Das ist nicht immer einfach, aber hat sich seit mittlerweile 40 Jahren bewährt.

Plätze und Häuser, die Alles anders wollen

Mit diesem Konzept steht das Juz zum Glück nicht alleine da. Auch in vielen anderen Städten gibt es Projekte, die sich Selbstverwaltung auf die Fahne geschrieben haben. Das bedeutet jedoch nicht, dass wir bei allem einer Meinung sind sondern zeigt, dass die Idee selbstverwalteter Freiräume unterschiedlich gefüllt werden kann. Je nach Ausgangssituation, kann die konkrete Ausgestaltung und Organisation solcher Orte andere Formen annehmen. Was uns eint ist, der Wunsch unkommerzielle Kultur und emanzipatorische Politik zu ermöglichen, ein selbstbestimmtes Leben zu führen und uns aus den Unterdrückungsmechanismen, die unseren Alltag bestimmen, ein Stück weit zu lösen. In Zeiten in denen Verwertungslogik und Fremdbestimmung jeden Winkel der Gesellschaft für sich beanspruchen, bieten selbstverwaltete Freiräume einen Gegenpol in dem es möglich ist ohne Leistungsdruck, Konkurrenz und Blick auf Gewinn die eigenen Interessen zu verwirklichen und sich dabei selbst weiter zu entwickeln.
Dies setzen wir um, indem wir ganz bewusst auf bevormundende Sozialarbeiter_innen verzichten und eben genau das tun worauf wir Lust haben. Dabei zählt die Meinung aller Besucher_innen und Aktiven gleich.
Das Konzept selbstverwalteter Freiräume stellt sich also direkt und konfrontativ gegen die herrschende Praxis, das Zusammenleben zu organisieren. Daher ist es kaum verwunderlich, dass Initiativen für die Schaffung neuer Freiräume immer wieder vor großen Hürden stehen und zähe Kämpfe ausfechten müssen.

„Ich geb dir gleich Räumung!“

Damit nicht genug! Nicht nur neuen Projekten wird das Leben schwer gemacht, sondern auch den bestehenden Freiräumen werden Steine in den Weg gerollt. Sowie das Juz den Kapitalinteressen von Engelhorn und Sturm weichen musste, sind immer mehr Freiräume davon bedroht der Verwertungslogik zum Opfer zu fallen und sogar geschlossen zu werden. Wenn wir auf der Straße tanzen, dann nicht nur zum Feiern, sondern auch um den von der Schließung bedrohten Projekten und Räumen unsere Solidarität zu zeigen.

Freiraum tut not! Wegen und gegen Kapitalismus

Gezwungenermaßen setzen durch die Profitlogik des Kapitalismus Aufwertungsprozesse in den Städten ein, die aber mit Verdrängung, nicht nur selbstverwalteter Zentren, einher gehen. Was nützt einem beispielsweise noch eine weitere Luxus-Einkaufspassage in der Innenstadt, wenn man sich deshalb die Miete dort nicht mehr leisten kann und an den Stadtrand ziehen muss?
Kämpfe um selbstbestimmte Strukturen sind deshalb immer eng verbunden mit den Wünschen der Menschen nach einem Leben ohne Zwang.

In dem wir Projekte erstreiten, Häuser besetzen und uns nehmen was wir brauchen, stellen wir damit die Profitlogik und die bestehenden Besitzverhältnisse in Frage. Damit ist der Kapitalismus zwar noch lange nicht abgeschafft, aber wir haben einen Raum, davon zu träumen und Alternativen konkret anzupacken.

Treffpunkt: 27.04.13, 18.00 Uhr // HBF Mannheim

Quelle des Aufrufs: JUZ Mannheim