Jutta Krellmann

Blockupy Frankfurt

Der Frühling kommt, und mit ihm kommen wieder die Proteste. Mitte Mai sollen in Frankfurt am Main europäische Aktionstage gegen neoliberales Krisenmanagement und die in der EU herrschende rigorose Sparpolitik stattfinden. Worüber sich Joachim Gauck mokiert hat, das soll versucht werden: das Bankenviertel zu blockieren und die Europäische Zentralbank symbolisch zu besetzen. „Blockupy Frankfurt“ heißt die Aktion, deren Anschluss eine Demonstration am 19. Mai bilden soll. Wie das neue deutschland berichtet, wird die Demo von einem Bündnis linker Gewerkschafter unterstützt, das nun an die Öffentlichkeit geht. Auf Initiative der beiden Gewerkschaftssekretärinnen und Linke-Bundestagsabgeordneten Jutta Krellmann und Sabine Zimmermann werben Vertreter von verdi, IG Metall, DGB und GEW für die Teilnahme an der Demonstration – mit einem Aufruf unter dem Titel “Sozialstaat und Arbeitnehmerrechte in Europa verteidigen!”. Die GEW stellt sich als einzige Gewerkschaft geschlossen hinter den Blockupy-Aufruf. Andere Gewerkschaften sympathisieren zwar mit dem Anliegen, stören sich aber an Teilen des Blockupy-Spektrums oder an bestimmten Aktionsformen. Dem hält Initiatorin Sabine Zimmermann entgegen, es gehe „um eine elementare Frage der Solidarität“, zumal Deutschland mit der Agenda 2010 ein Schrittmacher der Krisenentwicklung sei. (wh)

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Merkel muss Mindestlohn-Nachhilfe aus Brüssel ernst nehmen

Jutta Krellmann

Jutta Krellmann

04.11.2011 – Pressemitteilung – Jutta Krellmann

„DIE LINKE sieht sich durch die jüngste Stellungnahme der EU-Kommission zur Einführung eines allgemeinen Mindestlohns bestätigt und fordert die Bundesregierung auf, noch in diesem Jahr Schritte für dessen Umsetzung einzuleiten. Mit der Hoffnung der Menschen auf einen gerechten Lohn darf man nicht spielen“, erklärt Jutta Krellmann zur Aussage des EU-Sozialkommissars Laszlo Andor, ein Mindestlohn in Deutschland sei wichtig für das europäische Sozialmodell und das Wirtschaftswachstum.

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Höchste Zeit für den Mindestlohn

Jutta Krellmann

Jutta Krellmann

24.08.2011 – Pressemitteilung – Jutta Krellmann

„Es ist allerdings höchste Zeit, einen flächendeckenden Mindestlohn einzuführen und nicht mehr auf die marktradikalen Ewiggestrigen zu hören“, kommentiert Jutta Krellmann die aktuellen Forderungen innerhalb der CDU nach einem allgemeinen gesetzlichen Mindestlohn.

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Kanzlerin darf Mindestlohn nicht länger aussitzen

Jutta Krellmann

Jutta Krellmann

23.06.2011 – Pressemitteilung – Jutta Krellmann

„Immer mehr Mitglieder der Koalitionsparteien scheren aus dem Block der Mindestlohnverhinderer aus – und das ist auch gut so. Nun sollte auch Angela Merkel ihre Strategie des Aussitzens aufgeben. Die Kanzlerin darf nicht warten, bis auch der letzte Hinterbänkler umgeschwenkt ist, sie muss jetzt handeln. Für die vielen Menschen, die zu Niedrig- und Niedrigstlöhnen beschäftigt sind, zählt jeder Monat“, so Jutta Krellmann zur Forderung des CSU-Bundestagsabgeordneten Georg Nüßlein nach Einführung eines allgemeinen Mindestlohns.

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