Talk in den Mai

01. Mai 2013  Brandenburg, Havelland, LINKES

Am Vorabend des 1. Mai hat sich die Nauener LINKE den Finanzminister des Landes Brandenburg, Helmuth Markov eingeladen. Ich habe meinen Hof in der Nauener Altstadt für diese Veranstaltung zur Verfügung gestellt und konnte 30 Gäste, unter ihnen auch den Bürgermeister der Stadt Nauen, Detlef Fleischmann, begrüßen. Die BesucherInnen konnten einem munteren Talk zur Arbeit der LINKEN in der Landesregierung, zu Haushaltspolitik, Kommunalfinanzen und Bildungsfinanzierung folgen. Aber auch Themen, die sonst in Polittalks eher selten zur Sprache kommen, wurden beleuchtet. Als mein Sohn das Mikrofon eroberte und auch eine Frage stellen wollte, erfuhren die Gäste, welche Fußballmannschaften der Finanzminister super findet (Darf ich das hier verraten? Ich tue es einfach: Hansa Rostock und Schalke 04.) und dass er eigentlich lieber Judo mag.  Abgerundet wurde der Abend durch musikalische Einlagen des Bundestagskandidaten Harald Petzold. Ein gelungener Abend, nach dem sich die Anwesenden sicher waren, dass es eine Fortsetzung geben sollte.

Foto: Roland Gehrmann

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Abschaffung der Direktwahl ist der falsche Weg

16. April 2013  Brandenburg, Presseerklärungen

Zu der anhaltenden Debatte zur Abschaffung der Direktwahl der Landräte erklärt die Landesgeschäftsführerin der LINKEN Brandenburg, Andrea Johlige:

“Es ist völlig irreführend, wie der Generalsekretär der SPD über das Ergebnis der Stichwahl in Teltow-Fläming debattiert. Nachdem klar war, dass der SPD-Kandidat keine Mehrheit finden wird, haben sich die Anstrengungen der SPD, für die Teilnahme an der Wahl zu werben, in überschaubaren Grenzen gehalten. Fest steht, dass Kornelia Wehlan zwei Drittel der abgegebenen Stimmen auf sich vereinen konnte, das sind – trotz deutlich niedrigerer Wahlbeteiligung – ca. 5000 mehr als im ersten Wahlgang. Diejenigen, die an der Wahl teilgenommen haben, haben deutlich gemacht, dass Integrität, Kompetenz und langjähriges Engagement vor Ort wichtiger sind als Hinterzimmerdemokratie. Die SPD täte gut daran, dieses deutliche Votum der Wählerinnen und Wähler ernst zu nehmen. Alle Parteien sollten gemeinsam darüber nachdenken, wie Bürgerinnen und Bürger stärker für Kommunal- und Kreispolitik interessiert werden können. Die Forderung nach der Abschaffung der Direktwahl ist der falsche Weg.”

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Altanschließerproblematik: Moratorium jetzt!

10. April 2013  Brandenburg, Presseerklärungen

Im Zusammenhang mit der jüngsten Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zur Beitragserhebung, wonach öffentliche Abgaben etwa für Abwasserentsorgungseinrichtungen nicht zeitlich unbegrenzt rückwirkend erhoben werden dürfen, erklärt die Landesgeschäftsführerin der Partei DIE LINKE Andrea Johlige:

Moratorium eingehen!

“Bis zu einer eindeutigen Klärung der Auswirkung der Entscheidung sollten die Wasser- und Abwasserzweckverbände, wie in Nuthethal, ein Moratorium einführen und auf die Durchsetzung von Beitragsbescheiden verzichten. Vor dem Hintergrund der Altanschließerproblematik bewegt das Thema der rückwirkenden Beitragserhebung seit Jahren viele Brandenburgerinnen und Brandenburger. DIE LINKE hatte sich als Oppositionspartei für eine Stichtagsregelung eingesetzt. Leider ohne Erfolg. Deshalb sollte jetzt genau geprüft werden, inwieweit die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichtes Auswirkungen auf unser Land hat. Die Linksfraktion im Landtag hat das bereits in der vergangenen Woche als Thema im morgigen Innenausschuss beantragt.”

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Schlossbrunnen gefordert – LINKE will Steigerung der Attraktivität von Schloss Ribbeck

01. April 2013  Havelland

Schloss Ribbeck ist das touristische Wahrzeichen des Havellandes. DIE LINKE im Havelland hat eine intensive Diskussion zu Maßnahmen zur weiteren Steigerung der Attraktivität des Schlosses beschäftigt und schlägt nun vor, auf dem Vorplatz des Schlosses einen großen Schlossbrunnen mit figürlichen Darstellungen aller bisherigen (inkl. dem derzeitigen) Schlossherren zu errichten. Dazu soll es einen Gestaltungswettbewerb zur Form und Gestaltung des Brunnens unter havelländer Künstlern geben. Der Landrat als derzeitiger Schlossherr könnte als Jury fungieren.

Zu diesem Vorschlag sagte das Mitglied des Kreistages, Andrea Johlige: „Ein solcher Schlossbrunnen könnte ein weiterer touristischer Höhepunkt in Ribbeck sein. Gleichzeitig würde die herausragende historische Bedeutung der Schlossherren vom Bau 1821/22 bis heute betont werden.“

DIE LINKE wird  in der nächsten Kreistagssitzung mit einem entsprechenden Antrag versuchen, diesem Projekt den Weg zu bahnen und hofft auf Zustimmung der anderen Fraktionen im Kreistag.

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“Wege von Frauen in die Politik” – Veranstaltung im ehemaligen Volkshaus in Dallgow

02. Februar 2013  Dallgow-Döberitz, Havelland

Am Samstag, 2. Februar 2013, hatte meine liebe Ex-Fraktionskollegin und jetzige Bürgermeisterkandidatin der Grünen in Dallgow-Döberitz zu einer Veranstaltung “Wege von Frauen in dei Politik” eingeladen. Zu der kulturell sehr schön untermalten Veranstaltung kamen mehr als 100 Gäste, darunter waren mehr als 90% Frauen.

Nach einer kurzen Begrüßung durch die Gastgeberin Petra Budke lauschten die TeilnehmerInnen einem sehr spannenden Vortrag zu einer Studie von Frauen in der Kommunalpolitik. Hier wurde beleuchtet, in welchem Maße sich Frauen kommunalpolitisch engagieren, wie ihr Anteil in Gemeindevertretungen, Kreistagen aber auch in kommunalen Spitzenfunktionen ist, welche Hemmnisse es für kommunalpolitischen Engagement von Frauen gibt usw. Für mich war spannend, dass die meisten kommunalpolitisch engagierten Frauen über 40 Jahre alt sind und zwar Kinder haben, diese aber “aus dem Gröbsten raus sind”. Scheinbar ist Kommunalpolitik für junge Frauen und vor allem junge Mütter wenig attraktiv und die Strukturen behindern das Engagement zusätzlich. Hier sollten alle Parteien nachdenken, wie Strukturen änderbar sind, bspw. durch attraktivere Sitzungszeiten, weniger Bürokratie, Kinderbetreuung bei Sitzungen usw., um Frauen das Engagement zu erleichtern. Es gab noch weitere sehr spannende Ergebnisse in dieser Studie, wer mehr wissen will: www.eaf-berlin.de/index.php?id=kommunalpolitik

Danach folgte die Podiumsdiskussion mit Cornelia Behm (MdB), Angelika Krüger-Leißner (MdB), Dietlind Tiemann (OB Brandenburg Havel) und mir. Anhand unserer Wege in die Politik diskutierten wir bspw. die Motivation von Frauen, politisch aktiv zu werden, Hemmnisse, die Frauen von Engagement abhalten, Geschlechterverhältnisse in der Politik, Quotierung und ob Frauen anders Politik machen. Auch die aktuelle Sexismus-Debatte spielte eine Rolle.

Obwohl diese Diskussionsrunde länger ging, als geplant, blieben alle Gäste im Saal und es war so muxmäuschen-still, dass wir zu keiner Zeit ein Mikro benötigten. Ich habe selten eine so entspannte Podiumsdiskussion erlebt, wo die Diskutantinnen einerseits sehr viele persönliche Einblicke geben und gleichzeitig eine hochpolitische, spannende Diskussion stattfindet. Es war auch für mich als Diskutantin total spannend und hat richtig Spaß gemacht.

Abgerundet wurde das alles durch viele, spannende Gespräche nach Ende der Veranstaltung. Auch das habe ich selten erlebt: Es blieben viele der TeilnehmerInnen noch lange nach Veranstaltungsende um weitere Kontakte zu knüpfen, sich kennenzulernen oder einfach über die Veranstaltung zu reden.

Fazit kann wohl sein: Eine rundum gelungene Veranstaltung in schönem Ambiente, mit vielen engangierten Frauen. Vielleicht konnten wir ja der einen oder anderen Lust auf politisches Engagement machen!

Und zur Gastgeberin und Moderatorin ist noch zu sagen: Petra Budke wäre eine gute Bürgermeisterin für Dallgow-Döberitz. Niveauvoll, mit Vision für die Gemeinde, mit unermesslichem Engagement für Kinder und Familien.

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Team der DirektkandidatInnen der LINKEN Brandenburg für die Bundestagswahl steht

28. Januar 2013  Brandenburg, Bundestagswahlen, LINKES, Presseerklärungen

Am Samstag wurde der Rechtsanwalt Matthias Mnich im Wahlkreis Elbe-Elster und Oberspreewald-Lausitz als Kandidat der LINKEN für die Bundestagswahl im September 2013 nominiert.
Damit sind in allen 10 Brandenburger Wahlkreisen die DirektkandidatInnen der LINKEN bestimmt.
Die Landesgeschäftsführerin der LINKEN Brandenburg, Andrea Johlige, sagte dazu: „Mit Dagmar Enkelmann (MdB), Diana Golze (MdB), Kirsten Tackmann (MdB),  Sabine Stüber (MdB), Birgit Wöllert (MdL), Thomas Nord (MdB), Steffen Kühne, Norbert Müller, Harald Petzold und Matthias Mnich schickt DIE LINKE Brandenburg starke KandidatInnen ins Rennen. Wir unterstreichen damit unseren Anspruch, um jedes Direktmandat zu kämpfen. Unser Ziel ist, wieder mit sechs Brandenburger Abgeordneten der LINKEN in den Deutschen Bundestag einzuziehen.“
Die VertreterInnenversammlung zur Aufstellung der Landesliste der LINKEN Bran-denburg für die Wahlen zum Deutschen Bundestag findet am 2. März 2013, ab 11 Uhr im Kongresshotel Potsdam statt.

Wahlkreiszuordnung
Dr. Dagmar Enkelmann WK Märkisch-Oderland/Barnim II
Diana Golze WK Brandenburg/Potsdam-Mittelmark I/Havelland III/Teltow-Fläming I
Dr. Kirsten Tackmann WK Prignitz/Ostprignitz-Ruppin/Havelland I
Sabine Stüber  WK Uckermark/Barnim I
Birgit Wöllert WK Cottbus/Spree-Neiße
Thomas Nord WK Frankfurt (Oder)/Oder-Spree
Steffen Kühne WK Dahme-Spreewald/Teltow-Fläming III/Oberspreewald-Lausitz I
Norbert Müller WK Potsdam/Potsdam-Mittelmark II/Teltow-Fläming II
Harald Petzold WK Oberhavel/Havelland II
Matthias Mnich WK Elbe-Elster/Oberspreewald-Lausitz II

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Vision von der „Ila ohne Militär“

06. September 2012  Brandenburg, Interviews

In der Märkischen Allgemeinen ist ein Interview von mir zur ILA erschienen. Dieses ist hier zu finden. Ich dokumentiere es aber auch nochmal hier im Blog.

INTERVIEW

Vision von der „Ila ohne Militär“
Andrea Johlige ist Landesgeschäftsführerin der Linkspartei. Über die ILA sprach Angelika Pentsi mit ihr.

 

MAZ: Auf der ILA werden in der nächsten Woche wieder unter anderem Kampfjets und Militärtransportflugzeuge zu sehen sein – auch dank des Einsatzes von Wirtschaftsminister Ralf Christoffers, der Ihrer Partei angehört. Können Sie das mit Ihrem „Parteigewissen“ vereinbaren?

Andrea Johlige: Wir sind nicht gegen die ILA, weil sie ein wichtiger Wirtschaftsfaktor für die Region ist. Gleichzeitig sind wir als Anti-Kriegspartei natürlich gegen die Zurschaustellung von militärischem Gerät auf der ILA. Deswegen protestieren wir seit Jahren gegen den militärischen Teil der Messe.

 

Was genau stört Sie daran?

Johlige: Die Zurschaustellung von militärischem Gerät dient dazu, in der Bevölkerung Akzeptanz für Tötungswerkzeug zu schaffen. Am Wochenende werden auch viele Kinder auf dem Gelände sein. Für die sieht so ein Kampfjet natürlich schick aus, aber anders als bei Zigarettenpackungen haben die Jets eben kein Warnschild: „Diese Maschine ist dafür gebaut, Menschen zu töten.“

 

Was wollen Sie unternehmen?

Johlige: Landes- und Kommunalpolitiker der Linken werden sich am 15. und 16. September wieder an Protesten auf dem Messegelände in Selchow beteiligen. Wir fordern eine ILA ohne Militär.

 

Der Wirtschaftsminister sagt aber, die ILA sei nur „als Gesamtpaket“ zu bekommen . . .

Johlige: Das ist die schwierige Abwägung. Wir sehen einerseits den wirtschaftlichen Gewinn sowie die Sicherung von Arbeitsplätzen für Berlin und Brandenburg. Und andererseits kämpfen wir gegen Kriege, Rüstungsexporte und Auslandseinsätze der Bundeswehr. Wenn es gelingt, eine gesellschaftliche Mehrheit gegen diese Punkte zu schaffen, bin ich guter Hoffnung, dass es auch eine ILA ohne Militäranteil geben wird.

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Interview im Neuen Deutschland zur ILA

01. September 2012  Brandenburg, Interviews, LINKES

Rüstungsschau hinnehmen?

Das Interview führte Andreas Fritsche

LINKE-Landesgeschäftsführerin Andrea Johlige über Militärmaschinen und Kampfhubschrauber bei der Internationalen Luft- und Raumfahrtausstellung

Nd: Bei der Internationalen Luft- und Raumfahrtausstellung (ILA) vom 11. bis 16. September werden nahe des Flughafens Schönefeld zu Hauf Militärmaschinen und Kampfhubschrauber gezeigt. Findet sich die LINKE damit ab?
Johlige: Nein, die LINKE ist klar und deutlich gegen den militärischen Teil dieser Messe. Auch und gerade deshalb, weil wir Rüstungsindustrie, Rüstungsexporte, Kriege und Auslandseinsätze der Bundeswehr als menschenverachtend und sinnlose Ressourcenverschwendung verurteilen, wenden wir uns klar gegen jeden Versuch, für Kriegsgerät zu werben. Das hat der Landesvorstand der LINKEN Brandenburg in einem Beschluss vom 25. August noch einmal unterstrichen. Darin heißt es: »Ein Ende deutscher Waffenexporte hätte eine weltweite Signalwirkung und würde dazu beitragen, dass deutsche Außenpolitik eine Friedenspolitik wird.«

Wird sich die LINKE an Protesten gegen den hohen Rüstungsanteil der Luft- und Raumfahrtausstellung ILA beteiligen und wenn ja, in welcher Form?
Natürlich mobilisieren wir als Landespartei für die Proteste vor Ort. Ich gehe davon aus, dass Landes- und KommunalpolitikerInnen sich – wie in den letzten Jahren auch – am 15. und 16. September an den Aktionen beteiligen werden.

Brandenburgs Wirtschaftsminister Ralf Christoffers und andere Politiker der LINKEN haben sich trotz der Schwierigkeiten mit der Rüstungsschau im Jahr 2010 dafür stark gemacht, dass die ILA in Schönefeld bleibt. Warum?
Messen wie die ILA bedeuten Sicherung und Schaffung von Arbeitsplätzen. Sie sorgen auch für zusätzliche Kaufkraft. Der volkswirtschaftliche Effekt für Berlin und Brandenburg wird mit rund 360 Millionen Euro beziffert. Damit können bis zu 4500 Arbeitsplätze gesichert werden, unter anderem im Hotel- und Gaststättengewerbe.
Die ILA stärkt außerdem die Position der Hauptstadtregion als dritten bedeutenden Standort der Luft- und Raumfahrtbranche in Deutschland. Deshalb hat sich auch das brandenburgische Wirtschaftsministerium für eine umfassende Präsenz ziviler Unternehmen eingesetzt, da die Aerospaceregion Berlin-Brandenburg hier ihre Stärken hat.

In der Vergangenheit hat es auch Kritik an der ILA gegeben wegen der Lärmbelästigung und der möglichen Gefährdung der Anwohner durch Flugshows. Hat sich der Vorstand der brandenburgischen Linkspartei auch mit dieser Frage beschäftigt?
Der Schwerpunkt der Diskussion im Landesvorstand war die Kritik am militärischen Teil der ILA. Es ist allerdings richtig, dass es tagsüber während der einwöchigen, alle zwei Jahre stattfindenden Messe immer wieder zu Lärmbelästigungen kommt. Das gehört zu einer solchen Schau leider noch dazu.
Allerdings müssen aus unserer Sicht gerade hier die Interessen der Anwohnerinnen und Anwohner berücksichtigt werden. Meines Wissens nach hat das Brandenburger Verkehrsministerium klare Lärmschutz- und Sicherheitsauflagen für die Messe erlassen, wonach zum Beispiel Militärjets über dicht besiedelten Gebieten mindestens 450 Meter hoch fliegen müssen. Außerdem sind mittags zwischen 12.30 Uhr und 14.30 Uhr sowie am Sonntag vor 11 Uhr Flüge mit sehr lauten Flugzeugen unzulässig.

Zum Interview auf der Seite des Neuen Deutschland

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Kein Ort für Nazis

09. August 2012  Brandenburg, Presseerklärungen

Für den 10. August hat die NPD in der Zeit von 11-14 Uhr eine Kundgebung auf dem Potsdamer Luisenplatz angemeldet. Dagegen wendet sich das Bündnis „Potsdam bekennt Farbe!“ und ruft zu einer Protestaktion am Brandenburger Tor in Potsdam auf.

Dazu erklärt die Landesgeschäftsführerin der LINKEN Brandenburg, Andrea Johlige:
“Als Brandenburger LINKE werden wir uns an den Gegenaktionen beteiligen und dafür kämpfen, dass die NPD daran gehindert wird, die Ängste der Menschen für ihre rassistische und menschenverachtende Propaganda zu benutzen. Wir rufen deshalb alle unsere Mitglieder und die Bürgerinnen und Bürger auf, sich den Nazis morgen in Potsdam aktiv entgegen zu stellen.”

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Die Brandenburgische Linke setzt auf Frauenpower

30. Juni 2012  Brandenburg, LINKES

Heute gründete sich in Potsdam die „Landesarbeitsgemeinschaft Linke Frauen“. Ich wa dazu eingeladen, um darüber zu berichten, welche Voraussetzungen eine Landesarbeitsgemeinschaft erfüllen muss. Gleichzeitig habe ich gemeinsam mit den Frauen die Punkte identifiziert, wo die Arbeitsgemeinschaft aktiv in das Parteileben, die Politikentwicklung und gesellschaftliche Prozesse eingreifen kann udn soll.

Zu den Gründungsunterstützerinnen der linken Frauen gehören fast 50 linke – nicht nur Parteimitglieder – Frauen aus allen Regionen Brandenburgs. „Wir wollen für und vor allem mit Frauen arbeiten und freuen uns auch über männliche Unterstützer die mit uns gemeinsam dafür stehen, dass der Traum von der Gleichberechtigung endlich Realität wird“, waren sich die Teilnehmerinnen einig. Im Gründungskonsens der Landesarbeitsgemeinschaft heißt es u. a. „Wir wollen einen kultur-  und  respektvollen Umgang miteinander pflegen, miteinander und nicht übereinander reden“.

Als eine der ersten Aufgaben identifizierten die Frauen das aktive Mitwirken am Leitbildprozess der Partei. Dabei wollen sie insbesondere die Problemlagen aus den ländlichen Räumen einbringen. Und so den Blick weiten für Entwicklungspotenziale des gesamten Landes. Damit soll erreicht werden, dass der Wegzug vor allem junger Frauen gestoppt und die Rückkehr in die Heimat interessant wird.
Auch im Parteireformprozess wollen sie sich stärker einbringen, um die Partei auch für Frauen wieder interessant zu machen. Dabei wollen sie auch auf Sympathisantinnen zugehen.
In den fünfköpfigen Landesrat wurden gewählt: Rosemarie Kerstin aus Potsdam-Mittelmark, Angelika Tepper aus Teltow-Fläming, Ute Miething aus Elbe-Elster, Hertha Venter aus dem Lausitzkreis, und Gabriele Brandt aus der Uckermark.

Achso, ich bin gleich vor Ort Mitglied der Landesarbeitsgemeinschaft geworden. Ich freue mich auf eine gute und kulturvolle Zusammenarbeit!

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