Archive for Juni, 2010

Mumia Abu-Jamal: Aus eins mach’ drei!

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Liebe Freundinnen und Freunde der Kampagne für Mumia Abu-Jamal,

wir wenden uns heute mit einem zentralen Thema an euch:

der Verleihung des »Preises für Solidarität und Menschenwürde« an Mumia Abu-Jamal und unsere Bitte, diese Würdigung der politischen und journalistischen Arbeit Mumias durch ein aus dem Kreis der UnterstützerInnen gestiftetes »Preisgeld der Basis« zu krönen.

1.) 4. JULI 2010: MUMIA ABU-JAMAL ERHÄLT IN BERLIN DEN »PREIS FÜR
SOLIDARITÄT UND MENSCHENWÜRDE«
Am Sonntag, dem 4. Juli 2010, verleiht das Berliner Bündnis für
Soziale Gerechtigkeit und Menschenwürde e.V. (BüSGM) den diesjährigen
»Preis für Solidarität und Menschenwürde«. Dieser Preis wird jährlich
an zwei Personen bzw. Gruppierungen ausgelobt, die damit für ihren
besonderen Einsatz für Solidarität und zur Verteidigung der
Menschenwürde und der Menschenrechte ausgezeichnet werden.
Programm der Festveranstaltung bitte hier lesen:
http://www.freedom-now.de/news/artikel630.html

2.) SPENDEN FÜR DIE VERTEIDIGUNG: VERDOPPELN WIR BIS ZUM 4. JULI 2010 DIE SPENDE DES BERLINER BÜSGM VON 2.500 EURO AUF 5.000 EURO!
Die Rote Hilfe e.V., das IVK und das Berliner Bündnis für Soziale Gerechtigkeit und Menschenwürde e.V. (BüSGM) versuchen gemeinsam mit vielen EinzelspenderInnen nach Kräften die Verteidigung finanziell zu unterstützen. Das BüSGM hat erst kürzlich 2.500 Euro an die Verteidigung überwiesen. Anlässlich der oben geschilderten Preisverleihung fänden wir es eine schöne Geste, wenn aus dem Kreis der KampagnenunterstützerInnen diese Spende jetzt noch einmal aufgestockt würde und so die Urkunde des »Preises für Solidarität und Menschenwürde« nach dem 4. Juli mindestens mit weiteren 2.500 Euro an die Verteidigung übergeben werden könnte. Nach oben sind bekanntlich keine Grenzen gesetzt!
Die Gründe für die Dringlichkeit sind im Spendenaufruf erläutert.
Aufruf bitte hier lesen:
http://www.freedom-now.de/news/artikel313.html

Solidarische Grüße,
Internationales Verteidigungskomitee (IVK)
Postfach 150 530 * D-28095 BREMEN
E-Mail: ivk@freedom-now.de

23. Juni, 12.30 Uhr – Anti-Atom-Protest vor dem Kanzleramt

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Am Mittwoch, 23. Juni, trifft sich Bundeskanzlerin Angela Merkel mit den Vorstandvorsitzenden der vier großen Energiekonzernen Eon, RWE, Vattenfall und EnBW im Bundeskanzleramt. Dort pokern die Konzernchefs und Merkel um Laufzeitverlängerungen für Atomkraftwerke, die geplante Brennelementesteuer und Gewinne aus dem Betrieb der AKW. Um Sicherheit oder ums Abschalten von AKW wird es dagegen nicht gehen. Deswegen ist jetzt unser Protest gefragt!

.ausgestrahlt und Campact rufen auf:

Zeigt der Atomkraft die rote Karte!

Mittwoch, 23. Juni,
um 12.30 Uhr
vor dem Bundeskanzleramt, Willy-Brand-Straße 1, Berlin.

Bei der Aktion wollen wir den Plänen von Regierung und Atomkonzernen einen Platzverweis erteilen: Laufzeitverlängerungen für AKW bedeuten für die Energiekonzerne ein Milliardengeschäft, die Risiken und Kosten dafür muss die Bevölkerung tragen.

Mit Trillerpfeifen und roten Karten werden wir uns vor dem Kanzleramt Gehör verschaffen. Merkel und die Energiekonzerne müssen endlich begreifen, dass die gesellschaftliche Mehrheit den Weiterbetrieb der Atomkraftwerke ablehnt.

Kommt am Mittwoch um 12.30 Uhr zum Kanzleramt, bringt Trillerpfeifen und die Anti-Atom-Sonne mit!
Macht auch FreundInnen und Bekannte auf die Aktion aufmerksam!

NaturFreunde zur WM: auch die Arbeiterinnen und Arbeiter in den Fußballfabriken müssen siegen

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Schöne Tore und Siege bei der Fußballweltmeisterschaft
Doch auch die Arbeiterinnen und Arbeiter in den Fußballfabriken müssen siegen

Berlin, 23. Juni 2010 – Zu den menschenunwürdigen Arbeitsbedingungen der Näherinnen und Näher von Fußbällen erklärt der stellvertretende Vorsitzende der NaturFreunde Berlin und Mitglied im Bundesvorstand der NaturFreunde Deutschlands Uwe Hiksch:

Die Weltmeisterschaft wirft ein schönes und glänzendes Licht auf den Fußballsport: Leider jedoch nur auf die Spiele – nicht aber auf die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer in den Fabriken, die Fußbälle für den internationalen Markt produzieren. Denn hinter der glänzenden Fassade der Fußballwirtschaft verbergen sich Not und Armut vieler Arbeiterinnen und Arbeiter.

Die Fußbälle werden zumeist in Pakistan, Indien, China und Thailand hergestellt – in harter Handarbeit in Fabriken oder auch zuhause. Die Produzierenden müssen häufig ihre Arbeit unter unwürdigen Bedingungen durchführen. Deshalb hat das „International Labor Rights Forum“ (ILRF) einen Bericht über die Arbeitsbedingungen der Näherinnen und Näher von Fußbällen vorgelegt. Die ILRF-Studie „Missed the Goal for Workers: the Reality of Soccer Ball Stitchers in Pakistan, India, China and Thailand“(www.kurzlink.de/ILRF-Studie) beschreibt die schockierende Arbeitsbedingungen der Näherinnen und Näher von Fußbällen
in diesen Ländern.

Für viele Arbeiterinnen und Arbeiter gibt es nur zeitweise Arbeit, die Entlohnung ist sehr niedrig und zudem sehr unterschiedlich bei Männern und Frauen. Zudem wird deren Organisation in Gewerkschaften verhindert. Gleichzeitig ist eine angemessene gesundheitliche Versorgung für viele Arbeiterinnen und Arbeiter in der Fußballproduktion aufgrund der schlechten Löhne unbezahlbar.

In Pakistan, Indien und China wird die Produktion der Bälle häufig aus den größeren Betrieben ausgelagert und in Heimarbeit durchgeführt. Auch Kinder müssen in vielen Fällen in den Familien mitarbeiten. Gerade die Heimarbeiterinnen und Heimarbeiter werden sehr oft unter dem gesetzlich vorgeschriebenen Mindestlohn bezahlt. In den größeren Fabriken fehlen der Zugang zu sauberem Trinkwasser, eine grundlegende medizinische Versorgung und saubere Toiletten.

  • Durch intensive Kontrollen muss das Verbot von Kinderarbeit durchgesetzt werden.
  • Jegliche Benachteiligung von Frauen in der Produktion muss sofort abgestellt werden.

Die Analyse der Jahreseinkommen zeigt deutlich den Unterschied zwischen Profiteuren und Produzenten der Fußbälle am Beispiel des US-amerikanischen Sportartikelherstellers Nike:

Jahreseinkommen von Führungskräften bei Nike im Vergleich zu Arbeiterinnen und Arbeitern in der Fußballproduktion in Indien und Pakistan im Jahr 2009:

Führungskräfte Nike US $ 3.950.000
Näher/in Pakistan US $ 708
Näher/in Indien US $ 600

So lag im Jahr 2008 in Pakistan der gesetzlich vorgeschriebene Mindestlohn für ungelernte Arbeiterinnen und Arbeiter bei etwa 74 Dollar im Monat. Viele erhalten jedoch eine wesentlich geringere Entlohnung.

In Indien erhalten Arbeiterinnen und Arbeiter teilweise nur 58 Dollar pro Monat, obwohl sie bis zu 14 Stunden am Tag arbeiten müssen. Neun Prozent der Jungen und 18 Prozent der Mädchen im Alter von sechs bis 17 Jahren müssen in den Heimarbeiterfamilien ganztags für die Produktion der Fußbälle mitarbeiten. Für die Herstellung eines Balles bekommen die Kinder teilweise nur sieben Cent pro Stunde. Bei fast allen Arbeiterinnen und Arbeitern werden Kopfschmerzen, Muskelschmerzen und abnehmende Sehkraft festgestellt.

In China müssen die Arbeiterinnen und Arbeiter zum Teil sieben Tage in der Woche arbeiten, in der Hauptsaison bis zu 21 Stunden am Tag. In der Pearl-River-Delta-Region wurden bis zu 232 Überstunden im Monat bei Arbeiterinnen und Arbeitern festgestellt – fast sechsmal höher als gesetzlich erlaubt. Das „China Business Journal“ berichtete, dass häufig Frauen und Kinder die Bälle herstellten und dafür nur 75 Cent erhielten. Obwohl der gesetzliche Mindestlohn bei 58 Dollar im Monat liegt, bekamen viele Arbeiterinnen und
Arbeiter nur 35–40 Dollar Monatslohn.

Weil diese unhaltbaren Zustände sofort beendet werden müssen, fordern die NaturFreunde Deutschlands:

Alle Anbieter von Fußbällen müssen sich verpflichten, die Bezahlung des gesetzlich vorgeschriebenen Mindestlohnes sicherzustellen und die Löhne deutlich zu erhöhen, damit ein existenzsicherndes Einkommen bezahlt wird.

  • Die Arbeiterinnen und Arbeiter in den Zulieferbetrieben müssen das Recht erhalten, bei Löhnen unter dem Mindestlohn diese direkt bei den Vertriebsfirmen, beispielsweise Adidas oder Nike, einzufordern.
  • Durch eine kontinuierliche Auftragsvergabe muss die massive Mehrarbeit in der Hauptsaison reduziert und die Saisonarbeitslosigkeit vermieden werden.
  • Aufträge dürfen nur noch an zertifizierte Betriebe vergeben werden, die durch eine unabhängige Kontrollkommission überwacht werden.

Von der Internationale Föderation des Verbandsfußballs (FIFA) erwarten die NaturFreunde, dass sie die Zusammenarbeit mit allen Sportartikelherstellern einstellt, die diese Mindestbedingungen nicht erfüllen.

Die NaturFreunde Deutschlands sind auch ein anerkannter Sportverband. In unserer Organisation werden wir aktiv dafür werben, dass unsere Sportlerinnen und Sportler genau untersuchen, ob die Lieferanten von Sportartikeln ihre Produkte unter menschenwürdigen Bedingungen herstellen lassen.

NaturFreunde: Noch überwiegt Skepsis bei Münchens grüner Olympiabewerbung

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Berlin, 22. Juni 2010 – Der nun offizielle Olympiakandidat München muss jetzt zeigen, ob die ökologische Ausrichtung seiner Bewerbung für die Olympischen Winterspiele 2018 ernst gemeint ist, fordert der Bundesvorsitzende der NaturFreunde Deutschlands Michael Müller:

Im Rennen um die Ausrichtung der Olympischen Winterspiele 2018 hat die bayerische Landeshauptstadt München am heutigen Dienstag den Status eines offiziellen Kandidaten erreicht – wie auch die zwei Mitbewerber Pyeongchang (Südkorea) und Annecy (Frankreich). Die endgültige Entscheidung soll von der IOC-Vollversammlung am 6. Juli 2011 getroffen werden.

Das Deutsche Olympische Komitee will vor allem mit den beiden Faktoren Sportstätten und Umweltschutz punkten, die im Zentrum der deutschen Bewerbung stehen. Doch gerade bei der Umsetzung der ökologischen Ausrichtung sind die deutschen Umweltverbände skeptisch, die sich seit einiger Zeit im Dialog mit dem Deutschen Olympischen Sportbund (DOSB) über die Olympiabewerbung Münchens befinden.

Denn die Alpen sind eine ökologisch besonders sensible Region. Dort wird sich der Klimawandel wahrscheinlich rund doppelt so stark auswirken wie im globalen Durchschnitt. Das ist deshalb besonders problematisch, weil die Alpen gleichsam das Wasserschloss Europas sind, von dem auch große europäische Flüsse gespeist werden. Zudem ist in den Alpen die Biodiversität besonders gefährdet.

Es kann also keinen Freibrief für die Bewerbung Münchens geben. Im Augenblick überwiegt eine skeptische Bewertung. Die Münchner Bewerbungsgesellschaft und der DOSB müssen jetzt zeigen, ob die ökologische Ausrichtung der Olympiabewerbung Münchens ernst gemeint ist.

NaturFreunde: Regierungskoalition will AKWs 15 Jahre länger laufen lassen

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Berlin, 21. Juni 2010 – Zur bisher noch nicht veröffentlichten Entscheidung der Regierungskoalition, die AKW-Laufzeiten um 15 Jahre zu verlängern, erklärt der Bundesvorstand der NaturFreunde Deutschlands:

Die schwarz-gelbe Koalition hat sich offenkundig auf eine Verlängerung der Laufzeiten von Atomkraftwerken um 15 Jahre verständigt. Das heißt: Das Ende der nuklearen Stromerzeugung in Deutschland ist erst für das Jahr 2036 zu erwarten. CDU/CSU und FDP halten diese Information noch intern, auch um in ihrer schwierigen Situation nicht noch mehr Turbulenzen zu erzeugen. Das aber ist ein Irrtum. Die für den 18. September 2010 in Berlin geplante Demonstration gegen die Atompolitik der Bundesregierung wird zu einer der größten Kundgebungen in Deutschland werden.

Das schwarz-gelbe Regierungslager ist gespalten zwischen den offenen Befürwortern der Atomkraft wie Baden-Württembergs Ministerpräsident Stefan Mappus (CDU) oder Bundeswirtschaftsminister Rainer Brüderle (FDP) und den Verschleierern wie Umweltminister Norbert Röttgen. Fakt ist: Alle wollen den Ausstiegsbeschluss von 2001 kippen. Tatsächlich war dieser schon ein Kompromiss, der weit über das hinausging, was die Umwelt- und Naturschutzverbände eigentlich wollten, nämlich eine Beendigung der
Atomkraft in Deutschland innerhalb kürzester Zeit.

Nun aber will auch der Umweltminister weit mehr, als noch unter der Regierung von Helmut Kohl galt. Damals ging das kerntechnische Regelwerk von 40 Jahren Laufzeit für Atomkraftwerke aus. Heute aber will Schwarz-Gelb rund 50 Jahre. Für die Eigentümer der Atomkraftwerke bedeutet das einen Zusatzgewinn von rund 80 Milliarden Euro. Mit billigem und sicherem Strom hat das nichts zu tun. Wohl aber mit monopolartigen Extragewinnen zu Lasten der Zukunftsfähigkeit von Wirtschaft und Gesellschaft.

Jedes Jahr längere AKW-Laufzeit erschwert den Umstieg in die solare Zukunft. Die wichtigsten Aufgaben, die sich heute stellen, sind Arbeit und Umwelt – nicht aber die teure Beatmung einer längst gescheiterten Atomepoche.

Proteste gegen Rekrutierungsversuche der Bundeswehr an der Alfred-Wegener-Oberschule in Berlin am 28. Juni

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Kick militarism out of the classroom!
Das Militär ist kein normaler Arbeitgeber!

Proteste gegen Rekrutierungsversuche der Bundeswehr an der Alfred-Wegener-Oberschule in Berlin am 28ten Juni

Fährt der Panzer die neuen Rekrut_innen demnächst direkt vom Schulhof in die Kaserne? Dies bleibt in unmittelbarer Zukunft zumindest unwahrscheinlich, jedoch ist in letzter Zeit eine massive Militarisierung der Bildungseinrichtungen sichtbar geworden. Ein wichtiger Vorstoß derjenigen, die die Präsenz der Bundeswehr an Schulen befürworten, stammt von der CDU-Fraktion der Steglitz-Zehlendorfer Bezirksverordnetenversammlung (BVV):
Ihrer Meinung nach solle das Bezirksamt den Schulen empfehlen, Informationsveranstaltungen mit Jugendoffizieren der Bundeswehr regelmäßig durchzuführen (dem stimmten die Grünen in der BVV zu). Schon der Name des Antrags vom 6ten Dezember lässt aufhorchen: “Bundeswehr an die Schulen” ! Explizit ist die Rede von “Rekrutierung” des zukünftigen “Führungspersonals” .

Am 28ten Juni sollen Schüler_innen der Alfred-Wegener-Oberschule durch Jugendoffiziere über Berufsperspektiven informiert werden (so wie insgesamt ca. 400.000 ihrer Mitschüler_innen in Deutschland im Jahr 2009) . Die Veranstaltung findet jährlich statt, über Details schweigt sich die Schulleitung aus. In der Regel besteht bei derartigen Veranstaltungen Anwesenheitspflicht!

Wir wollen beidem widersprechen, denn die alleinige Aufgabe von Militärapparaten ist Vorbereitung auf, Bereitschaft zum und Durchführung von Krieg, also der gewaltsamen Durchsetzung “nationaler” (z.B. Ökonomischer) Interessen. Die Aufgabe von Jugendoffizieren wiederum ist die Herstellung von Akzeptanz und Befürwortung von Bundeswehr und Wehrpflicht (im Militärsprech: “Erhaltung und Festigung des Grundkonsens über die Sicherheits- und Verteidigungspolitik Deutschlands”) . Ein solcher “Grundkonsens” existiert jedoch weder in den Ländern, in denen Deutschland Krieg führt, noch an der “Heimatfront”!

Doch der Widerstand wächst und zeigt Wirkung: Am 26ten März folgten über 100 Schüler_innen und Antimilitarist_innen unserem Aufruf und demonstrierten vor dem Schadow-Gymnasium in Zehlendorf gegen eine Werbeversuche eines Ex-Offiziers.

Eine für den 27ten Mai geplante Werbeveranstaltung am Hans-und-Hilde-Coppi-Gymnasium wurde von der Schulleitung aufgrund des Drucks militärkritischer Schüler_innen abgesagt.

Die “Grünen” im Abgeordnetenhaus lehnen seit Neuestem die Wehrdienstberatungen an berliner Schulen ab und der Haupvorstand der Lehrer_innen-Gewerkschaft GEW wendet sich “entschieden gegen den zunehmenden Einfluss der Bundeswehr auf die inhaltliche Gesatltung des Unterrichts” .

Wir wollen der Bundeswehr am 28ten Juni erneut nicht das “Feld” überlassen und rufen alle Schüler_innen, Bildungsaktivist_innen, Lehrer_innen, Eltern, Friedensbewegte und Antimilitarist_innen zur Teilnahme an einer Kundgebung vor der Schule und kreativen Störaktionen auf. Beteiligt euch beim neu gegründeten berliner Bündnis gegen Militärpräsenz an Bildungseinrichtungen!

gez.: unabhängige Schüler_innen-Initiative Klassen-Kampf Süd-West (KKSW)

Helm ab, Hirn rein und dann raus aus Schule und Uni!

Montag, 28ter Juni, vorerst 10.00 Uhr (achtet auf Ankündigungen)
Alfred-Wegener-Oberschule,

Im Gehege 6, 14195 Berlin (U-Bhf. Dahlem-Dorf)

Bundeswehr raus aus der Schule!

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Am 24. Juni soll ein Wehrdienstberater der Bundeswehr am Melanchthon-Gymnasium die zukünftigen Abiturienten im Rahmen der Tage der Studien- und Berufsberatung über die „Karriere- und Studienmöglichkeiten in Uniform“ informieren.

Dazu sagen wir „Nein!“ Die Bundeswehr ist kein Arbeitgeber wie andere. Töten und Getötet-Werden, andere Menschen zu verletzen oder selbst verletzt zu werden ist nicht Bestandteil vieler anderer Berufsbilder.

Gerade für eine Schule, die sich mit ihrem Namen auf den großen Humanisten Melanchthon beruft, dessen reformatorisches Wirken immer auch vom Bemühen um eine gewaltlose Lösung des Glaubenskonflikts geprägt war, ist es unverständlich, warum sie ihren Absolventinnen und Absolventen Gewalt als mögliches Berufsfeld präsentieren will.

Deshalb rufen wir auf,


am 24. Juni 2010, ab 12 Uhr vor der Melanchthon-Schule,
Adele-Sandrock-Straße 75, 12627 Berlin


gegen die Rekrutierung an Schulen zu demonstrieren.

Einladung zum Marxistischen Forum

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Alle Interessierten wollen wir zum nächsten Treffen des Marxistischen Forum einladen:

Wir treffen uns:

Freitag, 18. Juni 2010
15.00 Uhr
Berlin, Karl-Liebknecht-Haus, Saal 1

Thema:
„Internationalismus, Außen- und Europapolitik im Programmentwurf der Partei DIE LINKE“
Referent: Martin Hantke, IMI Tübingen

Tour de Musée: Berliner Arbeiterwiderstand 1942–1945

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Tour de Musée: Berliner Arbeiterwiderstand 1942–1945
Sonntag 20.06.2010

* Ort: Bezirksmuseum Friedrichshai-Kreuzberg, Adalbertstraße 95a, 10999 Berlin-Kreuzberg
* Uhrzeit: 14.00 Uhr
* Verantwortlicher: NaturFreunde Berlin, OG Adelante

Ausstellung: Berliner Arbeiterwiderstand 1942–1945

„Weg mit Hitler – Schluß mit dem Krieg!“

Die Saefkow-Jacob-Bästlein-Organisation war mit über 500 Mitstreitern eine der größten Berliner Widerstandsgruppen gegen das Naziregime. Kommunisten, Sozialdemokraten und Anhänger unterschiedlicher Weltanschauungen; Arbeiter, Angestellte, Ärzte, Künstler, verfolgte Juden und Hitlergegner aus dem Bürgertum schlossen sich ihr an.

23 Ausstellungstafeln dokumentieren, wie unter schwierigsten Bedingungen die illegale Arbeit organisiert wurde. Einen besonderen Schwerpunkt bildeten dabei Kontakte in über 70 Betriebe und die Zusammenarbeit und Solidarität mit Zwangsarbeitern. Ebenso werden Verrat, Verfolgung, Justizterror und Haft dargestellt und letzte Briefe dokumentiert.

Führung: Bärbel Schindler-Saefkow

DenkMalTour: Antimilitaristische und Antifaschistische Orte um den Rosa-Luxemburg-Platz

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Samstag 19.06.2010

* Ort: Berlin-Mitte, Rosa-Luxemburg-Platz (vor der Volksbühne)
* Uhrzeit: 14.00 – 17.00 Uhr
* Verantwortlicher: Adelante

Der heutige Rosa-Luxemburg-Platz hat viel erlebt. Große Kundgebungen der KPD und der antifaschistischen Verbände, aber auch die Stürmung durch Polizei und SA in den 30er Jahren. Mit dem Karl-Liebknecht-Haus, der Torstraße, dem Scheunenviertel und den Prenzlauer Berg befinden sich um den Rosa-Luxemburg-Platz viele historische Orte mit antifaschistischer und antimilitaristischer Tradition.

Während der DenkMalTour werden wir uns auf die historischen und aktuellen Spuren dieser Geschichte begeben und uns diesen Teil von Berlin anschauen.

Treffpunkt: Rosa-Luxemburg-Platz (Vor der Volksbühne)

Verantwortliche: OG Adelante in Zusammenarbeit mit der Hellen Panke e.V.

Führung durch: Judith Demba Fernandez Rios

Kostenbeitrag: 1,50 €

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