Archive for Juli, 2010

Am 28. Juni 2010 hat die zweite Stufe des Volksbegehrens begonnen: jetzt müssen ca. 173.000 Unterschriften gesammelt werden, damit ein Volksentscheid stattfinden kann. Zunächst wollte der Senat das Volksbegehren verbieten, doch das Landesverfassungsgericht zeigte ihm die rote Karte. Jetzt müssen wir dem Senat zeigen, dass die Berlinerinnen und Berliner ihr Wasser zurück haben wollen.

Neun Fragen und Antworten

1. Wem gehören die Wasserbetriebe?

Die größte Teilprivatisierung innerhalb der EU fand 1999 in Berlin statt: 49,9% der Berliner Wasserbetriebe wurden für 1,68 Mrd. € über eine Holding AG verkauft. Heutige Profiteure dieser Teilprivatisierung sind RWE Aqua und Veolia Wasser.

2. Warum sind wir gegen die Privatisierung?

Seit 2004 stiegen die Wasserpreise stetig und enorm – bislang insgesamt um ca. 35%! Die Berliner zahlen im internationalen Städtevergleich die höchsten Wasserpreise, Personal wurde abgebaut, Investitionen abgesenkt und kürzlich wurden 3 Wasserwerke geschlossen, mit der Folge, dass Berlin ca. 30 km² ökologisch wichtiges Trinkwasserschutzgebiet verliert.

3. Was passiert mit den Gewinnen?

Die Gewinne landen zum größten Teil in den Taschen der privaten Konzerne, und einen kleineren Teil sackt der Senat, angeblich zur Schuldentilgung, ein. Allein im letzten Jahr mussten wir für die Teilprivatisierung 270 Millionen Euro „Gewinne“ bezahlen: Deren Gewinne sind unsere Verluste. Darum fordern wir: Wasser ist ein öffentliches Gut. Es dürfen unserer Überzeugung nach nur die real anfallenden Kosten in die Wassertarife eingestellt werden. Gewinne, Renditen, Profite haben bei der Wasserversorgung nichts verloren!

4. Was erfolgt nach einem erfolgreichen Volksbegehren?

Nach einem erfolgreichen Volksbegehren hat der Senat eine Frist von vier Monaten, um den Volksentscheid herbeizuführen. Ein Volksentscheid gleicht einer Wahl zum Abgeordnetenhaus. Jeder Bürger erhält zusätzlich zu den Wahlunterlagen eine Argumentation, in der Wassertisch, Abgeordnetenhaus und Senat ihre Positionen darlegen.

5. Wozu brauchen wir die Veröffentlichung?

Das Prinzip ist einfach: gegen das, was nicht öffentlich ist, können wir uns nicht zur Wehr setzen. wir wollen mit unserem Gesetz erreichen, dass die Geheimverträge offiziell offen gelegt werden, um so eine unabhängige und öffentliche Prüfung zu erreichen. Und wir sind zuversichtlich, dass zentrale Passagen aus dem Vertrag, die wir durch Insider zugespielt bekommen haben, eindeutig rechtswidrig sind und wir dagegen vorgehen können.

6. Was sagen unsere Abgeordneten zu den Geheimverträgen?

Abgeordnete dürfen die Verträge nur im „Datenraum“ („Darkroom“) beim Finanzsenator einsehen. Sie dürfen sich keine Notizen machen, keine Experten einbeziehen, keine Kopien anfertigen, keine Telefonate führen. Doch das Schlimmste ist: Sie müssen zuvor eine Verschwiegenheitsvereinbarung unterschreiben! Das bedeutet, sie dürfen über das, was sie gelesen haben, nicht reden. Verstoßen sie dagegen, drohen ihnen Schadensersatzklagen. Die Abgeordnete Heidi Kosche,(Bündnis90/Die Grünen) muss sogar vor dem Verfassungsgericht klagen, um die Akten einzusehen.

7. Ist mit der Novellierung des Informationsfreiheitsgesetzes nicht die Veröffentlichung wie gefordert garantiert?

Mit dem Informationsfreiheitsgesetz können die privaten Eigner gegen eine Veröffentlichung klagen, damit können Jahre vergehen. Auch ist damit nicht gesichert, dass alle Verträge veröffentlicht werden. Nach dem Gesetz kann durch Nachverhandlungen die Veröffentlichung „verschoben“ werden. Der geheime Konsortialvertrag ist nach dem Kenntnisstand der Initiatoren des Volksbegehrens mindestens fünf Mal vom Senat nachverhandelt worden und nie zuungunsten der Konzerne, sondern immer nur zu Lasten der Berlinerinnen und Berliner geändert worden.

8. Warum habt Ihr nicht gleich ein Volksbegehren zur Rekommunalisierung gemacht?

Dann würde genau das geschehen, was in Potsdam passiert ist. Dort wurde teuer rekommunalisiert. Über die Verträge mit dem Konzern Suez wurde genauso Stillschweigen vereinbart wie über die Höhe der Rückkaufsumme. Doch wie wir aus eingeweihten Kreisen wissen, wurden die garantierten Gewinne in die Rückkaufsumme einkalkuliert – mit der Folge, dass die Wasserpreise in Potsdam noch höher sind als in Berlin. Wir wollen die kostengünstige Rekommunalisierung. Darum ist die Offenlegung als erster Schritt so wichtig.

9. Wozu werden Spenden gebraucht?

Wir benötigen viel Geld für Werbematerial, nach einem erfolgreichen Sammeln benötigen wir noch einmal viel Material, um in der Stadt für ein JA zum Volksentscheid zu werben. Genau so wichtig sind Zeitspenden: Informieren Sie Ihre Freunde, Nachbarn, Kollegen – jede Stimme zählt!

Weitere Infos hier

Berlin, 28. Juni 2010 – Zu den Ergebnissen des G20-Gipfels im kanadischen Toronto erklärt das Mitglied im Bundesvorstand der NaturFreunde Deutschlands Uwe Hiksch:

Die Beschlüsse des G20-Gipfels in Toronto sind enttäuschend: Im Ergebnis stehen keine Finanztransaktionssteuer, keine Bankenabgabe und auch keine verschärften Kapitalregeln für Finanzinstitute. Den Regierungschefs ist es damit in keiner Weise gelungen, auf die aktuelle Wirtschaftskrise zu reagieren.

Gleichzeitig wurden für den Ausbau einer Festung für die Tagungsteilnehmer mehr als 900 Millionen Dollar ausgegeben – nur für deren Sicherheit. Die Mächtigen der Welt sehen sich gezwungen, hinter Stacheldraht und unter dem Schutz von Tausenden von Sicherheitskräften zu tagen, da sie den Protest der Menschen nicht hören wollen.

Die NaturFreunde Deutschlands fordern die Bundesregierung auf, die Finanztransaktionssteuer sofort in Deutschland einzuführen und mit diesem notwendigen Schritt ein wichtiges Zeichen für die Durchsetzung von neuen Regeln für die internationalen Finanzmärkte zu setzen. Von der deutschen Bundesregierung erwarten die NaturFreunde auch, dass sie aktiv dazu beiträgt, als nächsten Schritt die Finanztransaktionssteuer in der EU durchzusetzen.

Es ist skandalös, dass die im Jahr 2005 auf dem Gipfel in Gleneagles versprochene Aufstockung der Entwicklungshilfe nicht ansatzweise erbracht wurde. Immer noch etwa 20 Milliarden Dollar fehlen bisher für das Erreichen des bereits zugesagten Zieles – das auf dem Gipfel in Toronto einfach aufgegeben wurde.

Ein solches Vorgehen der großen Industriestaaten ist nicht akzeptabel. Die NaturFreunde werden sich auch weiterhin innerhalb der entwicklungspolitischen Bewegung für eine radikale Veränderung der bisherigen Entwicklungszusammenarbeit einsetzen. Grundsätzlich begrüßen die NaturFreunde Deutschlands die Einigung der G8-Staaten, zusätzliche Mittel gegen die Mütter-und Kindersterblichkeit zur Verfügung zu stellen. Da
jedoch die nationalen Entwicklungshilfehaushalte gekürzt oder nicht erhöht werden, besteht die Gefahr, dass durch die notwendige Erhöhung der Mittel für ein solches Programm andere Programme massiv gekürzt werden. Dies ist mit den Zielen einer nachhaltigen Entwicklungszusammenarbeit nicht vereinbar. Die NaturFreunde erwarten deshalb von der Bundesregierung, dass die Summe für das Programm gegen die Mütter- undKindersterblichkeit im Bundeshaushalt zusätzlich für die Nothilfe zur Verfügung gestellt wird.

Die NaturFreunde haben Partnerorganisationen in vielen der betroffenen Staaten. Gemeinsam mit unseren Partnern in Afrika und Asien werden wir uns für eine deutliche Erhöhung der Entwicklungshilfe einsetzen.

Freedom roads! weist den Weg

Die deutsche Kolonialgeschichte gerät immer mehr in Vergessenheit oder wird verdrängt. Berlin Postkolonial möchte das Gedenken aufrecht erhalten. Vom 28. August bis zum 03. Oktober wird die von der Amadeu Antonio Stiftung geförderte Wanderausstellung „freedom roads!“ in Berlin gezeigt. Sie thematisiert nach Kolonialherren benannte Straßen und regt die Umbenennung nach Personen des afrikanischen Widerstandes an.

Die Spuren der Kolonialvergangenheit ziehen sich durch viele europäische Stadtlandschaften in Form von Straßennamen, die an eroberte Gebiete und koloniale Akteure erinnern. Durch zahlreiche Initiativen wurden in den letzten Jahren in vielen europäischen Städten endlich die Weichen für eine kritische Auseinandersetzung mit kolonialen Bezeichnungen gestellt. Doch in Berlin sind Straßen, die nach kolonialen Akteuren benannt sind, bis heute präsent. „Petersallee“, „Lüderitzstraße“ und „Nachtigalplatz“ heißen drei Straßen, welche ein breites Bündnis von Organisationen und Einzelpersonen umbenennen möchte. Sie befinden sich im „Afrikanischen Viertel“ im Berliner Stadtteil Wedding, welches bereits vor dem ersten Weltkrieg gebaut wurde. Im angrenzenden Vorlkspark „Rehberge“ plante der Hamburger Zoobesitzer Carl Hagenbeck, der nicht nur exotische Tiere, sondern in so genannten „Völkerschauen“ auch Menschen präsentierte, die Errichtung eines großen Tierparks. Die drei Straßen wurden nach den Begründern deutscher Kolonien in Afrika, Carl Peters, Adolf Lüderitz und Gustav Nachtigal benannt.

Freedom roads! weist den Weg

Für Berlin Postkolonial gibt es gleich mehrere Anlässe mit „freedom roads!“ eine Ausstellung genau dieses Jahr in Berlin zu präsentieren. Der 125te Jahrestag der Berliner Afrika-Konferenz von 1884/1885 und die damit verbundene „Aufteilung Afrikas“ sowie der deutsche Einstieg in die Kolonialpolitik ist das erste, unerfreuliche Jubiläum. Das positive Jubiläum ist das sogenannte „Afrikanischen Jahr“1960, in welchem 17 Kolonien in Afrika ihre Unabhängigkeit errangen. 2010 feiern diese 17 afrikanischen Staaten den 50ten Jahrestag ihrer Unabhängigkeit. Unter ihnen befinden sich mit Kamerun und Togo auch zwei der ehemaligen deutschen Kolonien. Tansania wird im nächsten Jahr feiern und Namibia begeht 2010 sein 20jähriges Bestehen.

Berlin Postkolonial möchte einen Beitrag zur antirassistischen kolonialkritischen Erinnerungskultur leisten. Die Ausstellung „Freedom roads!“ geht auf die verheerenden Hinterlassenschaften der Kolonialakteure Peters, Lüderitz und Nachtigal ein und berichtet über die Hintergründe ihrer Ehrung in Berlin. Durch den Bezug zu konkreten Straßen und Ereignissen in Berlin wird globales Wissen lokal vermittelt. Bei der Suche nach potenziellen neuen Namensgeberinnen und Namensgeber liegt der Schwerpunkt auf Frauenbiografien, die bisher kaum erforscht und bekannt geworden sind. Als positives Beispiel dient die Umbenennung des „Gröbenufer“ in „May-Ayim-Ufer“ im Februar dieses Jahres. Das „Gröbenufer“ war nach dem Mitbegründer der Kolonie Groß-Friedrichsburg im heutigen Ghana, Otto Friedrich von der Gröben, benannt. May Ayim war eine Berliner Dichterin und Pädagogin, die sich mit der Geschichte des Kolonialismus und mit Rassismus auseinandersetzte.

Keine Verdrängung, Auseinandersetzung!

Weiteres Anliegen der Ausstellung ist die Vermittlung von Wissen über die Befreiung der afrikanischen Länder vom europäischen Kolonialismus. Durch filmische Portraits und Interviews mit afrikanischen Zeitzeuginnen und Zeitzeugen, die eindrücklich ihre ganz persönlichen Erinnerungen an den die Zeit schildern, wird die Aufbruchsstimmung zu Beginn der 1960er Jahre lebendig vermittelt. Durch eine kritische Auseinandersetzung mit dem deutschen Kolonialerbe soll „freedom roads!“ zu einem Dialog führen, der nach Möglichkeiten transkultureller Erinnerung sucht und zu einem respektvollen Miteinander von Menschen afrikanischer und europäischer Herkunft beiträgt.

Berlin Postkolonial erhofft sich mit „freedom roads!“ Leute aus diversen sozialen Kontexten und verschiedenen Altersgruppen anzusprechen. Unter ihnen sind Jugendliche, die im Rahmen von schulischen Projekttagen zur Ausstellung eingeladen werden. Mit eigenen Medienprojekten werden sie zu dem Thema arbeiten. Auch Studierende werden angesprochen, da man sich von ihnen eine stärkere Integration postkolonialer Themen in ihre Forschungsarbeiten wünscht. Lehrerinnen und Lehrer sollen mit Unterrichtsmaterialien ausgestattet werden. Vor allem aber sollen Mitglieder der afrikanischen Communities sowie Anwohnerinnen und Anwohnern vor Ort zur Beteiligung an Debattte und Ausstellung eingeladen werden.

Die Botschaft wird weitergetragen

Entstanden ist die Ausstellung in enger Zusammenarbeit mit der Hamburger Künstlerin HM Jokinen und zahlreichen Expertinnen und Experten aus Deutschland und Afrika. Dass Berlin nicht der einzige Ausstellungsort sein wird, steht bereits fest. In Städten wie Hamburg, München, Weimar, St. Gallen/Zürich und Frankfurt/Main besteht jetzt schon konkretes Interesse. Die Ausstellung soll von 2010 bis 2012 durch die Schweiz und Deutschland wandern und um Informationen über koloniale Straßennamen in diesen Städten angereichert werden. 2012 wird „freedom roads!“ erneut in Berlin präsentiert. Durch die Anreicherung erhofft sich Berlin Postkolonial, dass „freedom roads!“ 2012 einen bundesweiten Überblick zur Straßenthematik geben kann. Als Abschluss des Wanderausstellungsprojektes wird es ein internationales Treffen postkolonialer Initiativen zur Thematik kolonialer Straßennamen geben.

von Johanna Eisenhardt

Freedom roads!

Galerie August Bebel Institut im Kurt-Schumacher-Haus
Müllerstraße 163, Berlin-Wedding
Datum: 28.08.2010 – 03.10.2010

wurde im Mai 1995 gegründet. In den Diskussionen dieser Jahre um das Oppositionsverständnis der PDS, die Rolle des Klassenkampfs in der bestehenden Gesellschaft und über den Umgang mit der Eigentumsfrage als Grundlage zur Überwindung des Kapitalismus bildete sich das Marxistische Forum. Sein Ziel ist, den Rang der marxistischen Gesellschaftsanalyse innerhalb der Diskussion in der Partei durch die Verbreitung marxistischen Wissens und dialektischen Herangehens zu erhöhen.

Das Marxistische Forum setzt sich folgende Schwerpunkte:

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Erarbeiten theoretisch fundierter Analysen und Angebote zu deren Diskussion in Seminaren, Referaten, Arbeitspapieren innerhalb der Partei DIE LINKE zu unterbreiten;

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DIE LINKE als antikapitalistische Partei inhaltlich weiterzuentwickeln;

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DIE LINKE als Partei des Widerstandes gegen das Wiederauferstehen der politischen Rechten in Deutschland und Europa analytisch zu begleiten;

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innerhalb der Partei DIE LINKE Bildungsveranstaltungen, Schulungsveranstaltungen, Referentinnen und Referenten für marxistisch orientierte Theoriebildung anzubieten;

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innerhalb der Partei DIE LINKE gemeinsam den Versuch zu unternehmen, mit marxistischer Gesellschaftsanalyse Vergangenheit und Gegenwart zu untersuchen und Strategien für die Überwindung der heutigen kapitalistischen Verhältnisse zu entwickeln;

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die marxistische Theorie innerhalb der Partei DIE LINKE zu verbreiten – auch in kritischer Auseinandersetzung mit unterschiedlichen linken Theorien und durch Aufnahme neuer Impulse aus gegenwärtig fruchtbarer Theorieentwicklung;

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den Pluralismus innerhalb der Partei DIE LINKE weiter zu kultivieren.

Das Marxistische Forum organisiert alle ein bis zwei Monate Treffen, um dort gemeinsam mit Interessierten theoretische und aktuelle Probleme zu diskutieren. In größeren Abständen werden öffentliche Veranstaltungen und Konferenzen organisiert.

Viele Mitglieder des Marxistischen Forums veröffentlichen eigene Bücher, Artikel oder Stellungnahmen, arbeiten an marxistischen Leseheften mit.

Im Marxistischen Forum arbeiten Genossinnen und Genossen sowie mit der Partei DIE LINKE Sympatisierende zusammen, die über ein hohes Maß an gesellschaftswissenschaftlichem Interesse verfügen. Das Marxistische Forum versucht Menschen zusammenzuführen, die sich vor allem zu theoretischer und politischer Analyse äußern wollen und können und diese dann gemeinsam mit vielen anderen in die politische Praxis umsetzen.

Informationen findet Ihr hier und hier