Atomkraft Schluss! Der Anti-Atom-Protest ist jetzt überall
NaturFreunde rufen zu breiter Beteiligung an Demonstrationen am 28. Mai auf

Berlin, 27. Mai 2011 – Vor den erneuten Anti-Atom-Protesten in bundesweit mehr als 20 Städten, die auch von den NaturFreunden koordiniert werden, erklärt der Bundesvorsitzende der NaturFreunde Deutschlands Michael Müller: „Gute zweieinhalb Monate nach Fukushima besteht das Regierungshandeln immer noch aus einem Mischmasch aus Ankündigungen und Dementi, aus Scheinradikalität und Angst, aus Interpretationen und altem Denken. Tatsächlich deutet sogar einiges darauf hin, dass der Zustand aus dem letzten Herbst faktisch wieder hergestellt werden könnte, als die schwarz-gelbe Koalition die Laufzeit der deutschen AKW um bis zu 14 Jahre verlängert hatte. Das wäre aber ein gigantisches Eigentor: In den letzten Monaten gingen bei den Großdemonstrationen gegen die Atomkraft Hunderttausende auf die Straße und an diesem Samstag wird es in mehr als 20 Städten nicht anders sein, wenn die Bürger wieder fordern: Atomkraft Schluss!“

Mehr Informationen zu den Anti-Atom-Demonstrationen: www.kurzlink.de/atomkraft-schluss

Nach dem japanischen GAU habe die Bundesregierung versprochen, „lernfähig“ zu sein, erinnert Müller. Immerhin war es schon die dritte Katastrophe in der Geschichte der zivilen Nutzung der Atomenergie nach Harrisburg (1979) und Tschernobyl (1986). Doch tatsächlich verstecke sich die Bundesregierung hinter den Kommissionen zur Ethik und zur Sicherheit und hoffe letztlich wohl auf einen neuen Konsens mit den Atomkonzernen.

Auch Uwe Hiksch, Mitglied im Trägerkreis der bundesweiten Anti-Atom-Demonstration und im Bundesvorstand der NaturFreunde Deutschlands kritisiert: „Die Bundesregierung und die Atomlobby versuchen den Ausstieg aus der Atomenergie immer weiter herauszuzögern. Doch mit ihren Schreckgespenstern ‚Blackout‘ und ‚massiv steigende Strompreise‘ wollen sie nur ihre Profite aus den abgeschriebenen Schrottreaktoren noch einige Jahre erhalten.“


Ausstiegsgesetz nötig für faktisch illegale AKW

„Ob die Atomkonzerne EnBW, E.on, RWE und Vattenfall nochmals zu einem Konsens bereit sind und ob dieser Konsens sogar über die damalige Linie hinausgehen würde, ist mehr als zweifelhaft“, befürchtet Michael Müller und fordert: „Stattdessen muss die Bundesregierung jetzt eine klare gesetzliche Ausstiegsregelung finden – die dann aber alle deutschen AKW betrifft.“

Das immer vorhandene Restrisiko eines GAU, etwa durch einen gezielten oder zufälligen Absturz eines größeren Passagierflugzeuges, sei in der dicht besiedelten BRD nicht zu verantworten, so Müller. Der ehemalige Parlamentarische Staatssekretär im Bundesumweltministerium weist auch darauf hin, dass die AKW faktisch illegal in Betrieb seien, basiere doch ihre Betriebsgenehmigung auf einem Entsorgungsnachweis, der bis heute nirgendwo erbracht worden sei.

Öffentlicher Druck entscheidet über Atomausstieg

„Der öffentliche Druck wird letztlich entscheiden, ob das Ende der Atomkraft in Deutschland besiegelt werden kann“, erklärt Uwe Hiksch. „Mit den bundesweiten Protestaktionen am 28. Mai wollen wir die Bundesregierung dazu zwingen, endlich eine klare Konsequenz aus Tschernobyl und Fukushima zu ziehen. Spätestens nach Fukushima gibt es nur noch eine Richtung und die heißt: Alle AKW abschalten – sofort und endgültig! Die Zukunft liegt bei den erneuerbaren Energien, der Energieeffizienz und dem Energiesparen.“

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