NaturFreunde bedauern grünes Ja zum Merkel-Atomausstieg
Berlin, 27. Juni 2011 – „Der Parteitag von Bündnis 90/Die Grünen am Wochenende hat deutlich gezeigt, dass sich die Partei vor allem an der veröffentlichten Meinung ausrichtet. Im Rahmen des parlamentarischen Mainstreams wollen die Grünen Teil der Ausstiegskoalition bis 2022 sein. Wir bedauern dies außerordentlich“, erklärt das Mitglied im Bundesvorstand der NaturFreunde Deutschlands Uwe Hiksch.
Zusammen mit vielen Mitgliedern von Bündnis 90/Die Grünen hatten die NaturFreunde in den letzten Monaten bei Demonstrationen, Mahnwachen und Kundgebungen immer wieder darauf hingewiesen, dass sich eine Atomkatastrophe wie in Fukushima jederzeit in einem anderen Meiler wiederholen kann. Auch deutsche Atommeiler sind vor einem GAU nicht sicher.
„Die Mehrheit des Grünen-Parteitages hat bewusst das „Restrisiko“ hingenommen, dass deutsche AKW noch zehn weitere Jahre in Betrieb sein werden“, so Hiksch. Damit würden sich die NaturFreunde jedoch nicht abfinden, sondern sich weiterhin für einen sofortigen Ausstieg aus der Atomenergie engagieren und gemeinsam mit Standortinitiativen und Umweltverbänden für die Abschaltung jedes einzelnen Reaktors streiten.
Ausdrücklich begrüßt wird von den NaturFreunden die Ankündigung von Bündnis 90/Die Grünen, die „Energieinfrastruktur in den kommenden Jahren auf die vollständige Umstellung auf Ökostrom auszurichten“. An diesem Versprechen würden die NaturFreunde auch die rot-grünen Landesregierungen messen.
„Für Baden-Württemberg und Nordrhein-Westfalen erwarten die NaturFreunde zudem, dass schnellstmöglich ausreichende Vorrangflächen von mindestens zwei Prozent der Landesfläche für die Nutzung der Windenergie ausgewiesen werden“, erklärt Uwe Hiksch und ergänzt: „Von den rot-grünen Landesregierungen in Nordrhein-Westfalen erwarten die NaturFreunde, dass auf die bereits im Bau befindlichen Steinkohlekraftwerke wie Datteln verzichtet wird.“
Die Grünen könnten vor allem auf Landesebene einen Beitrag dazu leisten, dass durch eine deutliche Verschärfung der Sicherheitsauflagen für die nun zehn Jahre weiter laufenden AKW diese bestenfalls unwirtschaftlich würden, empfiehlt Uwe Hiksch.
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