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BUKO 35: ¡deserta! verweigern/widersetzen/revoltieren – Internationalistischer Kongress, 9.-12. Mai 2013 in München
0Jetzt reicht’s!
“¡Deserta! Desertiere!” flüstert es in den Straßen, schallt es aus den Fluren der Büros und Behörden, scheppert es aus den Lautsprechern der Fabriken und Denkmaschinen. Verweigere dich, bleibe fern, bleib zuhause, bleib stehen. Der BUKO 35, der vom 9.-12. Mai in München stattfindet, lädt ein zum kollektiven Entfernen, Entgleisen und Haltmachen.
Im “Zentrum des rasenden Stillstands” (Goldene Zitronen) halten wir inne und fragen: Wo geht’s lang und vor allem, wo geht’s raus? ¡Deserta! Im engeren Sinne bedeutet “Desertion” das Fernbleiben eines oder einer Soldat_in von den jeweiligen militärischen Pflichten, das überall auf der Welt mit einer Freiheitsstrafe und oft sogar mit dem Tod geahndet wird. Auch wenn die Abhängigkeitsverhältnisse, in denen die meisten von uns sich befinden, nicht mit dem klassischen militärischen Konzept von Gehorsamkeit und Dienen übereinstimmen, rufen wir dennoch im übertragenen Sinne zum kollektiven Desertieren auf. Wie sehen die Machtstrukturen und -systeme aus, die diese gewaltvollen Verhältnisse und Beziehungen täglich produzieren? Wo finden wir Gehorsam und Zwänge im eigenen Denken und Handeln: Wo setze ich mich in Konkurrenz, wie sichere ich Privilegien, wo profitiere ich von bestimmten Verhältnissen und wo gibt es Möglichkeiten, mich zu verweigern?
Nicht-mehr-Mitmachen-Wollen heißt für uns auch: Etwas-anderes-wollen. Wie aber konkrete Alternativen entwickeln angesichts multipler Krisen, globalisierter Ausbeutungsverhältnisse, kriegerischer Normalzustände, scheinbar unangreifbarer Herrschaftsgeflechte? Dabei sind Herrschaftsformen äußerst perfide, weil sie sich nicht nur über Zwang und Gewalt herstellen, sondern auch über Konsens und Verinnerlichung. “Geschlecht wird gemacht!”, rufen Feminist_innen, queere Aktivist_innen, Transgender* und zeigen, welche brutalen Auswirkungen das Genderregime täglich hat. “Rassismus wird gelebt!”, rufen antirassistische Aktivist_innen und zeigen, wie allgegenwärtig Diskriminierungen aufgrund von Hautfarbe, nationaler und sozialer Zugehörigkeit sind. Wir fragen: Wie kann Subjektivität jenseits dieser hierarchischen Kategorien von race/class/gender gelebt werden?
Kommen wir zum nicht weniger problematischen “Großen Ganzen”: Es gibt neue Kriege, wie die in Mali oder Syrien. Vor allem in den Ländern des globalen Südens sind Landgrabbing und Ressourcenraub weiter an der Tagesordnung, während quer durch alle Länder und Kontinente die Schere zwischen Arm und Reich immer weiter aufgeht. Gleichzeitig nehmen als Reaktion auf die Krise Abschottungs- und Nationalisierungstendenzen zu, wie das Erstarken neofaschistischer Gruppierungen in Polen oder im krisengeschüttelten Griechenland zeigen. Zugleich treibt die EU-Troika mit ihrem Diktat aus Sparen & Strafen immer mehr Menschen in Arbeitslosigkeit und Armut. Es bleibt festzuhalten, dass trotz vielfältiger Proteste und Widerstände keine grundsätzliche Verschiebung der neoliberalen Hegemonie in Sicht ist.
Nicht-mehr-Mitmachen und gleichzeitig auf ein besseres Leben verweisen – das tun weltweit Menschen und Bewegungen unter den schwierigsten Bedingungen: “J’en ai marre!” (Mir reicht’s), lautete der Slogan der Basisbewegungen im Senegal. “Nem tetszik a rendszer” (Das System gefällt mir nicht), singt die Ungarin Dorottya Karsay und lieferte damit 2011 den Protestsong gegen die Entdemokratisierung in ihrem Land unter dem Rechtspopulisten Viktor Orbán. Im Dezember 2012 läuteten etwa 40.000 Zapatist_innen in Chiapas mit einem Schweigemarsch eine beeindruckende Offensive ein. “Habt ihr das gehört? Es ist der Klang ihrer Welt, die zusammenbricht”, lautet die Losung zum Schweigemarsch. Es ist eine Erneuerung ihres berühmten “Ya Basta”, eine Haltung, die sich bei den Zapatist_innen stets verbindet mit der Verweigerung einer Politik von reformorientierten Kompromissen.
¡Deserta! Wir fassen das unerlaubte Wegbleiben von der Truppe weiter und fragen, wo wir uns im Alltag verweigern können. Wie kann sich aus der zunächst individuellen Haltung des “Ohne mich” eine kollektive Protestbewegung entfalten? Mit uns ist kein Staat zu machen, keine Fahne zu halten, kein Krieg zu führen, keine Grenze zu sichern, kein Innen und Außen zu definieren. In dem Sinne laden wir zum BUKO 35 ein, um altes Terrain zu verlassen und neues Terrain zu ertasten.
¡deserta! verweigern/widersetzen/revoltieren
BUKO 35 #Antimilitarismus #Antirassismus #Ressourcenkämpfe
Internationalistischer Kongress, 9.-12. Mai 2013 in München
Aktionsbündnis CASTOR-Widerstand Neckarwestheim: Blockade der Zufahrt des AKW Neckarwestheim
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Seit den frühen Morgenstunden ist die Zufahrt des Atomkraftwerk Neckarwestheim blockiert. Mehrere Menschen haben sich mit sechs Meter hohen Tripods (Dreibeinen) in der Einfahrt verfestigt. Die etwa 30 AKW-Gegner/innen aus regionalen und überregionalen Anti-Atom-Zusammenhängen protestieren mit dieser Aktion gegen die aktuelle Atompolitik:
- Keinen weiteren Atommüll!
- Abschalten jetzt – Atomausstieg sofort!
Wir akzeptieren nicht, dass in Neckarwestheim und bundesweit noch neun Atomkraftwerke ein Jahrzehnt weiter laufen sollen, täglich weiteren hochgefährlichen Atommüll produzieren.
Wir fordern
- die sofortige Silllegung der Atomkraftwerke und der Atomanlagen!
- keine weiteren Fördermittel mehr an atomare Forschungszentren, keine weiteren Bürgschaften mehr für atomare Geschäfte, keine Förderung mehr für neue Atomprojekte wie weitere Milliardenzahlungen für den Fusionsreaktor ITER!
- wir wollen die weitere dezentrale und regenerative Energiewende ohne
- die bisherigen Konzernstrukturen jetzt!
Wir lehnen sowohl das politische Vorgehen wie auch das Endlagersuchgesetz ab!
Eine ALL-Parteien-Koalition von CDU, FDP, SPD und den Grünen will mit diesem Gesetz den bisherigen unverantwortlichen Betrieb von Atomanlagen, den unverantwortlichen die Gesundheit, ja die gesamte Biosphäre gefährdenden Umgang mit Atommüll im Nachhinein rechtfertigen. Es soll vorgetäuscht werden, dass ein „sicheres atomares Endlager“ gefunden werden kann, wenn man es nur „richtig sucht.“
Noch ist nicht absehbar, was die beste weitere Vorgehensweise mit dem noch für jahrtausende strahlenden Atommüll ist. Jetzt sollen von einer politisch eingesetzten Kommission innerhalb von zwei Jahren Kriterien für „ein sicheres Endlager“ definiert werden. Ohne jede rechtliche Verbindlichkeit. So nicht! Die Entscheidung des Gesetzgebers danach erfolgt wieder nur nach politischen Gesichtspunkten. Eine Wahlperiode geht über vier Jahre. Eine Gefährdung durch den hochradioaktiven Atommüll besteht für hunderttausende von Jahren!
In die Asse mit ihren 126.000 Fässern mit Atommüll dringt Wasser ein.
Das Atommülllager Morsleben ist einsturzgefährdet. Beim Schacht Konrad entspricht der Langzeitsicherheitsnachweis nicht dem heutigen Stand von Wissenschaft und Technik. Der Salzstock Gorleben wurde aus rein politischen Gründen (ehemaliges Zonenrandgebiet) ausgewählt und ist schon allein wegen dem fehlenden Deckgebirge ganz sicher nicht geeignet.
- weg mit diesem Endlagersuchgesetz – Gorleben muss vom Tisch!
- die gesamte bisherige Konzeption eines „zentralen Endlagers“ ist zu begraben. Kein Eingraben ohne Rückholbarkeit! Denn ein „sicheres zentrales Endlager“ wird es nie geben
- keine weiteren Atommülltransporte, der Atommüll bleibt an den AKW-Standorten!
- Atomausstieg sofort, dann Klärung des langfristigen weiteren Umgangs mit dem Atommüll.
- Vorrangiges Ziel ist der Schutz der Biosphäre vor radioaktiven Emissionen!
29. April 2013
Diese Protestaktion wird durchgeführt von: Einzelpersonen, den südwestdeutschen Anti-Atom-Initiativen und bundesweiten Gruppen und Organisationen
Blockupy 2013 steht: Erneute Aktionstage in Frankfurt
0Pressemitteilung Blockupy Frankfurt 17. Dezember 2012 Blockupy 2013 steht: Erneute Aktionstage in Frankfurt Aktionen zivilen Ungehorsams am 31. Mai und Demonstration am 1. JuniBlockupy Frankfurt kommt wieder: Am 31. Mai und 1. Juni 2013 wird das Bündnis den europäischen Protest gegen die autoritär durchgesetzte Verarmungspolitik in der EU erneut auf die Straßen der Bankenstadt tragen – mit Aktionen zivilen Ungehorsams am Freitag und einer großen Demonstration am Samstag sowie anderen vielfältigen Protesten unter einem Dach. Das haben 120 Aktivistinnen und Aktivisten am Sonntag bei einem Planungstreffen im Frankfurter DBG-Haus beschlossen. "2012 war erst der Anfang. Unser Widerstand gegen die vor allem von der deutschen Regierung vorangetriebene Kürzungspolitik der Troika geht weiter", sagte Blockupy-Sprecher Hanno Bruchmann. "Wer wirkliche Lösungen will, muss in dieser systemischen Krise des Kapitalismus grundlegende und radikale Veränderungen gegen die herrschenden Eliten durchsetzen." Es sei Teil einer sorgsam gepflegten Legende, dass die so genannte Eurokrise vor allem eine Krise der Staatsfinanzen sei. Sie sei vor allem eine Katastrophe für die sozialen und demokratischen Lebensverhältnisse der Menschen in der Europäischen Union, insbesondere in den südeuropäischen Ländern. Im Fokus der Kritik von Blockupy wird daher erneut die Europäische Zentralbank als Teil der Troika und Akteur des herrschenden europäischen Krisensystems stehen. "Die Verbote und Polizei-Blockaden im Mai dieses Jahres haben uns ermutigt, Blockupy erneut in Frankfurt Wirklichkeit werden zu lassen", sagte Blockupy-Sprecher Thomas Occupy. "Wir werden uns nicht davon abhalten lassen, unseren Protest kreativ an die Öffentlichkeit zu bringen." Das Vorgehen von Polizei und Ordnungsbehörden gegen die Aktionstage in diesem Jahr habe sich als haltlos erwiesen. So wurden die Ingewahrsamnahmen der in Bussen aus Berlin anreisenden Teilnehmer bereits für rechtswidrig erklärt. Auch gegen die zurzeit verschickten Bußgeldbescheide haben die Betroffenen Widerspruch eingelegt. Die Blockupy-Aktionstage 2013 reihen sich ein in die europaweiten Gegenaktivitäten zur aktuellen Krisenpolitik im kommenden Jahr. Geplant sind unter anderem zentrale Proteste zum EU-Frühjahrsgipfel im März in Brüssel sowie ein Alternativengipfel (Alter Summit) der sozialen Bewegungen im Juni in Athen. Die Vorbereitungen für Blockupy 2013 nehmen nun Fahrt auf. Am 17. Februar werden die Aktiven zu ihrem nächsten Vorbereitungstreffen in Frankfurt zusammen kommen. Das Blockupy-Bündnis wird getragen von Aktivistinnen und Aktivisten verschiedener emanzipatorischer Gruppen und Organisationen, darunter die Interventionistische Linke, Attac, Occupy Frankfurt, Gewerkschaften, das Erwerbslosen-Forum Deutschland, die Partei "Die Linke" und – neu dazu gekommen – das Netzwerk Friedenskooperative und das Bündnis "Ums Ganze". Weitere Informationen: • Blockupy-Webseite: http://www.blockupy-frankfurt.org
MOX-Transport in Sellafield gestartet
0Presseerklärung:
Heute Nacht ist der hochgefährliche Transport mit plutoniumhaltigen MOX-Brennelementen gestartet. Wie unsere britischen Freunde berichten, hat der schrottreife Kahn “Atlantic Osprey” den Hafen von Workington bei Sellafield mit MOX-Brennelementen für das AKW Grohnde gegen Mitternacht verlassen. Der Transport wird -gleiche Fahrgeschwindigkeit des Schiffes wie beim ersten Transport vorausgesetzt- voraussichtlich Sonntagmittag in Nordenham und Sonntagabend am AKW Grohnde eintreffen.
Behörden wollen weiter MOX-Transporte verheimlichen
Atomkraftgegner kritisieren, dass weiter MOX-Transport ab 2013 zum AKW Brokdorf verheimlicht werden sollen.
So hat der ehemalige E-On-Lobbyist und derzeitige Abteilungsleiter für Reaktorsicherheit, Gerald Hennenhöfer, das Bundesamt für Strahlenschutz angewiesen, Transportgenehmigungen im Internet erst zu veröffentlichen, wenn der 1. Transport bereits stattgefunden hat.
Außerdem haben die Innenminister der Länder beschlossen, dass in den Veröffentlichung der Transportgenehmigungen nicht mehr zwischen normalen Uranbrennelementen und plutoniumhaltigen MOX-Brennelemente unterschieden werden soll.
Mit Hennenhöfer zeigt sich die Fratze des Atomstaates“ der Plutoniumwirtschaft, vor der Zukunftsforscher Robert Jungk in seinem Buch. “Der Atomstaat” immer gewarnt hat.Die Bürger sollen heimlich den höheren Gefahren der MOX-Brennelemente ausgesetzt werden. Der Jurist Alexander Roßnagel bezeichnet dies in seinem Buch als “Radioaktiven Zerfall der Grundrechte”, der durch die erhöhte Gefahren der Plutoniumwirtschaft vorangetrieben werde.
Roßnagel zeigt in seinem Buch Rechtsänderung, die ein zukünftiges Sicherungssystem erzwingen müsste, um Bürger , Gesellschaft und Staat wirksam gegen den Missbrauch hochgefährlicher Stoffe zu schützen. Die Rechtsordnung bleibt zwar äußerlich bestehen, der sachliche Gehalt der Grundrechte wird jedoch ausgehöhlt und unsere Begriff von Freiheit verändert .
Blockupy kommt wieder: Aktionstage im Frühjahr 2013 in Frankfurt
1Pressemitteilung Blockupy Frankfurt 21. Oktober 2012 * Blockupy kommt wieder: Aktionstage im Frühjahr 2013 in Frankfurt * Demonstration und Aktionen des Zivilen Ungehorsams angekündigtDer Widerstand gegen die europaweite Verarmungspolitik der Troika aus IWF, EU-Kommission und EZB geht weiter: Das Blockupy-Bündnis plant für das Frühjahr 2013 erneut gemeinsame zentrale Aktionstage in Frankfurt. Das ist das Ergebnis eines Bewegungsratschlages, zu dem am Wochenende mehr als 500 Aktive in Frankfurt am Main zusammen gekommen sind. Neben einer großen Demonstration soll es erneut vielfältige Proteste unter einem Dach geben, einschließlich Aktionen des zivilen Ungehorsams. Konkrete Verabredungen wollen die Aktiven bei einem erneuten Treffen am 16. Dezember in Frankfurt treffen. Blockupy-Specherin Ani Dießelmann: "Die Blockupy-Aktionstage in diesem Frühjahr und die große Resonanz auf unser Treffen an diesem Wochenende machen deutlich: 2012 war erst der Anfang, die Dynamik ist weiterhin da. Wir kommen wieder. Gemeinsam werden wir im Frühjahr erneut ein starkes Zeichen des Widerstands gegen die Politik der Regierungen und der Troika setzen – hier im Zentrum des Finanzmarktkapitalismus." Um eine gemeinsame europäische Mobilisierung zu ermöglichen, werden Blockupy-Vertreterinnen und -Vertreter zuvor die gemeinsamen Vorschläge beim Treffen Agora 99 am 2. bis 4. November in Madrid sowie beim Europäischen Sozialforum vom 8. Bis 11. November in Florenz und einbringen und die dortigen Diskussionsergebnisse zurück nach Frankfurt tragen. Blockupy-Sprecher Roland Süß: "Wir verstehen Blockupy als Teil des internationalen Widerstandes gegen die unsoziale und undemokratische Krisenpolitik der Troika und sind solidarisch mit den Protesten in Griechenland, Spanien, Portugal und anderen Ländern." Das Bündnis ruft daher dazu auf, den für den 14. November ausgerufenen europäischen Generalstreik mit dezentralen Solidaritätsaktionen zu unterstützen. Auch an der Mobilisierung zu weiteren internationalen Protesten will sich Blockupy beteiligen. Darüber hinaus gibt es bereits Überlegungen für Aktivitäten in 2014. Martin Behrsing vom Erwerbslosen-Forum Deutschland ergänzte: "Die Zustände in Europa machen es notwendig, dass wir soziale Gerechtigkeit einfordern und den Neoliberalismus in Frage stellen – europaweit." Das Blockupy-Bündnis wird getragen von Aktivistinnen und Aktivisten verschiedener emanzipatorischer Gruppen und Organisationen, darunter die Interventionistische Linke, Attac, Occupy Frankfurt, das Erwerbslosen-Forum Deutschland und – neu dazu gekommen – das Netzwerk Friedenskooperative. Blockupy-Sprecher Thomas Occupy: "Wir werden mehr und wir werden breiter: So lange die Troika Politik gegen die Menschen macht, wird unser Protest weiter gehen." Vor dem Ratschlag bot das Bündnis den Bürgerinnen und Bürgern am Samstag in einem Großzelt in der Frankfurter Innenstadt die Gelegenheit, sich mit der Krisenpolitik und ihren Folgen auseinanderzusetzen und Alternativen zum europaweiten Spardiktat zu diskutieren. Damit holte Blockupy Frankfurt einen Teil der inhaltlichen Veranstaltungen nach, die während der Aktionstage im Mai von der Stadt Frankfurt verhindert wurden.
BI Umweltschutz: Prozessserie gegen Castor-Gegner – “Die wollten uns erschießen”
1Bürgerinitiative Umweltschutz Lüchow – Dannenberg e.V.
http://www.bi-luechow-dannenberg.de
Pressemitteilung 03.10.12
“Die wollten uns erschießen”
Prozessserie gegen Castor-Gegner
In diesem Jahr gibt es zwar keinen Castor-Transport nach Gorleben, aber ein gerichtliches Nachspiel haben alle Transporte, so wird zur Zeit vor dem Amtsgericht Dannenberg in vier Verfahren verhandelt, darauf verweist die Bürgerinitiative Umweltschutz Lüchow-Dannenberg (BI). Die Vorwürfe der Staatsanwaltschaft reichen von Körperverletzung gegenüber Polizeikräften bis zur Sachbeschädigung rund ums Bergwerksgelände, aber auch Aktionen an den Castorgleisen oder Geplänkel bei Polizeimaßnahmen „im Hinterland“ sind Teil der Strafverfolgung.
Aber auch vor dem Landgericht Lüneburg müssen sich drei Lüchow-Dannenberger erneut verantworten. Das Amtsgericht Dannenberg hatte deren Prozess zu Beginn des Jahres zwar eingestellt, aber das Land Niedersachsen insistiert und so kommt es zur Wiederaufnahme des Verfahrens, teilt deren Anwalt Dieter Magsam mit.
Wenn einer der ungezählten Prozesse gegen Castor-Gegner das Zeug dazu hat, eine Legende zu werden, dann dieser: am 9.November 2006 fand zwischen Langendorf und Quickborn der traditionelle Laternenumzug aus Protest gegen den bevorstehenden Castor-Transport statt. Es war der 10.
Transport von mittlerweile 13 Konvois, der regelmäßig im Herbst Tausende im Wendland auf die Straßen gehen lässt.
Ein Bauer und sein damals 15jähriger Sohn waren mit einem Pritschenwagen unterwegs, auf der Ladefläche lag ein Betonklotz, ein gewöhnlicher Treckerbeschwerer, doch zwei Zivilpolizisten hielten das für einen Klotz mit Ankettanrichtung, mit dem Bauern immer wieder den Transport stundenlang blockierten. Eine der Figuren, so sah es der Landwirt, richtete eine Pistole auf ihn und befahl ihnen auszusteigen, beiden, Vater und Sohn, wurde aus nächster Nähe Pfefferspray ins Gesicht gesprüht. Sie schrien um Hilfe, und die kam. Die Zivilpolizisten wurden verprügelt und machten sich daraufhin aus dem Staub.
War das nun eine Notwehrsituation oder mussten die Verteidiger des Bauern und seines Sohnes davon ausgehen, dass Bewaffnete Zivilpolizisten waren? Das Land besteht auf der letzteren Version und fordert nun, für den Arbeitsausfall eines Beamten und seine vom Land getragene medizinische Behandlung insgesamt 6.091,40€ nebst Zinsen.
Es gibt eine umfangreiche Beweisaufnahme. Terminiert sind der drei Verhandlungstage, und zwar am 4.,11. und 18.Oktober jeweils 13:15 vor dem Landgericht Lüneburg Saal 142.
BI Umweltschutz: Verletzungen und Misshandlungen durch die Polizei
0Wir müssen die Zahlen und Bewertungen unserer Pressemitteilung teilweise revidieren.
I. Verletzung und Misshandlung durch die Polizei
Die Anzahl der von uns versorgten Verletzten hat sich nach Rückmeldung der letzten Teams auf 416 erhöht. Die schweren Verletzungen haben sich auf 8 Fälle erhöht. Hierunter gab es folgende Fälle, die alle von einem Rettungssanitäter direkt beobachtet bzw. behandelt wurden und ins Krankenhaus verbracht werden mussten:
• Eine Frau erlitt einen epileptischen Anfall und lag am Boden. 5 Polizeibeamte standen mit gezogenen Schlagstöcken um sie herum. Erst nach Intervention eines Anwalts ließen die Beamten von ihr ab und ein Sanitäter konnte sie versorgen.
• Einer Person wurde aus nächster Nähe der gesamte Inhalt einer OC-Spray-Flasche ins Gesicht gesprüht.
• Einer Person wurde von einem Polizisten mit seinem Schlagstock auf das Schienbein geschlagen, während ein anderer Polizist das Bein festhielt (Verdacht auf Schienbeinfraktur).
Eine Frau mit dem Verdacht auf ein Schädel-Hirn-Trauma wurde trotz Anwesenheit eines Arztes, der um die Freilassung der Person zur weiteren Behandlung bat, aus einem Polizeikessel heraus ohne Betreuung in ein Polizeifahrzeug gesperrt. Dort erbrach sie, bekam jedoch keine weitere ärztliche Betreuung.
Die Berichte über Polizeischikanen haben wir nicht gezählt. Exemplarisch seien zwei Situationen beschrieben:
Bei der Blockade in Vastorf wurde den Angeketteten von dem anwesenden Polizeiarzt die Amputation der Arme mehrfach angedroht, während dem Arzt der Sani-Zentrale die Betreuung der Personen verweigert wurde.
Während eine angekettete Frau bei der Blockade in Hitzacker pinkeln musste und die anwesenden SanitäterInnen hierfür einen Sichtschutz errichteten, hielt ein Polizist die Videokamera über die Absperrung und filmte die pinkelnde Frau von oben.
II. Behinderung der Arbeit der Erste-Hilfe-Teams
Es gab deutlich mehr Übergriffe durch Schubsen und Beleidigungen auf Erste-Hilfe-Teams als zunächst angenommen. Auch gab es weitere Berichte, nach denen Erste-Hilfe-Teams an Polizeiabsperrungen aufgehalten wurden.
An der Oldendorfer Brücke wurden DemonstrantInnen und SanitäterInnen von der Polizei mit aus dem Wald selbst gesammelten Stöcken traktiert.
Einem Rettungssanitäter wurde von einem Beamten bei Grünhagen sein Mobil-Telefon abgenommen, und in absichtsvolller Weise fallengelassen und zertreten. Dies passierte, während unser Sanitäter eine Situation dokumentieren wollte, bei der ihm der Kontakt zu verletzten Festgenommenen verweigert wurde.
I. Bilanz
Die vorherigen Absprachen zwischen Polizeiführung, Landkreis und Sani-Zentrale funktionierten in der Zeit des Straßentransportes nicht. Auch ist festzuhalten, dass die Polizeiführung in der Zeit davor zwar bemüht war, den Sani-Teams den Zugang zu ermöglichen, es allerdings nicht vermochte, diese Information vorab an die Einsatzkräfte
weiterzugeben, von denen einige offenbar weitgehend autonom von den Vorgaben der Polizeileitung agierten.
Die Polizeiführung sollte zur Kenntnis nehmen, dass die Anwesenheit unserer Erste-Hilfe-Teams in vielen Fällen Verletzungen verhindert. Die Behinderung und Schikanierung von Sani-Teams widerspricht daher in eklatanter Weise dem behaupteten Deeskalationskonzept der Polizei für den Castor-Transport.
Eine Sicherung friedlichen Protests (so Innenminister Schünemann), ist mit einer Polizei, von der Gewalttaten und Schikanen ausgehen, nicht möglich.
Einladung „Castor? Schottern! 2.0“ bundesweites Vorbereitungstreffen
0+++ Einladung „Castor? Schottern! 2.0“ bundesweites Vorbereitungstreffen
vom 15.-17. Juli im Wendland +++
Wir sind Menschen aus verschiedenen Städten und politischen Strömungen, die im letzten Herbst die Kampagne “Castor? Schottern!” organisiert haben. Wir wollen im November an die Erfahrungen anknüpfen und bereiten den zweiten Anlauf vor. Wir werden nicht alles anders, aber manches besser machen.
Unser Ansatz ist weiterhin, massenhaft einen Schritt vom symbolischen Protest zum gemeinsamen konkreten Widerstand zu gehen. Wir sehen uns nicht als Ersatz, sondern als eine Ergänzung zu den verschiedenen
Protest- und Widerstandsformen, die es im Wendland gibt und zu denen wir uns solidarisch verhalten.
Das Ziel unserer Aktion “Castor? Schottern!” ist es, am Tag X die Schiene im Wendland zu schottern (also die Schottersteine aus dem Gleisbett zu entfernen), sie damit und anderen kreativen Aktionen unfahrbar zu machen. Im Vorfeld wollen wir mit einer großen Kampagne sichtbar und offen die Notwendigkeit und die Legitimität für eine solche Aktion deutlich machen. In möglichst vielen verschiedenen Städten wollen wir unsere Aktionsidee offensiv bewerben, sowie zur Bildung von Bezugsgruppen anregen, die am Tag X gemeinsam und koordiniert agieren.
Der Widerstand gegen den Castor-Transport ins Wendland wird im November stattfinden unter dem Eindruck des Multi-GAUs in Fukushima, der vielen erneut vor Augen geführt hat, dass Atomkraft nicht beherrschbar ist. Er steht aber auch im Kontext des sich abzeichnenden Allparteienatomkonsens, an dem die konservativ-liberale Regierung gerade bastelt. Es geht im Herbst am Kristallisationspunkt CASTOR ganz entscheidend darum, ob sich die Anti-Atom-Bewegung durch diesen, wie es jetzt überall heißt, „echten Konsens“ befrieden lässt oder nicht. Das wird ein zähes Ringen. Ein Kommentar der taz macht deutlich, worum es im Herbst geht: „Die Ethikkommission hat recht: Es ist an der Zeit, diesen Konflikt zu beenden – und es sieht so aus, als hätten die Atomkraftgegner gesiegt.“
Auch wenn die Stilllegung von acht Atomreaktoren ein erfreuliches Ereignis ist: Wir sind noch lange nicht fertig und noch lange nicht zufrieden. Wir werden weiter für die sofortige Stilllegung aller Atomanlagen kämpfen und versuchen, ganz andere (Energie-)Verhältnisse durchzusetzen. Wir warten nicht auf die nächste Kommission, wir schottern. Und diesmal richtig.
Zum bundesweiten “Castor? Schotter!” Treffen vom 15. bis zum 17. Juli laden wir euch hiermit herzlich ein. Dort sollen die nächsten Schritte der Kampagne geplant werden.
Wir würden uns freuen, wenn ihr an unserem Treffen teilnehmt!
Bitte meldet euch an, damit wir ungefähr wissen, mit wie vielen Menschen wir planen können. Genauere Infos zum Tagungshaus bekommt ihr nach der Anmeldung. Für Übernachtung und Verpflegung soll jede/r soviel zahlen, wie er/sie kann – an Geld soll die Teilnahme nicht scheitern.
Für Anmeldung, Nachfragen und Anregungen stehen wir unter mail-an-castor-schottern@riseup.net zur Verfügung.
Bis zum Juli!
Die Kampagne “Castor? Schottern!”
X-tausendmal quer: …kommt alle nach Brokdorf!
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Liebe Aktivistinnen und Aktivisten,
jetzt geht es los! Und wir verlieren auch keine langen Worte mehr, wir wissen alle worum es geht…
…kommt alle nach Brokdorf!
- Heute: Beginnt das Aktionscamp
- Morgen: Aktionsvorbereitung im Camp mit Aktionstrainings und
Sprecher_innenräten
- Samstag und Sonntag: BLOCKADE!
- Aktuelles vom Camp
Der Campaufbau ist quasi abgeschlossen. Heute kommt als letztes noch das große Zirkuszelt – sprich wer heute Nachmittag noch anreist, kann mit beim Aufbauen helfen. Die Küche ist auch am Start und für Verpflegung ist gesorgt. Aktuelle Fotos vom Campplatz, eine Info- Karte von der Umgebung und einen Zeitplan vom Camp findet ihr hier:
https://www.x-tausendmalquer.de/index.php?id=109
- Was ihr mitnehmen solltet – kleine Packliste Wir sind quasi an der Nordsee und da kann es auch mal windig, kühl und regnerisch sein. Bitte denkt daran entsprechende Kleidung mitzunehmen.
Ganz wichtig ist natürlich für heiße Sonnentage (fettfreie) Sonnencreme und Sonnenschutz, sowie Wasserflaschen (keine Glasflaschen). Wenn ihr noch mal genau nachschauen wollt, was Mensch auf eine Aktion mitnehmen sollte und was lieber nicht, dann findet ihr hier eine ausführliche
Packliste:
https://www.x-tausendmalquer.de/index.php?id=111
– Wie soll unsere Blockade aussehen?
Mit einer oder mehreren Sitzblockaden werden wir uns auf den Zufahrtstrassen zum AKW Brokdorf niederlassen — frei nach dem Motto:
“Wir kommen, um zu bleiben!”. Damit senden wir nicht nur ein Zeichen an die Atomkonzerne und an die Angestellten im AKW, sondern über die breite mediale Öffentlichkeit an die Politiker_innen und Regierende.
Welches Bild dabei von uns und unserer Aktion vermittelt wird, dass gestaltet jedeR Einzelne von uns mit.
Trotz des ernsten politischen Anspruches, den wir haben, wollen wir es uns auf der Straße auch gemütlich machen. Damit die Blockade unsere Ziele und Grundhaltung ausstrahlt, ist eure Phantasie gefragt: Was macht eine gelungene Aktion aus? Wie könnt ihr einzeln oder als Bezugsgruppe die Aktion mitgestalten? Ein paar Assoziationen dazu:
Straßentheater, Kreidemalerei, Spielsachen, eine Endlager suche vor Ort, Workshops, Musik und Tanz… und jetzt Ihr!
- Aktuelle Informationen von der Blockade (Blog und Twitter) Vor, während und nach der Aktion werden wir euch im Blog auf unserer Startseite und auch via Twitter auf dem Laufenden halten:
www.twitter.com/xquer
– Anreise
Wer mit der Bahn anreist, fährt am besten über Hamburg-Altona nach Glückstadt (alle 30 – 60 min. Fahrtzeit: ca. 30 min). Von Glückstadt aus wird es ab Donnerstagabend durchgehend bis einschließlich Samstag in regelmäßigen Abständen Shuttles zum Camp geben. Am Sonntag werden wir ab dem späten Nachmittag wieder zurück shutteln, vom Camp zum Bahnhof in Glückstadt. Am Bahnhof in Glückstadt wird es einen Infopunkt von uns geben,der die gesamte Zeit besetzt sein wird. Außerdem gibt es ein Camp-Infotelefon, bei dem ihr euch im Fall der Fälle melden könnt:
0152/56366944
Alle weiteren Informationen zur Anreise findet ihr hier:
https://www.x-tausendmalquer.de/index.php?id=110
– Mit der Bitte um eine Spende
Wir setzen ein Zeichen, mit einer großen gewaltfreien Sitzblockade vor dem Atomkraftwerk Brokdorf. Wir werden auf der Strasse sitzen, um deutlich zu machen, dass alle AKW abgeschaltet werden müssen. Und zwar jetzt und für immer. Dafür haben wir viel Zeit, Engagement, Kreativität und auch einiges an Nerven investiert. Viele Menschen haben uns bei unserer Arbeit mit großen und kleinen Spenden unterstützt. Dies ist leider auch weiterhin notwendig, um die angefallen Kosten zu decken.
Zudem haben wir dieses Jahr nocht viel vor: mit gorleben365 entsteht eine Dauerblockade vor dem brüchigen Salzstock und auch der nächste Castor-Transport ist bereits für November angekündigt:
Unser Aktionskonto:
X-tausendmal quer
Konto 24 42 28 03
BLZ 258 619 90
Volksbank Clenze
Hinweis: wir sind selten gemein, meistens nützlich, aber nicht gemeinnützig – weshalb wir keine Spendenbescheinigungen ausstellen können. Vielleicht ein Grund mehr uns zu unterstützen.
Damit endlich Schluss ist mit der Atomkraft!
Deine Koordinationsgruppe von X-tausendmal quer https://www.x-tausendmalquer.de
X-tausendmal quer: Kommt alle nach Brokdorf! – 16. bis 19. Juni
0Liebe Aktivistinnen und Aktivisten,
wir ihr wisst, wurde die Revision des AKW Brokdorf wegen den angekündigten Blockaden um eine Woche verschoben. Doch die Anti-AKW-Bewegung lässt sich nicht austricksen. Deshalb finden die von X-tausendmal quer vorbereiteten und von vielen Organisationen unterstützten gewaltfreien Sitzblockaden in Brokdorf eine Woche später statt.
Brokdorf und acht andere AKW sollen noch viele Jahre weiterlaufen, die meisten noch mehr als zehn Jahre. Dieses unkalkulierbare Risiko wollen wir nicht hinnehmen und leisten deshalb gewaltfreien Widerstand!
In Brokdorf wird sich mit entscheiden, welche Deutung sich in der Öffentlichkeit durchsetzt. Entweder „Der Streit um die Atomkraft geht unvermindert weiter“ oder „Jetzt da der Ausstieg kommt, geht kaum noch jemand auf die Straße“. Unsere Antwort ist klar: Wir werden nicht ruhen, bis auch der letzte Atomreaktor endgültig stillgelegt ist!
Kommt alle nach Brokdorf! – 16. bis 19. Juni
- Donnerstag: Beginn des Aktionscamps
- Freitag: Aktionsvorbereitung im Camp mit Aktionstrainings und
Sprecher_innenräten
- Samstag und Sonntag: Blockade
- Anreise
Wer mit der Bahn anreist, fährt am besten über Hamburg-Altona nach Glückstadt (alle 30 – 60 min. Fahrtzeit: ca. 30 min). Von Glückstadt aus wird es ab Donnerstagabend durchgehend bis einschließlich Samstag in regelmäßigen Abständen Shuttles zum Camp geben. Am Sonntag werden wir ab dem späten Nachmittag wieder zurück shutteln, vom Camp zum Bahnhof in Glückstadt. Am Bahnhof in Glückstadt wird es einen Infopunkt von uns geben,der die gesamte Zeit besetzt sein wird. Außerdem gibt es ein Camp-Infotelefon, bei dem ihr euch im Fall der Fälle melden könnt:
0152/56366944
Alle weiteren Informationen zur Anreise findet ihr hier:
https://www.x-tausendmalquer.de/index.php?id=110
- Unser Aktionscamp
Wir haben einen wunderschönen Campplatz in Sichtweite und nur ca. 3km vom Aktionsstandort, dem AKW Brokdorf, entfernt. Auf dem Camp findet ihr alle notwendige Infrastruktur: Gruppenzelte zum Übernachten (wobei eure eigenen Zelte sehr willkommen sind), Toiletten, sanitäre Einrichtungen, etc. Lecker verpflegen wird uns die Aktionsküche:
“Brokdorfer Küchenkollektiv”. Die genaue Adresse und eine Karte auf unserer Webseite:
https://www.x-tausendmalquer.de/index.php?id=109
- Email weiterleiten – mobilisieren!
Durch die Verschiebung können nun einige Leute, die sich extra Pfingsten frei genommen, aber das kommende Wochenende verplant haben, nicht teilnehmen. Umso wichtiger ist es, dass wir die verbleibenden Tage gemeinsam nutzen, um nochmal neue Leute dafür zu gewinnen, sich an den Blockaden zu beteiligen. Dafür haben wir eine Email vorformuliert, die ihr an Freunde und Bekannte weiterleiten könnt – macht mit!
Den Emailtext findet ihr hier:
https://www.x-tausendmalquer.de/index.php?id=112
- Die Aktion unterstützen
Schön ist es auch, wenn sich Menschen auf den Weg nach Brokdorf machen, die selbst nicht blockieren möchten, aber die BlockiererInnen unterstützen wollen. Sei es durch Mithilfe in der Küche, durch beobachtende Anwesenheit bei den Blockaden, durch Fahrdienste, was auch immer. Es gibt viele spannende, und sehr wichtige Aufgaben! Kommt einfach vorbei oder meldet euch gerne auch vorher bei:
mitmachen.brokdorf@x-tausendmalquer.de
Jetzt erst recht: Kommt alle nach Brokdorf!
Damit endgültig Schluss ist mit der Atomkraft!
Eure Koordinationsgruppe von X-tausendmal quer

