Landtag

Sport für alle – Hürden müssen weg!

18. Mai 2017

Heute behandelten wir im Plenum meinen Antrag „Sport für Menschen mit Behinderungen (Behindertensport)“ (Parlaments-Drucksache 6/9219).

Wir müssen feststellen, dass auch in Sachsen die gleichberechtigte Teilhabe von Menschen mit Behinderung am Sport nicht gewährleistet ist. Daher haben wir diesen Antrag gestellt. Der Landessportbund stellt sich den Herausforderungen. Anfang Mai erschien z.B. ein Leitfaden zur Inklusion im Sport, und am vergangenen Wochenende fand in Leipzig der Talenttag im Sport für Talente mit Handicap statt. (mehr …)

Freistaat Sachsen wird wieder mehr Einnahmen haben als vom Finanzminister veranschlagt

12. Mai 2017

Die vom Arbeitskreis Steuerschätzung prognostizierte Einnahmesituation der Bundesrepublik überrascht nicht wirklich. Bereits seit Jahren entwickeln sich unsere Einnahmen positiv. Sachsens Finanzminister Unland hat den Prognosen so gut wie nie Glauben geschenkt und den Freistaat künstlich arm gerechnet. Diese versteckte Sparpolitik haben wir als LINKE immer kritisiert, da sie den Spielraum für nötige Zukunftsinvestitionen begrenzt.

Im letzten Doppelhaushalt wurde in Sachsen erstmal weniger konservativ gerechnet. Trotzdem gehen wir davon aus, dass sich auch diesmal wieder die Einnahmen des Landes positiver gestalten werden, als veranschlagt. (mehr …)

150.000 Kinder in Sachsen leben in Armut – das müssen wir ändern!

17. März 2017

Gemeinsam mit unserem Fraktionsvorsitzenden im Deutschen Bundestag und Spitzenkandidaten Dietmar Bartsch haben Rico und Sarah heute vor dem Landtag eine Großfläche enthüllt, die auf das zunehmende Problem der Kinderarmut aufmerksam machen soll. In einem Land, wo die Reichen immer reicher werden, ist es nicht hinzunehmen, dass das Leben so vieler Kinder bereits durch Armut vorgeprägt wird. Hier sind wir alle in der Verantwortung etwas zu unternehmen!

Sebastian Scheel geht nach Berlin – Rene Jalaß kommt

16. März 2017

Unser bisheriger Parlamentarische Geschäftsführer und finanzpolitische Sprecher Sebastian Scheel wurde zum neuen Staatssekretär für Wohnen in Berlin berufen. Ich freue mich sehr für Sebastian, dass er diese neue Herausforderung in der Regierung geboten bekommen hat. Für uns in Sachsen ist sein Weggang natürlich ein Verlust von finanzpolitischer Kompetenz. Ich habe nun  die Aufgabe mich stärker als bisher in die finanzpolitische Debatte einzubringen und freue mich schon auf die ein oder andere Diskussion, die sonst Sebastian für uns geführt hat. (mehr …)

Sarah Buddeberg zur neuen Parlamentarischen Geschäftsführerin gewählt

14. März 2017

Der Wechsel von Sebastian Scheel nach Berlin hat auch die Wahl einer neuen Parlamentarischen Geschäftsführerin nötig gemacht. Ich freue mich sehr, dass wir nun mit mehr Frauenpower in die zweite Hälfte der Legislatur starten. Sarah Buddeberg wurde durch die Fraktionsversammlung gewählt. Ich freue mich für sie und bin mir sicher, dass sie ihre Handschrift hinterlassen wird. Wir haben noch viel zu tun und Sarah ist für diese Aufgabe genau die richtige Frau.

os jogos estão acabados – Olympia 2016 ist Geschichte

23. August 2016

Die Olympischen Spiele in Rio sind beendet, was bleibt sind Freude bei den einen und Enttäuschung bei anderen. Trotz des insgesamt durchwachsenen Ergebnisses freue ich mich für alle Sportlerinnen und Sportler. Sächsische Athletinnen und Athleten bringen dreimal Gold, dreimal Silber und einmal Bronze mit nach Hause und 17 mal platzierten wir uns in den top ten. Ich gratuliere allen, die auch für sich persönlich einen Erfolg, unabhängig von einer Medaille feiern konnten. Die Olympischen Spiele sind aber auch ein Gradmesser für das Funktionieren der Sportförderstruktur und den Stellenwert des Sports in einer Gesellschaft. Der DOSB hat bereits angekündigt, tiefgreifende Reformen in Angriff zu nehmen. Es bleibt abzuwarten, was dies konkret für die Sportlerinnen und Sportler bedeutet. Alle Beteiligten, gerade auch die Landessportbünde müssen mitgenommen werden.

Sportlicher Erfolg fängt schon weit vor dem Spitzensport an. (mehr …)

Die Spiele sind eröffnet – auch hier im Landtag. Einbringung des Doppelhaushalts 2017/2018

11. August 2016

Es geht wieder los – eine spannende aber anstrengende Zeit der parlamentarischen Arbeit liegt wieder vor uns. Seit heute ist der Doppelhaushalt für die Jahre 2017 und 2018 offiziell in den Landtag eingebracht. Zu Beginn erlebten wir einen zugegebenermaßen eher einschläfernden Auftakt mit der Rede des Finanzministers, der nicht müde wurde, uns zu erklären, dass dieser Rekordhaushalt nur eine Momentaufnahme ist und nicht auf die folgenden Jahre schließen lässt. Dies sind Phrasen, die wir uns alle zwei Jahre anhören dürfen – ein Rekordhaushalt jagt den nächsten.

Leider ist es nach wie vor so, dass die CDU mit Unterstützung der SPD vom Verwalten und Reparieren noch nicht zum Gestalten übergegangen ist. Solche Rekordeinnahmen müssen genutzt werden, um Sachsen in die Zukunft zu bringen, visionäre Themen anzusprechen, das Land zu gestalten. Stattdessen versucht die Koalition die Bundesregierung schon mal im Wahlkampf für nächstes Jahr zu unterstützen, indem sie überall kleine Wohltaten verteilt und sich keiner ausgeschlossen fühlt. Nachhaltige Politik für unser Land geht anders. Dazu die Rede von Rico Gebhardt im Plenum: (mehr …)

Haushalt in Sachsen nimmt Konturen an – Kaum Gestaltung nur Reparatur

14. Juni 2016

Was bei Ministerpräsident Tillich unter „Zukunftsfähigkeit“ firmiert, ist tatsächlich die notdürftige Reparatur der Schäden der Vergangenheit. Ministerpräsident Tillich hatte seinerzeit mit der weltfremden Vorgabe „70.000“ für die Beschäftigtenzahl im öffentlichen Dienst insbesondere die Schulen und die Polizei auf Verschleiß fahren lassen.

Nun zaubert das Kabinett „6.100 unbefristete Einstellungen bis 2019“ als Lehrerstellen aus dem Ärmel, obwohl höchst ungewiss ist, ob sich die entsprechenden Lehrer*innen überhaupt finden werden. Bei der Polizei wiederum hat man ein halbes Jahr und den Druck der Linksfraktion im Haushaltsausschuss gebraucht, bis der versprochene Personalabbau gestoppt wurde. Die nun avisierten 600 Polizeianwärter*innen gleichen nicht mal die Abgänge aus – deshalb fordern wie die Erhöhung auf mindestens 800. (mehr …)

Sächsische AfD-Politikerin gegen Mesut Özil – Statement von Kersten Spiegel der Ressentiments ihrer Partei

31. Mai 2016

In der Zeitung „DIE WELT“ lies sich die Sächsische AfD Abgeordnete Kersten über den Deutschen Fußball-Nationalspieler Mesud Özil aus.

Nun ist Mesut Özil in das Visier der vermeintlichen deutschen Patrioten geraten. Die AfD kann es nicht ertragen, dass der Sport im Gegensatz zu anderen Bereichen der Gesellschaft ein positives Beispiel für gelungene Integration sein kann.

Die AfD, die unsere Werte und das Grundgesetz in Gefahr sieht, ist selbst die größte Gefahr dafür. Elementare Werte, wie beispielsweise die Religionsfreiheit, werden mit Füßen getreten. Es ist scheinheilig, wenn die AfD und ihre Anhänger unsere Fußballnationalmannschaft beklatschen, aber einzelne Spieler Opfer deren rassistischer Einstellung werden.  (mehr …)

Sachsens Regionen der Zukunft – LINKE Regionaltour in Dipps und Kreischa

24. Mai 2016

WP_20160520_13_16_55_ProBewaffnet mit allerlei werbeträchtigem Material machten sich die Landesgruppe der Bundestagsfraktion, die Regionalgruppen der Landtagsfraktion, mein Team und ich auf den Weg, mit den Bürgerinnen und Bürgern in den ländlichen Regionen unseres Freistaats ins Gespräch zu kommen. Dabei sollte es vor allem darum gehen, was den Menschen wichtig ist und was für attraktive Räume benötigt wird. Der Hingucker schlechthin war dabei unsere XXL-Waage, die den Ausgleich zwischen finanziellen Erwägungen und der öffentlichen Daseinsvorsorge, wie wir und die Bürgerinnen und Bürger sich diese vorstellen, darstellt. (mehr …)