Schlagwort: Doppelhaushalt 2017/2018

os jogos estão acabados – Olympia 2016 ist Geschichte

23. August 2016

Die Olympischen Spiele in Rio sind beendet, was bleibt sind Freude bei den einen und Enttäuschung bei anderen. Trotz des insgesamt durchwachsenen Ergebnisses freue ich mich für alle Sportlerinnen und Sportler. Sächsische Athletinnen und Athleten bringen dreimal Gold, dreimal Silber und einmal Bronze mit nach Hause und 17 mal platzierten wir uns in den top ten. Ich gratuliere allen, die auch für sich persönlich einen Erfolg, unabhängig von einer Medaille feiern konnten. Die Olympischen Spiele sind aber auch ein Gradmesser für das Funktionieren der Sportförderstruktur und den Stellenwert des Sports in einer Gesellschaft. Der DOSB hat bereits angekündigt, tiefgreifende Reformen in Angriff zu nehmen. Es bleibt abzuwarten, was dies konkret für die Sportlerinnen und Sportler bedeutet. Alle Beteiligten, gerade auch die Landessportbünde müssen mitgenommen werden.

Sportlicher Erfolg fängt schon weit vor dem Spitzensport an. (mehr …)

Die Spiele sind eröffnet – auch hier im Landtag. Einbringung des Doppelhaushalts 2017/2018

11. August 2016

Es geht wieder los – eine spannende aber anstrengende Zeit der parlamentarischen Arbeit liegt wieder vor uns. Seit heute ist der Doppelhaushalt für die Jahre 2017 und 2018 offiziell in den Landtag eingebracht. Zu Beginn erlebten wir einen zugegebenermaßen eher einschläfernden Auftakt mit der Rede des Finanzministers, der nicht müde wurde, uns zu erklären, dass dieser Rekordhaushalt nur eine Momentaufnahme ist und nicht auf die folgenden Jahre schließen lässt. Dies sind Phrasen, die wir uns alle zwei Jahre anhören dürfen – ein Rekordhaushalt jagt den nächsten.

Leider ist es nach wie vor so, dass die CDU mit Unterstützung der SPD vom Verwalten und Reparieren noch nicht zum Gestalten übergegangen ist. Solche Rekordeinnahmen müssen genutzt werden, um Sachsen in die Zukunft zu bringen, visionäre Themen anzusprechen, das Land zu gestalten. Stattdessen versucht die Koalition die Bundesregierung schon mal im Wahlkampf für nächstes Jahr zu unterstützen, indem sie überall kleine Wohltaten verteilt und sich keiner ausgeschlossen fühlt. Nachhaltige Politik für unser Land geht anders. Dazu die Rede von Rico Gebhardt im Plenum: (mehr …)

Haushalt in Sachsen nimmt Konturen an – Kaum Gestaltung nur Reparatur

14. Juni 2016

Was bei Ministerpräsident Tillich unter „Zukunftsfähigkeit“ firmiert, ist tatsächlich die notdürftige Reparatur der Schäden der Vergangenheit. Ministerpräsident Tillich hatte seinerzeit mit der weltfremden Vorgabe „70.000“ für die Beschäftigtenzahl im öffentlichen Dienst insbesondere die Schulen und die Polizei auf Verschleiß fahren lassen.

Nun zaubert das Kabinett „6.100 unbefristete Einstellungen bis 2019“ als Lehrerstellen aus dem Ärmel, obwohl höchst ungewiss ist, ob sich die entsprechenden Lehrer*innen überhaupt finden werden. Bei der Polizei wiederum hat man ein halbes Jahr und den Druck der Linksfraktion im Haushaltsausschuss gebraucht, bis der versprochene Personalabbau gestoppt wurde. Die nun avisierten 600 Polizeianwärter*innen gleichen nicht mal die Abgänge aus – deshalb fordern wie die Erhöhung auf mindestens 800. (mehr …)

Finanzierung sichern – Sport ist keine Verschiebemasse für andere Aufgaben

19. Mai 2016

Der Landesportbund Sachsen (LSB) warnt in seiner heutigen Mitteilung „In Sorge um erfolgreichen Weg der Sportförderung“ davor, die Sportförderung könne in der bevorstehenden Debatte zum Doppelhaushalt 2017/18 durch die Staatsregierung vernachlässigt werden. Der LSB beziffert den Bedarf an Sportfördermitteln im kommenden Doppelhaushalt auf 50 Millionen Euro.

Wir unterstützen den Landessportbund und teilen seine Bedenken. Wir fordern die Staatsregierung und insbesondere Finanzminister Unland auf, diesen Hilferuf ernst zu nehmen und den Weg für eine angemessene Finanzierung der Sportförderung frei zu machen. Es wird der Bedeutung des Sports nicht gerecht, dass stets um jeden Euro gekämpft werden muss!   (mehr …)

Haushaltseckwerte unserer Fraktion für 2017/18 beschlossen

23. März 2016

Heute hat unsere Fraktion auf ihrer Klausur in Meerane ihre Eckwerte für den kommenden Doppelhaushalt in Sachsen beschlossen.

Die Staatsregierung sagt auch 2017/18 im Prinzip „Weiter so“. Sie nimmt in Kauf, dass der Staat nur eingeschränkt handlungsfähig bleibt, und vernachlässigt den sozialen Ausgleich. In ihrem Eckwerte-Beschluss fällt zum Beispiel kein Wort zum Mangel an Lehrerinnen und Lehrern, Erzieherinnen und Erziehern, Sozialarbeiterinnen und Sozialarbeitern. (mehr …)