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Laut gegen Nazis in Freital

03. Mai 2016

13113209_1009614515793323_1541448022_oGestern wurde es laut in Freital. Ca. 500 Leute, Flüchtlingsinitiativen aus der Region und natürlich viele Musikerinnen und Musiker trafen sich, um ein Zeichen zu setzen. Auch die LINKE. Freital hat sich beteiligt. Ich hätte mir natürlich gewünscht, dass mehr Freitalerinnen und Freital dieses Event nutzen. Wann hat man schonmal die Gelegenheit einfach so, ungezwungen mit Smudo von den Fanta4 auf dem Platz zu stehen und zu quatschen. (mehr …)

Freital und der braune Dreck

28. April 2016

Leugnen bringt nichts. Spätestens seit dem GSG9 Einsatz und den Ermittlungen wegen Gründung einer terroristischen Vereinigung gegen Ftl. 360 ist Freitals Ruf komplett hinüber. Nun dachte ich, dass ein Teil der Idioten in Haft und der Rest vielleicht aufgewacht oder wenigsten ruhig ist. Doch weit gefehlt. Heute mussten wir leider wieder feststellen, dass unser Büro sowie zwei Rathäuser in Freital Opfer von Farbattacken geworden sind. Das hat nichts mit politischer Auseinandersetzung zu tun. Wer hier noch leugnet, dass antidemokratisches Denken in größeren Teilen der Bevölkerung verankert ist, hat die letzten Wochen verschlafen.

DIE LINKE. Sachsen zählte seit Jahresbeginn insgesamt 27 Übergriffe und Bedrohungen von Büros, Parteieigentum, Privatwohnungen und Mitgliedern der LINKEN. Darunter fanden sich allein 23 Sachbeschädigungen, 21 davon an Abgeordnetenbüros. Schwerpunkt der Taten bildete der Landkreis Sächsische Schweiz / Osterzgebirge mit 11 gemeldeten Vorfällen. In Freital ist es bereits das fünfte Vorkommnis in diesem Jahr.

GSG9 Einsatz in Freital

20. April 2016

Die Luft wird (hoffentlich) dünn für rechte Gewalttäter. Gestern führte ein Großaufgebot an Polizei und ein Sondereinsatzkommando gesteuert durch die Bundesanwaltschaft mehrere Hausdurchsuchungen sowie Verhaftungen in Freital durch. Die TäterInnen sollen sowohl an den Anschlägen auf Flüchtlingsunterkünfte, als auch an den Anschlägen auf das Auto unseres Stadtrates Michael Richter und mein Wahlkreisbüro in Freital beteiligt gewesen sein. (mehr …)

Viele Anschläge und ein Fahndungserfolg

11. März 2016

Nachdem nun mein Büro in Dippoldiswalde diese Woche wieder Aufkleberattacken und einem Farbanschlag zum Opfer gefallen ist, gibt es endlich auch mal wieder positive Nachrichten. Ich freue mich, dass es in Freital zu einem Fahndungserfolg gekommen ist. Die Polizei durchsuchte laut Medienberichten die Wohnungen von 7 Tatverdächtigen, die auch für den Sprengstoffanschlag auf das Auto unseres Freitaler Stadtrates Michael Richter und die Sprengung der Scheibe meines Wahlkreisbüros auf der Dresdner Str. verantwortlich sein sollen. Ich hoffe, dass die Taten nachgewiesen werden können und endlich ein Zeichen gesetzt wird, dass Gewalt gegen Menschen und Sachen keine politische Debatte sondern Unsinn sind. Die Menschen da draußen müssen sehen, dass die Grenzen hier in Sachsen schon lange überschritten sind. Mein Wunsch wäre es, dass wir wieder zur politischen Debatte zurückkehren, die Herausforderungen unserer Zeit angehen und die Gewalt ein Ende findet.

Teamklausur in Freital

10. Februar 2016

SONY DSCArbeit muss auch mal Spaß machen. Deshalb treffen wir uns heute zur Klausur des Team Meiwald in meinem Wahlkreisbüro in Freital. Auf der Tagesordnung stehen unter anderem der Umgang mit den Zerstörungen an meinen Büros in Freital und Dipps sowie die Terminplanung für das Jahr 2016.

Anschläge in Freital zeigen erhöhtes Sicherheitsrisiko in Sachsen/ Null Toleranz gegenüber Sympathisanten der Gewalt

21. September 2015

Am Wochenende gab es Anschläge auf eine Flüchtlingswohnung und auf mein Wahlkreisbüro in Freital.

Die Umfrage im Auftrag des MDR führte erst vor wenigen Tagen Erschreckendes zutage: Offenbar findet jeder sechste Mann in Sachsen selbst gewalttätigen Protest gegen Flüchtlinge – und wohl auch gegen diejenigen, die als Unterstützer/innen von Geflüchteten in Erscheinung treten – in Ordnung. Damit haben wir ein erhebliches Sicherheitsrisiko zu verzeichnen. Freital steht seit den aggressiven Protesten gegen eine Asyl-Unterkunft, den Übergriffen auf Helfer der Flüchtlinge und dem Anschlag auf das Auto des Linken-Stadtrates Michael Richter leider als eines der unrühmlichsten Beispiele für diese Entwicklung.

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Anschlag auf das Auto des Freitaler LINKE Stadtrates Michael Richter

27. Juli 2015

Auf das Fahrzeug des Vorsitzenden der Fraktion DIE LINKE im Stadtrat von Freital, Michael Richter, ist in der Nacht ein Sprengstoffattentat verübt worden. Das vor seinem Haus geparkte Auto erlitt dabei einen Totalschaden. Personen kamen nicht zu Schaden. Die Kriminalpolizei ermittelt.

Mit dem Anschlag auf das Auto von Michael Richter erreichen die Auseinandersetzungen  in Freital einen neuen Höhepunkt. Bereits seit Wochen wird im Internet gegen Herrn Richter und sein Engagement für Flüchtlinge gehetzt. Ich Verurteile den Anschlag aufs Schärfste. Es ist nun an der Zeit, dass sich die lokale aber ach die sächsische Landespolitik zu den engagierten Bürgerinnen und Bürgern in den Initiativen bekennt, dies ist die beste Form von Schutz. Diese Pogromstimmung im Land darf von keiner Seite geduldet werden. (mehr …)

Dulig muss Machtwort sprechen – Minister-Toleranz gegenüber Anti-Asyl-Mob nicht tolerabel

07. Juli 2015

Zu den Tumulten bei der gestrigen Bürgerversammlung in Freital zum Thema Erstaufnahmeeinrichtung für Asylsuchende erklärt Rico Gebhardt, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE im Sächsischen Landtag:

Menschen, die Flüchtlinge unterstützen, werden niedergebrüllt. Einer Frau, die sich für Weltoffenheit in Freital einsetzt, wird das Mikrofon weggenommen, bis sie sich schließlich sogar zum Verlassen des Saals genötigt sieht. Und was tut Sachsens Innenminister Ulbig (CDU)? Er bleibt auf dem Podium sitzen und spielt „Normalität“, wo längst ein unzivilisierter Ausnahmezustand herrscht. (mehr …)

Asylchaos geht weiter – Erstaufnahmeeinrichtung in Freital

23. Juni 2015

Das Hotel Leonardo in Freital wird zur Erstaufnahmeeinrichtung für Asylsuchende ausgebaut. Parallel zur Nutzung als kommunale Asylunterkunft sollen 280 Personen einquartiert werden.

Minister Ulbig hat die Erstaufnahme noch immer nicht im Griff. Bereits Anfang 2015 hatte das Innenministerium versagt: Zusätzlich zu den überfüllten Standorten in Chemnitz und Schneeberg wurden im ganzen Land Interims eröffnet, ohne verlässliche Absprachen mit den betroffenen BürgermeisterInnen und Landräten zu treffen. Nach einem heftigen Krach zwischen der kommunalen und der Landesebene beteuerte die Staatsregierung, die Situation im Griff zu ha-ben. Nun bricht das Chaos erneut aus: Zuerst wurde die Interimsunterbringung in Böhlen gegen Absprachen mit der Bürgermeisterin verlängert und aufgestockt. In Görlitz sollte ein noch von Studierenden bewohntes Heim plötzlich geräumt und als Erstaufnahme-Außenstelle genutzt werden. Die Nutzung des Hotels in Freital ist ein neuer Höhepunkt des Missmanagements. (mehr …)

Tour mit Rico Gebhardt entlang der Weißeritz

06. August 2014

Rico TourHeute besuchte unser Spitzenkandidat Rico Gebhardt meinen Wahlkreis und den von Marco Mätze. Begleitet wurden wir von einigen GenossInnen aus Freital und Dipps. Nach einer tollen Fahrt mit der Weißeritztalbahn von Hainsberg nach Malter und vielen Gesprächen im Zug ruderten wir über die Talsperre ins Paulsdorfer Strandbad. (mehr …)