Schlagwort: Kreistag

Kreisparteitag in Dipps – Nominierung unserer Kandidaten für den Kreistag

02. Februar 2014

Gestern traf sich die LINKE.Sächsische Schweiz – Osterzegbirge zu Ihrem Gesamtmitgliederversammlung 2014 in den Parksälen in Dippoldiswalde. Die Tagesordnung war überschaubar, doch bei genauerem Hinsehen fiel auf, dass erneut ein Wahlmarathon vor uns stand. Bevor es jedoch zu den Wahlen kam, wurde der aktuelle Entwurf des Kreistagswahlprogrammes präsentiert. Dieser sollte eigentlich schon von den Genossinnen und Genossen verabschiedet werden, aufgrund der umfangreichen Zuarbeiten musste das Vorhaben jedoch verschoben werden.
Ich möchte meine Arbeit im Kreis sehr gern fortsetzen, weshalb ich auch erneut für Wilsdruff als Kreisrätin kandidiere. Ich freue mich, dass es uns gelungen ist, den Bürgerinnen und Bürgern tolle Kandididatinnen und Kandidaten zur Kommunalwahl zu präsentieren und hoffe auf ein ebenso guten Ergebnis, wie zur Wahl 2008.

Hier die Liste: (mehr …)

Ringen auch um den Haushalt im Landkreis

21. Januar 2013

Zu den Haushaltsaverhandlungen 2013 im Kreistag Sächsische Schweiz – Osterzgebirge hier meine Rede:

Sehr geehrter Herr Landrat, liebe Kolleginnen und Kollegen,

wir haben heute und hier das auszubaden, was uns die sächsische Staatsregierung eingebrockt hat – die Einführung der doppelten Buchführung in Konten, kurz die Doppik mit dem im November 2007 verabschiedeten Gesetz über das neue kommunale Haushalts- und Rechnungswesen. Bis spätestens zum 1. Januar 2013 waren dem Gesetz nach alle sächsischen Gemeinden, Städte und Landkreise verpflichtet, ihr Haushalt – und Rechnungswesen auf die Doppik umzustellen. Damit befindet sich unser Landkreis in guter Gesellschaft. (mehr …)

Urteil zur Finanzierung der Kreistagsfraktionen

10. Oktober 2012

Heute entnahm ich einer Pressemitteilung von Martin Dulig, demFraktionsvorsitzenden der SPD Fraktion im Sächsischen Landtag, dass das Verwaltungsgericht Dresden die pauschale Kürzung bei den Sach- und Personalkosten der Kreistagsfraktionen im Landkreis Sächsische Schweiz – Osterzgebirge aus dem Jahre 2010 für rechtswidrig erklärt hat.
Ich begrüße diese Entscheidung außerordentlich. Die Arbeit im Kreistag stellt eine wichtige Schnittstelle zwischen der Politik und den Bürgerinnen und Bürgern dar. Die Kürzung der Mittel hat vor allem die kleineren hauptsächlich ehrenamtlich arbeitenden Fraktionen, die nicht auf Verwaltungen zurückgreifen können, in ihrer Arbeitsfähigkeit empfindlich bedroht und somit die Demokratie geschwächt. Es bleibt nun die Frage, wie das Urteil umgesetzt und wie die angemessene Mittelausstattung aussehen wird.

Schulnetzplan Mittelschulen beschlossen – Kreischa gerettet

25. Juni 2012

Heute hat der Kreistag einstimmig die Fortschreibung des Schulnetzplanes Mittelschulen beschlossen. Der jahrelange der Kampf der Eltern, Schülerinnen und Schülern, von Lehrerinnen und Lehrern, der Stadtverwaltung und politischen Akteuren auf allen Ebenen hat endlich Erfolg gehabt – der Standort der Mittelschule Kreischa ist gesichert. Der Landkreis hat sich für den Erhalt aller noch bestehenden 23 Mittelschulen ausgesprochen und sendet mit dem Beschluss auch ein deutliches Signal an den Freistaat, auch das Thema Inklusion endlich voranzutreiben. Zunächst aber freue ich mich stellvertretend für alle anderen, dass es uns endlich gelungen ist, der Schule in Kreischa eine Zukunft zu sichern. 🙂 Hier meine Rede dazu.

Finger weg von unseren Schulen, Herr Minister!

12. Januar 2012

Der erneute Versuch des Kultusministers durch Verunsicherung Schülerströme zu lenken und so trotz bestehendem Schulmoratorium Mittelschulen in unserem Landkreis in Frage zu stellen, ist nicht hinnehmbar und vor dem Hintergrund der Schülerzahlentwicklung auch nicht nachvollziehbar. Der Einschätzung des Doktorvaters von Staatsminister Wöller, dieser „hätte den Boden unter den Füßen verloren“ kann ich mich vollumfänglich anschließen! (mehr …)

Schülerbeförderung im Landkreis nach wie vor problematisch

30. November 2011

Bei der Schülerbeförderung alles bestens, so versucht der Landkreis Sächsische Schweiz – Osterzgebirge sich in diesem Bereich darzustellen. Mitnichten entspricht diese positive Bilanz der Realität, Gespräche mit Elternvertretungen zeigen ein deutlich anderes Bild.

Die Fraktion DIE LINKE im Kreistag Sächsische Schweiz – Osterzgebirge wollte den Problemen in der Schülerbeförderung mit Anfragen auf den Grund gehen, doch der Landrat blieb uns hier konkrete Auskünfte schuldig. Durch uns aus der Reserve gelockt, verkündet das Landratsamt in seiner Pressemitteilung vom 29. November 2011, dass Problemen schnell nachgegangen wird und diese Zeitnah behoben werden. (mehr …)

Evaluierung der Kreisgebietsreform

22. September 2011

In der Sitzung am kommenden Montag beschäftigt sich der Kreistag mit einem Antrag unserer Fraktion zum Thema Evaluierung der Kreisgebietsreform.
Wir wollen mit diesem Antrag vom Landrat wissen, welche konkreten Auswirkungen die
Kreisgebiets-, Funktional- und Verwaltungsreform im Jahr 2008 haben. Seitens der sächsischen
Staatsregierung wurde ja immer wieder behauptet, dass mit den Reformen die Landkreisverwaltung
bürgerfreundlicher werden und es zu Kosteneinsparungen kommt. Dies soll nun der Landrat den
Kreisräten und vor allem den Bürgerinnen und Bürgern anhand von konkreten Zahlen nachweisen.

Rede im Kreistag zur geplanten Fusion des Orchesters der Landesbühnen Sachsen mit der Neuen Elblandphilharmonie

28. Juni 2011

Kreistag 27.6 2011 TOP 13

Sehr geehrter Herr Landrat,
meine Damen und Herren,

mit dem heute vorliegenden Beschlussantrag soll der Landrat aufgefordert werden, gemeinsam mit seinem wieder genesenen Meißner Kollegen eine tragfähige Lösung zum Zusammenführen der beiden Orchester zu erarbeiten. Eine tragfähige Lösung für unseren Kulturraum – da sind wir uns hier doch alle einig. Nicht aber, wenn das Ergebnis schon feststeht. (mehr …)