Schlagwort: Sächsischer Landtag

LINKE fordert mit Fragenkatalog Transparenz zur Entwicklung der Porzellan-Manufaktur Meißen

05. Mai 2014

In der jüngsten Vergangenheit wurde bekannt, dass sich Finanzinvestoren an der staatlichen Porzellan-Manufaktur Meißen GmbH (SPM) beteiligen wollen. Das Sächsische Finanzministerium hatte darauf verwiesen, dass die Staatsregierung nicht plane, Anteile des Staatsbetriebes zu veräußern. Unabhängig davon findet seit längerer Zeit eine Debatte über die grundsätzliche Ausrichtung der Manufaktur statt.

In der kommenden Woche werden sich der Ausschuss für Wissenschaft und Hochschule, Kultur und Medien sowie der Haushalts- und Finanzausschuss des Sächsischen Landtages mit der Materie befassen. (mehr …)

Das Wasser steigt weiter

03. Juni 2013

Wer hätte gedacht, dass das Hochwasser von 2002 so schnell wieder kommt, bzw. in einigen Teilen Sachsens noch schlimmer werden kann. Ich drücke allen die Daumen, dass wir noch mit einem blauen Auge davon kommen. Was aus den Ereignissen 2002 gelernt wurde, werden wir nun leidvoll austesten müssen.

Mit Bangen schauen wir auch auf die Elbe vorm Sächsischen Landtag. Vorerst wurden alle Veranstaltungen abgesagt und einige Gebäudeteile vorsorglich gesperrt. Es kann also dazu kommen, dass bei steigendem Pegel das Parlament nicht mehr betreten werden kann. Wir sind aber weiterhin via Email erreichbar.

Antrag Ringen im Plenum – Koalition gefangen in der eigenen Ideologie

18. April 2013

Leider wurde heute im Landtag der Antrag zur Unterstützung der Ringer für den Verbleib bei Olympia abgelehnt. CDU und FDP konnten nicht über ihren schwarz-gelben Schatten springen und einem Antrag der Linken im Sinne der Sportlerinnen und Sportler in unserem Land zustimmen. Die Koalition betonte, dass mit unserem Antrag die Unabhängigkeit des Sports gefährdet würde und der Landtag ohnehin keine Entscheidungsgewalt über die Olympia-Teilnahme von Sportarten hat. Darum sollte es aber auch nicht gehen. Der Sächsische Landtag hätte gut daran getan, ein geschlossenes Signal auszusenden, dass wir zu unseren Sächsischen Ringerinnen und Ringern stehen, nicht mehr und nicht weniger. Es ging bei unserem Antrag um ein Zeichen und um eine moralische Unterstützung, die nun aufgrund ideologischer Engstirnigkeit verwehrt wurde. (mehr …)

Kein Sportfördergesetz für Sachsen

18. April 2013

Die schwarz-gelbe Mehrheit im Sächsischen Landtag hat ein Sportfördergesetz wiedereinmal verhindert. Die Sächsiche Regierung setzt auch weiterhin auf eine Sportförderung die von Haushalt zu Haushalt aufs neue ausverhandelt und in einem Zuwendungsvertrag zwischen Landessportbund und SMI festgeschrieben wird. Somit fehlt es auch weiterhin bei uns an einer gesetzlichen Regelung des Sports. Stattdessen werden intransparente Vereinbarungen in Hinterzimmern getroffen.

Hier meine Rede im Plenum: (mehr …)

Ringen als olympische Sportart erhalten – LINKE fordert sächsischen Innenminister mit Antrag zum Handeln auf

26. März 2013

Dass die sächsische Union die Ringer in ihrer Kampagne für den Erhalt ihrer Zweikampfsportart als eine olympische Disziplin unterstützt, begrüße ich. DIE LINKE wird aus genau dem Grunde einen Antrag im Parlament zur Debatte stellen. Einen entsprechenden Antrag haben wirheute in den parlamentarischen Geschäftsgang gegeben.

Darin fordern wir den sächsischen Innenminister als den obersten Sportpolitiker des Landes auf, in der Sache tätig zu werden und sich mit seinen Innenministerkollegen für das Ringen als olympische Sportart einzusetzen und die Ringer in dem Bemühen, den Ringkampf zu erneuern, finanziell zu unterstützen. (mehr …)

Entwurf des Doppelhaushaltes 2013/2014 eingetroffen

15. August 2012

Die wohl arbeitsintensivste Zeit der Landtagsabgeordneten, die sich mit Haushaltspolitik beschäftigen, hat nun begonnen. Der Entwurf des Doppelhaushaltes für die Jahre 2013 und 2014 hat das Parlament, wenn auch nicht in Papierform dafür elektronisch, erreicht. Wie immer in den Haushaltsverhandlungen werden wir den Entwurf intensiv prüfen und zeigen, dass man das Geld auch gerechter verteilen kann. Die Einschnitte im sozialen Bereich in den Jahren 2012/2013 müssen rückgängig gemacht werden. Wir brauchen mehr Geld für die Köpfe und weniger für sinnlose Imagekampagnen. (mehr …)

Meine Rede zu den Regionalbudgets und Regionalfonds

11. Juli 2012

Hier meine Rede zur 59. Sitzung des Plenums vom 11.07.2012 zum TOP 8 – Drucksache 5/9260 – Einführung von Regionalbudgets und Regionalfonds für eine zielgerichtete Unterstützung des heimischen Mittelstandes –

Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren,

der Antrag der SPD begehrt die Vorbereitung der Einführung von Regionalbudgets und Regionalfonds, um eine zielgenauere Wirtschaftsförderung zu unterstützen und regionales Innovationspotential besser und zielgerichteter zu fördern.

Ja meine Damen und Herren, warum eigentlich nicht? (mehr …)

Diskriminierung im Sport – Homophobie, Sexismus und Rassismus

07. Juli 2011

Podiumsdiskussion Diskriminierung im SportEs ist noch gar nicht lange her, da wusste ich mit dem Begriff Homophobie nichts anzufangen. Als Sportpolitikerin bekam ich jedoch schnell Nahhilfe, und zwar auf dem Fußballplatz, mit „schwulen“ Pässen“ und dem Schiri, der „schwulen Sau“.

Diskriminierung, Homophobie und Sexismus sind auf deutschen Fußballplätzen keine Seltenheit. Das mehr öffentlich zu machen und vor allem die Sportvereine dafür zu sensibilisieren, lud unsere Fraktion zur Podiumsdiskussion in den Landtag ein. (mehr …)

Gratulation an Steffen Flath zur „Eule 2010“

10. Juni 2011

Er hat sich diesen Preis redlich verdient, Glückwunsch!

Negativpreis «Eule 2010» geht an CDU-Fraktionschef =

Dresden (dpa/sn) – Der erstmals vergebene Negativpreis «Eule 2010» geht an den Chef der CDU-Landtagsfraktion, Steffen Flath. Er habe sich grob und unsachlich gegenüber den Beschäftigten des öffentlichen Dienstes geäußert, begründete der Sächsische Beamtenbund am Freitag in Dresden die Wahl Flaths. Der CDU-Politiker habe mit öffentlichen Äußerungen den Eindruck erweckt, dass die Beschäftigten für die Finanzprobleme des Freistaates verantwortlich seien.